Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 13.12.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:15   (öffentlich ab 17:30) Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Optimierung der Stadtentwässerung in Herne
Enthält Anlagen
2005/0852  
Ö 2  
Benennung von stimmberechtigten Abgeordneten sowie von Gästen für die Mitgliederversammlung 2006 des Städtetages Nordrhein-Westfalen
2005/0925  
Ö 3  
Umbesetzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie
2005/0933  
Ö 4  
Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Herne für das Haushaltsjahr 2004 durch den Rechnungsprüfungsausschuss gemäß § 59 Abs. 3 in Verbindung mit § 101 GO NRW Entlastungsvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses
2005/0833  
Ö 5  
Eigenbetrieb Bäder Herne - Jahresabschluss 2004 - Wirtschaftsplan 2006
Enthält Anlagen
2005/0744  
Ö 6  
Eigenbetrieb Bäder Herne: Beschluss über eine vorab durchzuführende Gewinnausschüttung und Rücklagenauflösung an die Stadt Herne im Jahr 2005
2005/0745  
Ö 7  
Eigenbetrieb Bäder Herne: Satzungsänderung
Enthält Anlagen
2005/0872  
Ö 8  
Stadtmarketing Herne GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages
2005/0839  
Ö 9  
Finanzierung VRR
2005/0851  
Ö 10  
TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG) - Bereistellung überplanmäßiger Mittel
Enthält Anlagen
2005/0878  
Ö 11  
Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH): - Treuhandlösung zur Übernahme des Kommanditanteils der Betriebsgesellschaft Radio Herne mbH & Co. KG - Kapitalherabsetzung bei der Betriebsgesellschaft Radio Herne mbH & Co. KG
2005/0902  
Ö 12  
Bereitstellung außerplanmäßiger Finanzmittel für einen Investitionskostenzuschuss an das Gebäudemanagement Herne (GMH)
2005/0928  
Ö 13  
Entgeltordnung für die Teilnahme an der Cranger Kirmes in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2005/0734  
Ö 14  
Achtzehnte Satzung zur Änderung der Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2005/0741  
Ö 15  
Konzept zur Stärkung der zentralen Faktoren Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit im Stadtgebiet im Hinblick auf eine Verbesserung der Lebensqualität für Herner Bürgerinnen und Bürger
Enthält Anlagen
2005/0930  
Ö 16  
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Herne - Ordnungsbehördliche Straßenverordnung -
Enthält Anlagen
2005/0819  
Ö 17  
Erlass der Achtzehnten Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2005/0687  
Ö 18  
Erlass der Siebten Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Herne über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Enthält Anlagen
2005/0712  
Ö 19  
Erlass einer 10. Satzung zur Änderung der Entwässerungsgebührensatzung der Stadt Herne vom 21. Dezermber 1993 zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Herne vom 05. August 1993
Enthält Anlagen
2005/0810  
Ö 20  
Beschluss über Anregungen und Bedenken zur Änderung Nr. 14 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für den Bereich "Halde der ehemaligen Zeche Pluto V / Dürerhalde / Grünflächen östlich der Wakefieldstraße" - Stadtbezirk Eickel
2005/0801  
Ö 21  
Satzungsbeschluss zur Änderung Nr. 14 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für den Bereich "Halde der ehemaligen Zeche Pluto V / ehemalige Zeche Pluto Thies / Dürerhalde / Grünflächen östlich der Wakefieldstraße" - Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2005/0802  
Ö 22  
Änderung der ortsrechtlichen Bestimmungen hier: Satzung der Friedhöfe der Stadt Herne - Erste Änderungssatzung
2005/0841  
Ö 23  
Erlass einer vierundzwanzigsten Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Friedhöfe der Stadt Herne - Friedhofsgebührensatzung
2005/0880  
Ö 24  
Feststellung des korrigierten Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2003
2005/0797  
Ö 25  
Feststellung Jahresabschluss 2004, Verwendung des Jahresergebnisses und Entlastung der Werkleitung
2005/0840  
Ö 26  
Feststellung des Wirtschaftsplanes des Gebäudemanagements Herne für das Wirtschaftsjahr 2006
2005/0921  
Ö 27  
Änderung der Zuschüsse zu den Aufwendungen für die Geschäftsführung der im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen - Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Grünen-Fraktion vom 02.12.2005 -
2005/0943  
Ö 28  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 29     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 29.1  
Kaufhausansiedlung in Wanne - Anfrage des Stadtverordneten Nierstenhöfer vom 02.12.2005 -
2005/0944  
Ö 29.2  
Fragen zum Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit" - Anfrage des Stadtverordneten Nierstenhöfer vom 02.12.2005 -
2005/0946  
N 1     Optimierung der Stadtentwässerung in Herne      
N 2     Betriebsgesellschaft Akademie Mont-Cenis mbH (BAMC); Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 3     Verkauf eines Grundstücks "An der Linde"      
N 4     Löschung eines Wiederkaufsrechts      
N 5     Veräußerung der Grundstücke des ehem. Kinderkurheims der Stadt Herne in Hammelbach/Grasellenbach      
N 6     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 7     Anfragen der Stadtverordneten