Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 15.02.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:17 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Wahrnehmung von Mitgliedschaften der Stadt Herne hier: Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (Verfasser : Christian Matzko)
2005/0005  
Ö 2  
Umbesetzung von Ausschüssen (Verfasser : Christian Matzko)
2005/0060  
Ö 3  
Änderung der Zusammensetzung von Ausschüssen (Verfasser : Christian Matzko)
2005/0061  
Ö 4  
Benennung von sachkundigen Einwohnern für die Ausschüsse des Rates der Stadt Herne (Verfasser : Herr Barszap)
2005/0078  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Wahl eines ehrenamtlichen Bürgerbeauftragten durch den Rat der Stadt - mündlicher Bericht - (Verfasser : Herr Gresch)
2005/0145  
Ö 6  
Einbringung des Haushaltes 2005 und des Entwurfes des Haushaltssicherungskonzeptes (Verfasser : Herr Gresch)
2005/0138  
Ö 7  
Gültigkeit der Kommunalwahlen am 26.09.2004 und 10.10.2004
2005/0098  
Ö 8  
Gültigkeit der Wahl zum Integrationsrat am 21.11.2004
2005/0097  
Ö 9  
Wahl der Beisitzer des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl am 22. Mai 2005 für den Landtagswahlkreis 110 - Herne I -
2005/0099  
Ö 10  
Entwicklungsgesellschaft Mont-Cenis mbH (EMC) - Organbesetzung: Aufsichtsrat (Verfasser : Frau Hunke - 24 24)
2004/0829  
Ö 11  
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR), Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG (Bogestra), Stadtmarketing Herne GmbH (SMH) - Organbesetzung (Verfasser : Frau Hunke - 24 24)
2004/0830  
Ö 12  
Änderung der Richtlinien für die Sportförderung in der Stadt Herne
2004/0613  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt die als Anlage beigefügten Richtlinien für die Sportförderung in der Stadt Herne in der 4. Änderungsfassung.

   
    30.11.2004 - Sportausschuss
    Ö 3 - geändert beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Sportausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Herne folgenden geänderten

Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage beigefügten Richtlinien für die

Sportförderung in der Stadt Herne in der 4. Änderungsfassung.

 

Änderung:

zusätzliche Aufnahme des Wortes Pacht bei den Nummern 1.5 und

3.2.1.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            21  (einstimmig)

dagegen:      - 

Enthaltung:   -

   
    02.12.2004 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 4 - geändert beschlossen
    Herr Belker teilt mit, dass der Sportausschuss einen geänderten Beschluss gefasst hat

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden geänderten Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt die als Anlage beigefügten Richtlinien für die Sportförderung in der Stadt Herne in der 4. Änderungsfassung.

Das Wort „Pacht“ soll zusätzlich bei den Nummern 1.5 und 3.2.1 aufgenommen werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                                 17

dagegen:           -

Enthaltung:        -

   
    03.12.2004 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 2 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden geänderten Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt die als Anlage beigefügten Richtlinien für die Sportförderung in der Stadt Herne in der 4. Änderungsfassung.

 

Zusätzlich soll das Wort „,Pacht“ bei den Nummern 1.5 und 3.2.1 der Richtlinien nach dem Wort „Miete“ eingefügt werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                     17                  

dagegen:        0

Enthaltung:     0

 

 

Anmerkung des Schriftführers:

Der Entwurf der 4. Änderungsfassung der Richtlinien für die Sportförderung in der Stadt Herne ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.

   
    20.01.2005 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden geänderten Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt die als Anlage beigefügten Richtlinien für die Sportförderung in der Stadt Herne in der 4. Änderungsfassung.

Das Wort „Pacht“ soll zusätzlich bei den Nummern 1.5 und 3.2.1 aufgenommen werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:               16       

dagegen:           -

Enthaltung:        -

   
    25.01.2005 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 16 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden geänderten Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt die als Anlage beigefügten Richtlinien für die Sportförderung in der Stadt Herne in der 4. Änderungsfassung.

Das Wort „Pacht“ soll zusätzlich bei den Nummern 1.5 und 3.2.1 aufgenommen werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:               16                   

dagegen:           -

Enthaltung:        -

   
    01.02.2005 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 11 - geändert beschlossen
    Es wird folgender geänderter Beschluss gefasst:

Auf Vorschlag der Verwaltung empfiehlt der Haupt- und Finanzausschuss dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt die als Anlage beigefügten Richtlinien für die Sportförderung in der Stadt Herne in der 4. Änderungsfassung.

