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Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung  

Bezeichnung: des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Datum: Di, 25.08.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:10 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 218 - Flottmannstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2009/0563  
Ö 2  
Aufhebungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 111/Nord - Straße des Bohrhammers -, Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2009/0564  
Ö 3  
Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 10/1, 4. Änderung - Glückaufplatz - Stadtbezirk Wanne
Enthält Anlagen
2009/0569  
Ö 4  
Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss für den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 213 - Am Westerfeld -, Stadtbezirk Herne-Mitte und Offenlegungsbeschluss im Rahmen der Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 1 - Entertainment-Center Regenkamp-, Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2009/0562  
Ö 5  
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 226 - Dorstener Straße/ Herzogstraße - Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2009/0554  
Ö 6  
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 227 - Zentrum Eickel-Ost - Stadtbezirk Eickel zur Ansiedlung eines Lebensmittelvollsortimenters
Enthält Anlagen
2009/0570  
Ö 7  
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR): Optimierung des Betrauungsaktes
2009/0560  
Ö 8  
Instandsetzung der Bundes- und Landstraßen in 2009 im Stadtbezirk Wanne hier: Straßeninstandsetzung Corneliusstraße
2009/0376  
Ö 9  
Instandsetzung der Gemeindestraßen in 2009 im Stadtbezirk Wanne hier: 1. Straßeninstandsetzung Grimberger Feld 2. Straßeninstandsetzung Semler Straße 3. Straßenindstandsetzung Juliastraße
2009/0378  
Ö 10  
Erneuerung der Gemeindestraßen 2009 im Stadtbezirk Sodingen hier: Straßenerneuerung Baarestraße
2009/0377  
Ö 11  
Instandsetzung der Kreisstraßen in 2009 im Stadtbezirk Sodingen hier: Straßeninstandsetzung Castroper Straße Straßeninstandsetzung Sodinger Straße
2009/0380  
Ö 12  
Instandsetzung der Gemeindestraße in 2009 im Stadtbezirk Sodingen hier: Straßeninstandsetzung Schadeburgstraße
2009/0506  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt, abweichend vom Prioritätenkatalog, der am 22.11.2006 beschlossen wurde, die Fahrbahn der Schadeburgstraße zwischen Baarestraße und der Straße Am Förderturm auf der gesamten Breite mit einer Asphaltbetondecke 100 kg/m², (ca. 4  cm dick), vorbehaltlich der Freigabe der Haushaltsmittel, zu überziehen.

 

   
    25.08.2009 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 12 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksvertretung Sodingen, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt, abweichend vom Prioritätenkatalog, der am 22.11.2006 beschlossen wurde, die Fahrbahn der Schadeburgstraße zwischen Baarestraße und der Straße Am Förderturm auf der gesamten Breite mit einer Asphaltbetondecke 100 kg/m², (ca. 4  cm dick), vorbehaltlich der Freigabe der Haushaltsmittel, zu überziehen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

15

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    09.09.2009 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 14 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt, abweichend vom Prioritätenkatalog, der am 22.11.2006 beschlossen wurde, die Fahrbahn der Schadeburgstraße zwischen Baarestraße und der Straße Am Förderturm auf der gesamten Breite mit einer Asphaltbetondecke 100 kg/m², (ca. 4  cm dick), vorbehaltlich der Freigabe der Haushaltsmittel, zu überziehen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

14

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Ö 13  
Instandsetzung der Gemeindestraßen in 2009 im Stadtbezirk Sodingen hier: Straßeninstandsetzung Schadeburgstraße Straßeninstandsetzung Am Knie
2009/0379  
Ö 14  
Erlass einer Einzelsatzung zur Ergänzung der Satzung der Stadt Herne über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (KAG NW) für straßenbauliche Maßnahmen hier: Rilkestraße
Enthält Anlagen
2009/0528  
Ö 15  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 16  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 16.1  
Vergaberecht - Anfrage der Die Linke.Ratsfraktion vom 14. August 2009 -
2009/0574  
N 1     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder