Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 22.11.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:13 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Haushaltssatzung 2005, Investitionsprogramm 2004 bis 2008, Haushaltssicherungskonzept 2005
Enthält Anlagen
2005/0821  
Ö 2  
Einbringung des Haushalts 2006 und Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes 2006 mündlicher Vortrag
2005/0838  
Ö 3  
Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG) - Gesellschaftsvertragsänderung
2005/0724  
Ö 4  
Herner Sparkasse: Wahl eines Mitgliedes des Verwaltungsrates und seines Stellvertreters
2005/0753  
Ö 5  
Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH (EWMR): Überführung der Billing-Entwicklungsgesellschaft in die Abrechnungsgesellschaft "EVU ZÄHLWERK Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH" (Arbeitstitel)
Enthält Anlagen
2005/0765  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Erlass einer dritten Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Herne - Straßenreinigungssatzung -
Enthält Anlagen
2005/0746  
Ö 7  
Friedhofsgebühren für die Jahre 2006/2007
Enthält Anlagen
2005/0738  
Ö 8  
Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Fahrbahnerneuerung Haldenstraße / Mittelstraße
2005/0804  
Ö 9  
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Instandsetzung der Bundes- und Landstraßen im Stadtbezirk Herne-Mitte und Sodingen hier: Straßeninstandsetzung Wiescherstraße zwischen dem Hölkeskampring und der Straße Am Hauptfriedhof
2005/0806  
Ö 10  
Ergänzung der Mitglieder des Beirates bei der Stadt Herne als untere Landschaftsbehörde (Landschaftsbeirat -LBR-)
2005/0752  
Ö 11  
Resolution an die Bundestagsabgeordneten betreffend Rückforderung der Bundeszuschüsse für die Wohnkosten für ALG II-EmpfängerInnen - Antrag der AL-Fraktion vom 12.10.2005 -
2005/0792  
Ö 12  
Mondpalast Wanne-Eickel - Antrag Die Linke.PDS vom 11.11.2005 -
2005/0842  
Ö 13  
Resolution zum Vorschlag einer EU-Richtlinie zur Schaffung eines Binnenmarkts für Dienstleistungen - Antrag Die Linke.PDS vom 10.11.2005 -
2005/0846  
Ö 14  
Information der bürgerschaftlichen Gremien und der Bürger und Bürgerinnen der Stadt Herne über die Bedeutung und die Auswirkungen der EU-Dienstleistungspolitik auf die Kommunen - Antrag Die Linke.PDS vom 11.11.2005 -    
Ö 15  
Resolution des Rates der Stadt Herne Entlastung der Kommunen sicherstellen - Bund muss seine Zusagen einhalten - Antrag der SPD-Fraktion und der Grünen Fraktion vom 09.11.2005 -
2005/0853  
Ö 16  
Aufhebung der "Personalkostenquotierung" im Fachbereich Kinder-Jugend-Familie - Antrag der AL-Fraktion vom 10.11.2005 -
2005/0850  
Ö 17  
Stellungnahme der Verwaltung zum offenen Brief von Frau Stadtverordnete Schulte - mündlicher Vortrag -
2005/0869  
Ö 18  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 19  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 19.1  
Abschiebung von Met Iberdemaj - Anfrage des Stadtverordneten Nierstenhöfer vom 12.10.2005 -
2005/0791  
Ö 19.2  
Bauruine am Regenkamp - Anfrage des Stadtverordneten Schubeus vom 08.11.2005
2005/0847  
Ö 19.3  
Bedeutung der EU - Dienstleistungspolitik für die Kommune - Anfrage der Stadtverordneten Beuermann vom 10.11.2005 -
2005/0845  
N 1     Herner Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH (HGW); Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 2     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 3     Anfragen der Stadtverordneten      
N 3.1     Fragen basierend auf der Grundlage der Beschlussvorschläge vom 12.05.2003, Nr. 2003.378, und 03.12.2003, Nr. 2003.0970 - Anfrage der Stadtverordneten Beuermann vom 10.11.2005 -