 

Änderung:

Zusätzliche Aufnahme des Wortes Pacht bei den Nummern 1.5

und 3.2.1

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    15.02.2005 - Rat der Stadt
    Ö 12 - geändert beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Auf Vorschlag der Verwaltung wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt die als Anlage beigefügten Richtlinien für die Sportförderung in der Stadt Herne in der 4. Änderungsfassung.

 

Änderungen:

Zusätzliche Aufnahme des Wortes Pacht bei den Nummern 1.5

und 3.2.1

Korrektur des Datums in 4.: Statt 06.11.2001 muss es richtig heißen 10.12.2002.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Ö 13  
Durchführung eines Schulversuchs gem. RdErl. des Ministeriums für Schule, Jugend und Kinder vom 22.12.2003 "Gemeinsamer Unterricht behinderter und nicht behinderter Schülerinnen und Schüler in der Sekundarstufe I - zieldifferent" an der Königin-Luisen-Schule (Städt. Gemeinschaftshauptschule), Wilhelmstr. 88, 44649 Herne (Stadtbezirk Wanne) (Verfasser : Schöbel, Ellen)
2004/0817  
Ö 14  
Offene Ganztagsschule Auswahl der Schulen für 2005/2006 und Planung für 2006/2007 und 2007/2008 (Verfasser : Schöbel, Ellen)
2004/0820  
Ö 15  
Städteregion Ruhr 2030; Sachstand (Verfasser : Herr Weichmann-Jaeger)
2004/0814  
Ö 16  
Regionaler Flächennutzungsplan - Vorbereitung eines Planverfahrens (Verfasser : Herr Weichmann-Jaeger)
2004/0642  
Ö 17  
Einführung der Papierwertstofftonne und Änderung der Abfallsatzung (Verfasser : Herr Krieter, 2886)
2005/0004  
Ö 18  
Beschluss über Anregungen und Bedenken zur Änderung Nr. 16 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für die Bereiche "Bergehalde Pluto-Wilhelm / Thyssenhalde / Halde der ehemaligen Zeche Unser Fritz I/IV" - Stadtbezirk Wanne (Verfasser : Frau Schulz, 2627)
2004/0827  
Ö 19  
Satzungsbeschluss zur Änderung Nr. 16 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für die Bereiche "Bergehalde Pluto-Wilhelm / Thyssenhalde / Halde der ehemaligen Zeche Unser Fritz I/IV" - Stadtbezirk Wanne (Verfasser : Frau Schulz, 2627)
Enthält Anlagen
2004/0828  
Ö 20  
Bestellung von Mitarbeitervertreter/-innen für den Werksausschuss des Gebäudemanagement Herne (Verfasser : Herr Baumgart)
2005/0141  
Ö 21  
Ausbau der Kinderbetreuung für 0-3 jährige - Antrag der Grünen Fraktion vom 30. Dezember 2004 - (Verfasser : Grüne Fraktion)
2005/0009  
Ö 22  
Gründung und Ausgestaltung einer Arbeitsgemeinschaft gem. SGB II - Antrag der AL-Fraktion vom 02.02.2005 - (Verfasser : AL-Fraktion)
2005/0135  
Ö 23  
Bedarfsabfrage bei Umbau und Einrichtung von Grundschulen zu Offenen Ganztagsschulen - Antrag der CDU-Fraktion vom 18.01.2005 - (Verfasser : CDU-Fraktion)
2005/0139  
Ö 24  
Bericht des Oberbürgermeisters als Mitglied des RVR's über die wirtschaftliche Situation des AGR und Auswirkungen auf den Kommunalhaushalt sowie die Planungen zum Bau einer dritten und vierten Hausmüllverbrennungsanlage im RZR Herten - Vorschlag derGrünen Fraktion vom 04.02.2005 - (Verfasser : Grüne Fraktion)
2005/0143  
Ö 25  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 26     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 26.1  
Sozialhilfezahlungen an Mehrfachstraftäter - Anfrage des Stadtverordneten Schubeus vom 01.02.2005 - (Verfasser : SVO Schubeus, Arnd)
2005/0128  
Ö 26.2  
Ein-Euro-Jobs - Anfrage des Stadtverordneten Schubeus vom 01.02.2005 - (Verfasser : SVO Schubeus, Arnd)
2005/0130  
Ö 26.3  
Personaleinsparungen bei der Polizei - Anfrage des Stadtverordneten Schubeus vom 01.02.2005 - (Verfasser : SVO Schubeus, Arnd)
2005/0131  
Ö 26.4  
Vergünstigungen für Menschen mit geringem Einkommen - Anfrage des Stadtverordneten Nierstenhöfer vom 02.02.2005 - (Verfasser : SVO Nierstenhöfer, Günter)
2005/0134  
N 1     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 2     Anfragen der Stadtverordneten