Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 27.09.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Vereidigung der neuen Beigeordneten für Schule, Weiterbildung, Kultur, Kinder, Jugend und Familie    
Ö 2  
Duldung für Herrn Met Iberdemaj - Antrag der Grünen Fraktion vom 26.09.2005 -
2005/0739  
Ö 3  
Ergebnisbericht der Verwaltung über die Einrichtung einer "Koordinierungsstelle Mittelstand"; Beschluss des Rates der Stadt vom 14.12.2004    
Ö 4  
Umbesetzung von Ausschüssen
2005/0704  
Ö 5  
Umbesetzung des Haupt- und Finanzausschusses
2005/0720  
Ö 6  
Revierpark Gysenberg Herne GmbH - Gesellschaftsvertragsänderung
Enthält Anlagen
2005/0295  
Ö 7  
Herner Sparkasse: Wahl eines Mitgliedes des Verwaltungsrates und seines Stellvertreters
2005/0585  
Ö 8  
Wasserversorgung Herne Verwaltungs-GmbH und Wasserversorgung Herne GmbH & Co. KG: Bestellung von Vertretern/innen der Stadt für die Gesellschafterversammlungen und die Aufsichtsräte
2005/0640  
Ö 9  
Emschergenossenschaft - Organbesetzung: Genossenschaftsrat
2005/0689  
Ö 10  
TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG) - Gesellschaftsvertragsänderung
2005/0606  
Ö 11  
Stadtmarketing Herne GmbH (SMH) - Organbesetzung: Aufsichtsrat
2005/0718  
Ö 12  
Entsendung von Vertretern/-innen der Stadt Herne in die Mitgliedersammlung der Zukunftsaktion Kohlegebiete (ZAK) e. V.
2005/0686  
Ö 13  
Offene Ganztagsschule Auswahl der Schulen für das Schuljahr 2006/2007
2005/0506  
Ö 14  
Änderung von ortsrechtlichen Bestimmungen hier: Satzung für das Jugendamt der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2005/0563  
Ö 15  
Sachstandsbericht - Ausbau der Tagesbetreuung für unter dreijährige Kinder in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2005/0567  
Ö 16  
Verlängerung der Vereinbarung über die finanzielle Förderung der Arbeit in der öffentlichen Begegnungsstätte Volkshaus Röhlinghausen
2005/0611  
Ö 17  
Satzung über die Anordnung der Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 208 - Am Trimbuschhof -, Stadtbezirke Herne-Mitte und Sodingen
Enthält Anlagen
2005/0582  
Ö 18  
Satzung über die Anordnung der Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 173 - Dornstraße/Eschstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2005/0726  
Ö 19  
Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung (VE) in Höhe von 420.000,00 € für die Kanalerneuerungsmaßnahme in der Bickernstraße (von Sandweg bis Hüller Straße)
2005/0592  
Ö 20  
Erhalt der Grundschulbezirke
2005/0669  
Ö 21  
Resolution "Zukunft für die Deutsche Steinkohle - Kohlekompromiss bleibt unangetastet" - Antrag der SPD-Fraktion und Grüne Fraktion vom 12. September 2005 -
2005/0696  
Ö 22  
Resolution zur deutschen Steinkohle - Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Gruppe vom 07.09.2005 -
2005/0717  
Ö 23  
Überprüfung von Jahresabschlüssen - Antrag der AL-Fraktion vom 16.09.2005 -
2005/0713  
Ö 24  
Überprüfung von möglichen Standorten für das restaurierte Flottmanntor - Antrag der CDU-Fraktion vom 01.09.2005 -
2005/0678  
Ö 25  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 26  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 26.1  
Fehlerhafter Abschluss der GMH - Anfrage des Stadtverordneten Nierstenhöfer vom 16.09.2005 -
2005/0715  
Ö 26.2  
Erstattung der "explodierenden" Heizkosten bei ALG II-Empfänger/innen - Anfrage des Stadtverordneten Nierstenhöfer vom 16.09.2005 -
2005/0714  
Ö 26.3  
Kostenerstattung bei Schulbüchern für Kinder von ALG II-Empfänger/innen - Anfrage des Stadtverordneten Nierstenhöfer vom 16.09.2005 -
2005/0716  
N 1     Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses für den Verzicht der Ausübung des Vorkaufsrechtes an dem Erbbaurecht und Zustimmung zur Veräußerung des Grundstücks Am Großmarkt 9      
N 2     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 3     Anfragen der Stadtverordneten