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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 03.12.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bürgereingabe: Fußweg "Straße des Bohrhammers"
2009/0888  
Ö 2  
Erweiterung der T30-Zone Berliner Platz - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die GRÜNEN vom 19.11.2009 -
2009/0853  
Ö 3  
Verkehrssituation auf der Hiberniastraße zwischen Shamrockstraße und Holsterhauser Straße - Anfrage der Bezirksverordneten Jakat vom 20.11.2009 -
2009/0878  
Ö 4  
Erneuerung der Gemeindestraßen 2009 im Stadtbezirk Herne-Mitte hier: Straßenerneuerung Jean-Vogel-Straße
Enthält Anlagen
2009/0743  
Ö 5  
Benennung der zukünftigen öffentlichen Verkehrsfläche für die zurzeit entstehende Siedlung auf dem süd-östlichen Flottmann-Gelände hinter der Bebauung Flottmannstraße 104 - 116
Enthält Anlagen
2009/0830  
Ö 6  
Maßnahmenpaket gegen die Geruchsbelästigungen durch die Fa. Kost - Anfrage des Bezirksverordneten Saibic vom 19.11.2009 -
2009/0855  
Ö 7  
Zweiter Sachstandsbericht zum Stand der Umsetzung von Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II
Enthält Anlagen
2009/0827  
Ö 8  
Laubentsorgung auf den Straßen in Herne-Mitte - Anfrage des Bezirksverordneten Füßmann vom 20.11.2009 -
2009/0875  
Ö 9  
Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Herne - Straßenreinigungssatzung -
Enthält Anlagen
2009/0788  
Ö 10  
Sitzgelegenheit vor dem Edeka-Markt an der Bebelstraße - Anfrage der Bezirksverordneten Kamm vom 18.10.2009 -
2009/0704  
Ö 11  
Werbeaufsteller an der Kreuzung Behrensstraße/Freiligrathstraße/Bebelstraße - Anfrage der Bezirksverordneten Kamm vom 18.10.2009 -
2009/0705  
Ö 12  
Umbau und Einrichtung eines naturwissenschaftlichen Unterrichtsraumes in der Realschule Strünkede - Stadtbezirk Herne-Mitte -
Enthält Anlagen
2009/0807  
Ö 13  
Änderung von Schulnamen / Schulbezeichnungen hier: Grundschule Overberg, Rottbruchstraße 10 (Stammschule) - Stadtbezirk Herne-Mitte - mit dem Teilstandort Drögenkamp 10 - Stadtbezirk Wanne -
Enthält Anlagen
2009/0711  
Ö 14  
Ehemaliger Lebensmittelmarkt Vinckestraße/Horsthauser Straße - Anfrage der Bezirksverordneten Kamm vom 18.10.2009 -
2009/0703  
Ö 15  
Einhaltung der Vorgaben des BauG bei der Bebauung Flottmann - Anfrage des Bezirksverordneten Ahrens vom 19.11.2009 -
2009/0869  
Ö 16  
Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 218 - Flottmannstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2009/0563  
Ö 17  
Kleinkinderspielplatz Ecke Gartenstraße/Nachtigallenweg - Anfrage des Bezirksverordneten Schmidt vom 19.11.2009 -
2009/0877  
Ö 18  
Lärmentwicklung und Verunreinigung des Parks am Hölkeskampring im Kreuzungsbereich Wiescherstraße - Anfrage der Bezirksverordneten Nott-Votteler vom 19.11.2009 -
2009/0872  
Ö 19  
Baumfällungen an der Altenhöfener Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Ahrens vom 20.11.2009 -
2009/0874  
Ö 20  
Stadtgarten Herne; Sachstandsbericht über die ausgeführten Arbeiten in 2009 und den aktuellen Stand der Umgestaltungsarbeiten - münlicher Vortrag -    
Ö 21  
Änderung der ortsrechtlichen Bestimmungen hier: Satzung der Friedhöfe der Stadt Herne - Zweite Änderungssatzung
2009/0815  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt die beiliegende Fassung der Satzung über die Friedhöfe der Stadt Herne – Zweite Änderungssatzung -.

   
    01.12.2009 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 6 - beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt die beiliegende Fassung der Satzung über die Friedhöfe der Stadt Herne – Zweite Änderungssatzung -.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

15

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

   
    02.12.2009 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 17 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt die beiliegende Fassung der Satzung über die Friedhöfe der Stadt Herne – Zweite Änderungssatzung -.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

9

dagegen:

5

Enthaltung:

3

 

Anmerkung des Schriftführers:

Der Entwurf der o. a. Satzung ist dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

   
    03.12.2009 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 21 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt die beiliegende Fassung der Satzung über die Friedhöfe der Stadt Herne – Zweite Änderungssatzung -.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

17

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Anmerkung des Schriftführers:

Der Entwurf der o. a. Satzung ist dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

   
    08.12.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 46 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt die beiliegende Fassung der Satzung über die Friedhöfe der Stadt Herne – Zweite Änderungssatzung -.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

13

dagegen:

--

Enthaltung:

1

 

   
    15.12.2009 - Rat der Stadt
    Ö 37 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt die beiliegende Fassung der Satzung über die Friedhöfe der Stadt Herne – Zweite Änderungssatzung -.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

60

dagegen:

--

Enthaltung:

--

 

Ö 22  
Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung