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Tagesordnung - des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie  

Bezeichnung: des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie
Datum: Mi, 17.09.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:10 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Ergebnisse des Sozialhilfe-Städtevergleichs 2002
2003/0614  
Ö 2  
Korrektur des Beschlusses vom 17.07.2003 zur Veränderung der Haushaltsansätze 2003 für den Bereich der "Freiwilligen Ausgaben" der Fachbereiche Soziales und Gesundheit
2003/0607  
Ö 3  
Neustrukturierung der senioren- und pflegespezifischen Gremien in der Stadt Herne
2003/0609  
Ö 4  
Änderung der Entgeltordnung für Seniorenveranstaltungen der Stadt Herne vom 20.04.1982
2003/0343  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage I beigefügte Entgeltordnung in der geänderten Fassung und den als Anlage beigefügten Entgelttarif.

   
    17.09.2003 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie
    Ö 4 - beschlossen
    Herr Stadtrat Nowak erläutert die Gründe, die die dargestellte Entgelterhöhung für Seniorenveranstaltungen der Stadt Herne notwendig machen

Herr Stadtrat Nowak erläutert die Gründe, die die dargestellte Entgelterhöhung für Seniorenveranstaltungen der Stadt Herne notwendig machen.

 

Nach der daraufhin einsetzenden Diskussion beschließt der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie folgende Beschlussempfehlung für den Rat der Stadt Herne

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage I beigefügte Entgeltordnung in der geänderten Fassung und den als Anlage beigefügten Entgelttarif.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                     14                  

dagegen:

Enthaltung:   8

   
    07.10.2003 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 18 - beschlossen
    Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage I beigefügte Entgeltordnung in der geänderten Fassung und den als Anlage beigefügten Entgelttarif.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            9                     

dagegen:      0

Enthaltung:   7

   
    14.10.2003 - Rat der Stadt
    Ö 14 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage I beigefügte Entgeltordnung in der geänderten Fassung und den als Anlage beigefügten Entgelttarif.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                     52                     

dagegen:        4

Enthaltung:     0

Ö 5  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 6  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 6.1  
Anfrage des StV Bleck zum Thema "Geplante Forensik in Herne" vom 05.09.03
2003/0655  
N 1     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder