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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 03.12.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bürgereingabe: Fußweg "Straße des Bohrhammers"
2009/0888  
Ö 2  
Erweiterung der T30-Zone Berliner Platz - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die GRÜNEN vom 19.11.2009 -
2009/0853  
Ö 3  
Verkehrssituation auf der Hiberniastraße zwischen Shamrockstraße und Holsterhauser Straße - Anfrage der Bezirksverordneten Jakat vom 20.11.2009 -
2009/0878  
Ö 4  
Erneuerung der Gemeindestraßen 2009 im Stadtbezirk Herne-Mitte hier: Straßenerneuerung Jean-Vogel-Straße
Enthält Anlagen
2009/0743  
Ö 5  
Benennung der zukünftigen öffentlichen Verkehrsfläche für die zurzeit entstehende Siedlung auf dem süd-östlichen Flottmann-Gelände hinter der Bebauung Flottmannstraße 104 - 116
Enthält Anlagen
2009/0830  
Ö 6  
Maßnahmenpaket gegen die Geruchsbelästigungen durch die Fa. Kost - Anfrage des Bezirksverordneten Saibic vom 19.11.2009 -
2009/0855  
Ö 7  
Zweiter Sachstandsbericht zum Stand der Umsetzung von Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II
Enthält Anlagen
2009/0827  
Ö 8  
Laubentsorgung auf den Straßen in Herne-Mitte - Anfrage des Bezirksverordneten Füßmann vom 20.11.2009 -
2009/0875  
Ö 9  
Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Herne - Straßenreinigungssatzung -
Enthält Anlagen
2009/0788  
Ö 10  
Sitzgelegenheit vor dem Edeka-Markt an der Bebelstraße - Anfrage der Bezirksverordneten Kamm vom 18.10.2009 -
2009/0704  
Ö 11  
Werbeaufsteller an der Kreuzung Behrensstraße/Freiligrathstraße/Bebelstraße - Anfrage der Bezirksverordneten Kamm vom 18.10.2009 -
2009/0705  
Ö 12  
Umbau und Einrichtung eines naturwissenschaftlichen Unterrichtsraumes in der Realschule Strünkede - Stadtbezirk Herne-Mitte -
Enthält Anlagen
2009/0807  
Ö 13  
Änderung von Schulnamen / Schulbezeichnungen hier: Grundschule Overberg, Rottbruchstraße 10 (Stammschule) - Stadtbezirk Herne-Mitte - mit dem Teilstandort Drögenkamp 10 - Stadtbezirk Wanne -
Enthält Anlagen
2009/0711  
Ö 14  
Ehemaliger Lebensmittelmarkt Vinckestraße/Horsthauser Straße - Anfrage der Bezirksverordneten Kamm vom 18.10.2009 -
2009/0703  
Ö 15  
Einhaltung der Vorgaben des BauG bei der Bebauung Flottmann - Anfrage des Bezirksverordneten Ahrens vom 19.11.2009 -
2009/0869  
Ö 16  
Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 218 - Flottmannstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2009/0563  
Ö 17  
Kleinkinderspielplatz Ecke Gartenstraße/Nachtigallenweg - Anfrage des Bezirksverordneten Schmidt vom 19.11.2009 -
2009/0877  
    03.12.2009 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 17 - zur Kenntnis genommen
    Die Verwaltung teilte in der Sitzung am 10

Die Verwaltung teilte in der Sitzung am 10. September 2009 mit, dass der angedachte Kleinkinderspielplatz am Taubenweg nun nicht realisiert wird.

 

Der im Bereich vorhandene Kleinkinderspielplatz Ecke Gartenstraße/Nachtigallenweg befindet sich in einem total desolaten Zustand.

 

Ich bitte die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

 

1. Wie stellt die Verwaltung sich die Renovierung und Instandsetzung des Spielplatzes vor?

2. Kann die Verwaltung schon ein Konzept vorstellen?

 

 

Herr Kuhl beantwortet die Anfrage wie folgt:

 

Zu Frage 1.:

Die Projektgruppe „Kinderfreundliche Stadt Herne“ wird in ihrer nächsten Besprechung im Dezember die Vorgehensweise abstimmen und in einer Mitteilung der Verwaltung die Bezirksvertretung informieren.

 

Zu Frage 2.:

Das Konzept wird in der Projektgruppe thematisiert und dann in der Bezirksvertretung vorgestellt.

 

Ö 18  
Lärmentwicklung und Verunreinigung des Parks am Hölkeskampring im Kreuzungsbereich Wiescherstraße - Anfrage der Bezirksverordneten Nott-Votteler vom 19.11.2009 -
2009/0872  
Ö 19  
Baumfällungen an der Altenhöfener Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Ahrens vom 20.11.2009 -
2009/0874  
Ö 20  
Stadtgarten Herne; Sachstandsbericht über die ausgeführten Arbeiten in 2009 und den aktuellen Stand der Umgestaltungsarbeiten - münlicher Vortrag -    
Ö 21  
Änderung der ortsrechtlichen Bestimmungen hier: Satzung der Friedhöfe der Stadt Herne - Zweite Änderungssatzung
2009/0815  
Ö 22  
Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung