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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie  

Bezeichnung: des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie
Datum: Do, 03.12.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:20 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bestellung von Schriftführern/-innen für die Sitzungen des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie
2009/0760  
Ö 2  
Benennung von Vertretern des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie für das Psychosoziale Plenum und den Selbsthilfebeirat
2009/0783  
Ö 3  
Nominierung von drei Stadtverordneten (sowie entsprechende Stellvertreter/-innen) als Vertreter/-innen des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie in der Konferenz für Pflegeinfrastruktur und Seniorenpolitik - KPS
Enthält Anlagen
2009/0761  
Ö 4  
Entwurf einer Neufassung der Geschäftsordnung für den Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderungen (Behindertenbeirat) der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2009/0682  
Ö 5  
Benennung von stimmberechtigten Mitgliedern für den Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderungen
2009/0683  
Ö 6  
Zuschüsse der Stadt Herne an Vereine und Organisationen zur Förderung der freien Wohlfahrtspflege 2009
2009/0765  
Ö 7  
Gewährung von Zuschüssen (Restbeträge) der Stadt Herne an die Verbände der freien Wohlfahrtspflege 2009
2009/0768  
Ö 8  
Zuschüsse an die Verbände der freien Wohlfahrtspflege
2009/0777  
Ö 9  
Personalkostenzuschüsse 2009 (Restbeträge) für die nichtstädtischen Seniorenberatungsstellen
2009/0816  
Ö 10  
Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2010 für den Fachbereich Gesundheit
Enthält Anlagen
2009/0843  
Ö 11  
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2010 für den Fachbereich Soziales
Enthält Anlagen
2009/0810  
Ö 12  
Ergebnisse des SGB XII Kennzahlenvergleichs 2008
Enthält Anlagen
2009/0775  
Ö 13  
Sozialhilfe in der Stadt Herne - Jahresbericht 2008
Enthält Anlagen
2009/0778  
Ö 14  
Tätigkeitsbericht des Familienhebammendienstes 2008
Enthält Anlagen
2009/0214  
Ö 15  
Antrag „Gebührenfreies Girokonto“
2009/0826  
    VORLAGE
    Antrag:

Antrag:

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie spricht sich dafür aus, dass die Herner Sparkasse BezieherInnen von ALG II und GeringverdienerInnen kostenlose Girokonten zur Verfügung stellt.

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie regt an, dass der Rat die Herner Sparkasse beauftragt, entsprechende Konten einzurichten.

 

   
    03.12.2009 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie
    Ö 15 - geändert beschlossen
    Es wird folgender geänderter Beschluss gefasst:

Es wird folgender geänderter Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie spricht sich dafür aus, dass die Herner Sparkasse BezieherInnen von Leistungen nach dem SGB II, dem SGB XII sowie nach dem Asylbewerberleistungsgesetz kostenlose Girokonten zur Verfügung stellt.

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie regt an, dass die Herner Sparkasse prüft, inwieweit entsprechende Konten eingerichtet werden können.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

19

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

Ö 16  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 17  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
N 1     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder