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Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung  

Bezeichnung: des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Datum: Di, 25.08.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:10 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 218 - Flottmannstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2009/0563  
Ö 2  
Aufhebungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 111/Nord - Straße des Bohrhammers -, Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2009/0564  
Ö 3  
Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 10/1, 4. Änderung - Glückaufplatz - Stadtbezirk Wanne
Enthält Anlagen
2009/0569  
Ö 4  
Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss für den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 213 - Am Westerfeld -, Stadtbezirk Herne-Mitte und Offenlegungsbeschluss im Rahmen der Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 1 - Entertainment-Center Regenkamp-, Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2009/0562  
Ö 5  
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 226 - Dorstener Straße/ Herzogstraße - Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2009/0554  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 226 - Dorstener Straße / Herzogstraße“ - Stadtbezirk Eickel - gemäß § 2 Abs. 1 BauGB im Rahmen des „Vereinfachten Verfahrens“ nach § 13 Abs. 1 in Verbindung mit § 9 Abs. 2a Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. S.  2414), zuletzt geändert durch Artikel I des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBI. I S. 3316).

 

Der Geltungsbereich ist im Übersichtsplan im Maßstab 1:10.000 dargestellt. Er wird im Norden begrenzt durch die südliche Begrenzung der Herzogstraße, im Osten durch die westliche Begrenzung der Dorstener Straße, im Süden durch die nördliche Begrenzung des Flurstücks 1206, Flur 42, Gemarkung Wanne-Eickel, und im Westen durch die östliche Begrenzung der Hafenbahn.

   
    25.08.2009 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 5 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 226 - Dorstener Straße / Herzogstraße“ - Stadtbezirk Eickel - gemäß § 2 Abs. 1 BauGB im Rahmen des „Vereinfachten Verfahrens“ nach § 13 Abs. 1 in Verbindung mit § 9 Abs. 2a Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. S.  2414), zuletzt geändert durch Artikel I des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBI. I S. 3316).

 

Der Geltungsbereich ist im Übersichtsplan im Maßstab 1:10.000 dargestellt. Er wird im Norden begrenzt durch die südliche Begrenzung der Herzogstraße, im Osten durch die westliche Begrenzung der Dorstener Straße, im Süden durch die nördliche Begrenzung des Flurstücks 1206, Flur 42, Gemarkung Wanne-Eickel, und im Westen durch die östliche Begrenzung der Hafenbahn.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

15

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    02.09.2009 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 5 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 226 - Dorstener Straße / Herzogstraße“ - Stadtbezirk Eickel - gemäß § 2 Abs. 1 BauGB im Rahmen des „Vereinfachten Verfahrens“ nach § 13 Abs. 1 in Verbindung mit § 9 Abs. 2a Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. S.  2414), zuletzt geändert durch Artikel I des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBI. I S. 3316).

 

Der Geltungsbereich ist im Übersichtsplan im Maßstab 1:10.000 dargestellt. Er wird im Norden begrenzt durch die südliche Begrenzung der Herzogstraße, im Osten durch die westliche Begrenzung der Dorstener Straße, im Süden durch die nördliche Begrenzung des Flurstücks 1206, Flur 42, Gemarkung Wanne-Eickel, und im Westen durch die östliche Begrenzung der Hafenbahn.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

18

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    03.09.2009 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 6 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 226 - Dorstener Straße / Herzogstraße“ - Stadtbezirk Eickel - gemäß § 2 Abs. 1 BauGB im Rahmen des „Vereinfachten Verfahrens“ nach § 13 Abs. 1 in Verbindung mit § 9 Abs. 2a Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. S.  2414), zuletzt geändert durch Artikel I des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBI. I S. 3316).

 

Der Geltungsbereich ist im Übersichtsplan im Maßstab 1:10.000 dargestellt. Er wird im Norden begrenzt durch die südliche Begrenzung der Herzogstraße, im Osten durch die westliche Begrenzung der Dorstener Straße, im Süden durch die nördliche Begrenzung des Flurstücks 1206, Flur 42, Gemarkung Wanne-Eickel, und im Westen durch die östliche Begrenzung der Hafenbahn.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

14

dagegen:

  -

Enthaltung:

  -

 

   
    15.09.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 12 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 226 - Dorstener Straße / Herzogstraße“ - Stadtbezirk Eickel - gemäß § 2 Abs. 1 BauGB im Rahmen des „Vereinfachten Verfahrens“ nach § 13 Abs. 1 in Verbindung mit § 9 Abs. 2a Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. S.  2414), zuletzt geändert durch Artikel I des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBI. I S. 3316).

 

Der Geltungsbereich ist im Übersichtsplan im Maßstab 1:10.000 dargestellt. Er wird im Norden begrenzt durch die südliche Begrenzung der Herzogstraße, im Osten durch die westliche Begrenzung der Dorstener Straße, im Süden durch die nördliche Begrenzung des Flurstücks 1206, Flur 42, Gemarkung Wanne-Eickel, und im Westen durch die östliche Begrenzung der Hafenbahn.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

16

dagegen:

--

Enthaltung:

--

 

Ö 6  
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 227 - Zentrum Eickel-Ost - Stadtbezirk Eickel zur Ansiedlung eines Lebensmittelvollsortimenters
Enthält Anlagen
2009/0570  
Ö 7  
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR): Optimierung des Betrauungsaktes
2009/0560  
Ö 8  
Instandsetzung der Bundes- und Landstraßen in 2009 im Stadtbezirk Wanne hier: Straßeninstandsetzung Corneliusstraße
2009/0376  
Ö 9  
Instandsetzung der Gemeindestraßen in 2009 im Stadtbezirk Wanne hier: 1. Straßeninstandsetzung Grimberger Feld 2. Straßeninstandsetzung Semler Straße 3. Straßenindstandsetzung Juliastraße
2009/0378  
Ö 10  
Erneuerung der Gemeindestraßen 2009 im Stadtbezirk Sodingen hier: Straßenerneuerung Baarestraße
2009/0377  
Ö 11  
Instandsetzung der Kreisstraßen in 2009 im Stadtbezirk Sodingen hier: Straßeninstandsetzung Castroper Straße Straßeninstandsetzung Sodinger Straße
2009/0380  
Ö 12  
Instandsetzung der Gemeindestraße in 2009 im Stadtbezirk Sodingen hier: Straßeninstandsetzung Schadeburgstraße
2009/0506  
Ö 13  
Instandsetzung der Gemeindestraßen in 2009 im Stadtbezirk Sodingen hier: Straßeninstandsetzung Schadeburgstraße Straßeninstandsetzung Am Knie
2009/0379  
Ö 14  
Erlass einer Einzelsatzung zur Ergänzung der Satzung der Stadt Herne über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (KAG NW) für straßenbauliche Maßnahmen hier: Rilkestraße
Enthält Anlagen
2009/0528  
Ö 15  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 16  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 16.1  
Vergaberecht - Anfrage der Die Linke.Ratsfraktion vom 14. August 2009 -
2009/0574  
N 1     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder