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Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 08.12.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:15 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bestellung von Schriftführern für die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses
2009/0752  
Ö 2  
Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses
2009/0790  
Ö 3  
Änderung ortsrechtlicher Bestimmungen: 1. Hauptsatzung der Stadt Herne 2. Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt
Enthält Anlagen
2009/0886  
Ö 4  
Frauenförderplan
Enthält Anlagen
2009/0870  
Ö 5  
Vergabe eines externen Gutachtens zur zukünftigen Ausrichtung des Sport- und Freizeitbereichs der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2009/0881  
Ö 6  
Umsetzung der europäischen Dienstleistungsrichtline (EG-DL-RL) und Erfüllung der gesetzlichen Vorgaben des EA-Gesetzes NRW in kommunaler Trägerschaft ab dem 28.12.2009
Enthält Anlagen
2009/0850  
Ö 7  
Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH): Wirtschaftsplan 2010
2009/0789  
Ö 8  
Eigenbetrieb Bäder Herne Wirtschaftsplan 2010
Enthält Anlagen
2009/0787  
Ö 9  
Eigenbetrieb Bäder Herne Beschluss über eine vorab durchzuführende Gewinnausschüttung an die Stadt Herne in 2009 und Rücklagenauflösung
2009/0799  
Ö 10  
Revierpark Gysenberg Herne GmbH: Wirtschaftsplan 2010
2009/0795  
Ö 11  
Fernwärmeversorgung Herne GmbH (FWH): Organbesetzung Beirat
2009/0831  
Ö 12  
Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH (SEG) - Wirtschaftsplan 2010
2009/0834  
Ö 13  
Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH Wirtschaftsplan 2010
2009/0835  
Ö 14  
Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages
2009/0837  
Ö 15  
Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH: Auflösung der Anwenderzentrum herne GmbH
2009/0838  
Ö 16  
Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG): Organbesetzung
2009/0852  
Ö 17  
Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE): Wirtschaftsplan 2010
2009/0845  
Ö 18  
TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH Wirtschaftsplan 2010
2009/0836  
Ö 19  
Stadtmarketing Herne GmbH (smh): Wirtschaftsplan 2010
2009/0846  
Ö 20  
Stadtmarketing Herne GmbH (smh): Änderung des Gesellschaftsvertrages
Enthält Anlagen
2009/0851  
Ö 21  
Herner Sparkasse: Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes des Verwaltungsrates
2009/0854  
Ö 22  
Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH (HGW), Herner Bau- und Betreuungsgesellschaft mbH (HBB): Wirtschaftspläne 2010 und Zuführung Bilanzgewinn bei der HBB
2009/0856  
Ö 23  
Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH: Treuhandlösung zur Übernahme des Kommanditanteils der Betriebsgesellschaft Radio Herne mbH & Co. KG
2009/0880  
Ö 24  
Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH, Herner Bädergesellschaft mbH, Aktienbesitzgesellschaft Herne mbH, Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH Wirtschaftspläne 2010
2009/0829  
Ö 25  
Aktienbesitzgesellschaft Herne mbH Erhöhung der Kommanditeinlage an der RW Energie-Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG i. V. m. einer weiteren unentgeltlichen Wertpapierleihe
2009/0832  
Ö 26  
5. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes
2009/0887  
Ö 27  
Einspruch des Herrn Siegfried Schischewski gegen das Wahlergebnis der Kommunalwahlen am 30.08.2009
2009/0781  
Ö 28  
Einspruch des Herrn Ingo Heidinger gegen das Wahlergebnis der Kommunalwahlen am 30.08.2009 - Ergebnis der Wahl zu der Bezirksvertretung Herne-Mitte
2009/0782  
Ö 29  
Gültigkeit der Kommunalwahlen am 30.08.2009
2009/0784  
Ö 30  
Wahl der Beisitzer des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl am 09. Mai 2010 für den Landtagswahlkreis 110 - Herne I -
2009/0882  
Ö 31  
Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Herne - Straßenreinigungssatzung -
Enthält Anlagen
2009/0788  
Ö 32  
Einrichtung des Bildungsganges nach Anlage D 3a der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg (APO-BK) "Staatlich geprüfte/r Informationstechnische/r Assistent/in und allgemeine Hochschulreife" am Emschertal-Berufskolleg der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2009/0708  
Ö 33  
Einrichtung des Bildungsganges nach Anlage D 6 der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg (APO-BK) "Assistent/in für Konstruktions- und Fertigungstechnik und allgemeine Hochschulreife" am Emschertal-Berufskolleg der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2009/0709  
Ö 34  
Einrichtung des Bildungsganges nach Anlage C 5 der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg (APO-BK) "Zweijährige Berufsfachschule, erweiterte berufliche Kenntnisse und Fachhochschulreife, Fachrichtung Ernährung und Hauswirtschaft" am Emschertal-Berufskolleg der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2009/0710  
Ö 35  
Teilnahme an der Pilotphase für den Ausbau von Förderschulen zu Kompetenzzentren für sonderpädagogische Förderung Ausbau der Paul-Klee-Schule (Städt. Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen) zum Kompetenzzentrum für die sonderpädagogische Förderung für den Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2009/0749  
Ö 36  
Auflösung der Hauptschule Jürgens Hof, Jürgens Hof 61, 44628 Herne - Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2009/0798  
Ö 37  
Auflösung der Hauptschule Königin-Luisen, Wilhelmstr. 88, 44649 Herne - Stadtbezirk Wanne
Enthält Anlagen
2009/0801  
Ö 38  
Wahrnehmung von Mitgliedschaften der Stadt Herne in Organen, Beiräten oder Ausschüssen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen
2009/0767  
Ö 39  
Gebührenbedarfsberechnung für die Benutzung der Wochenmärkte - Haushaltsjahr 2010
Enthält Anlagen
2009/0883  
Ö 40  
Entgeltbedarfsberechnung für die Teilnahme an der Cranger Kirmes - Haushaltsjahr 2010
Enthält Anlagen
2009/0884  
Ö 41  
Zuschüsse für die Unterhaltung vereinseigener oder angemieteter Sportanlagen -Festsetzung der Festbeträge-
2009/0643  
Ö 42  
Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 218 - Flottmannstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2009/0563  
Ö 43  
Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Aufhebung des Bebauungsplanes Holthausen-Ost
Enthält Anlagen
2009/0722  
Ö 44  
Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss zur Änderung Nr. 20 des Landschaftsplanes für den Bereich "Naturschutzgebiet Langeloh / In der Hemke" - Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2009/0697  
Ö 45  
Gebührenbedarfsberechnung über die Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Friedhöfe der Stadt Herne - Friedhofsgebührensatzung
Enthält Anlagen
2009/0873  
Ö 46  
Änderung der ortsrechtlichen Bestimmungen hier: Satzung der Friedhöfe der Stadt Herne - Zweite Änderungssatzung
2009/0815  
Ö 47  
Bestellung von Vertretern der Stadt Herne für die Eigentümerversammlung der Akademie Mont-Cenis
2009/0771  
Ö 48  
Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Herne für das Wirtschaftsjahr 2010
Enthält Anlagen
2009/0774  
Ö 49  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 50  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Postdienstleistungen bei der Stadt Herne      
N 2     Stadtwerke Herne AG: Beteiligung am Projekt Green GECCO      
N 3     Stadtmarketing Herne GmbH (smh); Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 4     Erwerb eines Grundstücks an der Roonstraße      
N 5     Vergabe eines Auftrages für die Errichtung einer Kolumbarienanlage auf dem Südfriedhof an der Wiescherstraße      
N 6     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 7     Anfragen der Stadtverordneten