Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 15.02.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:17 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Wahrnehmung von Mitgliedschaften der Stadt Herne hier: Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (Verfasser : Christian Matzko)
2005/0005  
Ö 2  
Umbesetzung von Ausschüssen (Verfasser : Christian Matzko)
2005/0060  
Ö 3  
Änderung der Zusammensetzung von Ausschüssen (Verfasser : Christian Matzko)
2005/0061  
Ö 4  
Benennung von sachkundigen Einwohnern für die Ausschüsse des Rates der Stadt Herne (Verfasser : Herr Barszap)
2005/0078  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Wahl eines ehrenamtlichen Bürgerbeauftragten durch den Rat der Stadt - mündlicher Bericht - (Verfasser : Herr Gresch)
2005/0145  
Ö 6  
Einbringung des Haushaltes 2005 und des Entwurfes des Haushaltssicherungskonzeptes (Verfasser : Herr Gresch)
2005/0138  
Ö 7  
Gültigkeit der Kommunalwahlen am 26.09.2004 und 10.10.2004
2005/0098  
Ö 8  
Gültigkeit der Wahl zum Integrationsrat am 21.11.2004
2005/0097  
Ö 9  
Wahl der Beisitzer des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl am 22. Mai 2005 für den Landtagswahlkreis 110 - Herne I -
2005/0099  
Ö 10  
Entwicklungsgesellschaft Mont-Cenis mbH (EMC) - Organbesetzung: Aufsichtsrat (Verfasser : Frau Hunke - 24 24)
2004/0829  
Ö 11  
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR), Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG (Bogestra), Stadtmarketing Herne GmbH (SMH) - Organbesetzung (Verfasser : Frau Hunke - 24 24)
2004/0830  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.                  Als Vertreter/in der Stadt im Verhinderungsfall für Herrn Stadtverordneten Willy Lehmann in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) - Nachfolger/in für Herrn Stadtverordneten Dieter Reppekus - wird

 

_________________________________

 

bestellt.

 

2.                  Als Vertreter/in der Stadt im Verhinderungsfall für Herrn Stadtverordneten Martin Kortmann in der Hauptversammlung der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG (Bogestra) - Nachfolger/in für Herrn Stadtverordneten Dieter Reppekus - wird

 

_________________________________

 

bestellt.

 

3.                  Als Vertreter/in der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Stadtmarketing Herne GmbH (SMH) - Nachfolger/in für Herrn Stadtverordneten Dieter Reppekus - wird

 

_________________________________

 

bestellt.

 

Die Bestellung der Vertreter/innen gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein/e Vertreter/in aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet seine/ihre Bestellung als Vertreter/in der Stadt.

 

   
    25.01.2005 - Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe
    Ö 5 - beschlossen
    Der Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschlussvorschlag:

 

1.                  Als Vertreter/in der Stadt im Verhinderungsfall für Herrn Stadtverordneten Willy Lehmann in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) - Nachfolger/in für Herrn Stadtverordneten Dieter Reppekus - wird

 

_________________________________

 

bestellt.

 

2.                  Als Vertreter/in der Stadt im Verhinderungsfall für Herrn Stadtverordneten Martin Kortmann in der Hauptversammlung der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG (Bogestra) - Nachfolger/in für Herrn Stadtverordneten Dieter Reppekus - wird

 

_________________________________

 

bestellt.

 

3.                  Als Vertreter/in der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Stadtmarketing Herne GmbH (SMH) - Nachfolger/in für Herrn Stadtverordneten Dieter Reppekus - wird

 

_________________________________

 

bestellt.

 

Die Bestellung der Vertreter/innen gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein/e Vertreter/in aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet seine/ihre Bestellung als Vertreter/in der Stadt.

 

 

   
    01.02.2005 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 9 - beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschlussvorschlag:

 

1.                  Als Vertreter/in der Stadt im Verhinderungsfall für Herrn Stadtverordneten Willy Lehmann in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) - Nachfolger/in für Herrn Stadtverordneten Dieter Reppekus - wird

 

Herr Dirk Gleba

 

bestellt.

 

2.                  Als Vertreter/in der Stadt im Verhinderungsfall für Herrn Stadtverordneten Martin Kortmann in der Hauptversammlung der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG (Bogestra) - Nachfolger/in für Herrn Stadtverordneten Dieter Reppekus - wird

 

Frau Petra Lietzau

 

bestellt.

 

3.                  Als Vertreter/in der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Stadtmarketing Herne GmbH (SMH) - Nachfolger/in für Herrn Stadtverordneten Dieter Reppekus - wird

 

Frau Petra Lietzau

 

bestellt.

 

Die Bestellung der Vertreter/innen gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein/e Vertreter/in aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet seine/ihre Bestellung als Vertreter/in der Stadt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    15.02.2005 - Rat der Stadt
    Ö 11 - beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

1.                  Als Vertreter/in der Stadt im Verhinderungsfall für Herrn Stadtverordneten Willy Lehmann in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) - Nachfolger/in für Herrn Stadtverordneten Dieter Reppekus - wird

 

Herr Dirk Gleba

 

bestellt.

 

2.                  Als Vertreter/in der Stadt im Verhinderungsfall für Herrn Stadtverordneten Martin Kortmann in der Hauptversammlung der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG (Bogestra) - Nachfolger/in für Herrn Stadtverordneten Dieter Reppekus - wird

 

Frau Petra Lietzau

 

bestellt.

 

3.                  Als Vertreter/in der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Stadtmarketing Herne GmbH (SMH) - Nachfolger/in für Herrn Stadtverordneten Dieter Reppekus - wird

 

Frau Petra Lietzau

 

bestellt.

 

Die Bestellung der Vertreter/innen gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein/e Vertreter/in aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet seine/ihre Bestellung als Vertreter/in der Stadt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            60          

dagegen:      2

Enthaltung:   -

Ö 12  
Änderung der Richtlinien für die Sportförderung in der Stadt Herne
2004/0613  
Ö 13  
Durchführung eines Schulversuchs gem. RdErl. des Ministeriums für Schule, Jugend und Kinder vom 22.12.2003 "Gemeinsamer Unterricht behinderter und nicht behinderter Schülerinnen und Schüler in der Sekundarstufe I - zieldifferent" an der Königin-Luisen-Schule (Städt. Gemeinschaftshauptschule), Wilhelmstr. 88, 44649 Herne (Stadtbezirk Wanne) (Verfasser : Schöbel, Ellen)
2004/0817  
Ö 14  
Offene Ganztagsschule Auswahl der Schulen für 2005/2006 und Planung für 2006/2007 und 2007/2008 (Verfasser : Schöbel, Ellen)
2004/0820  
Ö 15  
Städteregion Ruhr 2030; Sachstand (Verfasser : Herr Weichmann-Jaeger)
2004/0814  
Ö 16  
Regionaler Flächennutzungsplan - Vorbereitung eines Planverfahrens (Verfasser : Herr Weichmann-Jaeger)
2004/0642  
Ö 17  
Einführung der Papierwertstofftonne und Änderung der Abfallsatzung (Verfasser : Herr Krieter, 2886)
2005/0004  
Ö 18  
Beschluss über Anregungen und Bedenken zur Änderung Nr. 16 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für die Bereiche "Bergehalde Pluto-Wilhelm / Thyssenhalde / Halde der ehemaligen Zeche Unser Fritz I/IV" - Stadtbezirk Wanne (Verfasser : Frau Schulz, 2627)
2004/0827  
Ö 19  
Satzungsbeschluss zur Änderung Nr. 16 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für die Bereiche "Bergehalde Pluto-Wilhelm / Thyssenhalde / Halde der ehemaligen Zeche Unser Fritz I/IV" - Stadtbezirk Wanne (Verfasser : Frau Schulz, 2627)
Enthält Anlagen
2004/0828  
Ö 20  
Bestellung von Mitarbeitervertreter/-innen für den Werksausschuss des Gebäudemanagement Herne (Verfasser : Herr Baumgart)
2005/0141  
Ö 21  
Ausbau der Kinderbetreuung für 0-3 jährige - Antrag der Grünen Fraktion vom 30. Dezember 2004 - (Verfasser : Grüne Fraktion)
2005/0009  
Ö 22  
Gründung und Ausgestaltung einer Arbeitsgemeinschaft gem. SGB II - Antrag der AL-Fraktion vom 02.02.2005 - (Verfasser : AL-Fraktion)
2005/0135  
Ö 23  
Bedarfsabfrage bei Umbau und Einrichtung von Grundschulen zu Offenen Ganztagsschulen - Antrag der CDU-Fraktion vom 18.01.2005 - (Verfasser : CDU-Fraktion)
2005/0139  
Ö 24  
Bericht des Oberbürgermeisters als Mitglied des RVR's über die wirtschaftliche Situation des AGR und Auswirkungen auf den Kommunalhaushalt sowie die Planungen zum Bau einer dritten und vierten Hausmüllverbrennungsanlage im RZR Herten - Vorschlag derGrünen Fraktion vom 04.02.2005 - (Verfasser : Grüne Fraktion)
2005/0143  
Ö 25  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 26     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 26.1  
Sozialhilfezahlungen an Mehrfachstraftäter - Anfrage des Stadtverordneten Schubeus vom 01.02.2005 - (Verfasser : SVO Schubeus, Arnd)
2005/0128  
Ö 26.2  
Ein-Euro-Jobs - Anfrage des Stadtverordneten Schubeus vom 01.02.2005 - (Verfasser : SVO Schubeus, Arnd)
2005/0130  
Ö 26.3  
Personaleinsparungen bei der Polizei - Anfrage des Stadtverordneten Schubeus vom 01.02.2005 - (Verfasser : SVO Schubeus, Arnd)
2005/0131  
Ö 26.4  
Vergünstigungen für Menschen mit geringem Einkommen - Anfrage des Stadtverordneten Nierstenhöfer vom 02.02.2005 - (Verfasser : SVO Nierstenhöfer, Günter)
2005/0134  
N 1     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 2     Anfragen der Stadtverordneten