Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 23.03.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Stellenplan 2010
Enthält Anlagen
2010/0063  
Ö 2  
Haushaltssatzung 2010, Investitionsprogramm 2010 bis 2013, Haushaltssicherungskonzept 2010, vorläufige Haushaltsführung im Jahr 2010
Enthält Anlagen
2010/0170  
Ö 3  
Änderung ortsrechtlicher Bestimmungen: 1. Hauptsatzung der Stadt Herne 2. Allgemeine Richtlinien für die Bezirksvertretungen 3. Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
Enthält Anlagen
2010/0018  
Ö 4  
Benennung von stimmberechtigten Abgeordneten sowie von Gästen für die Mitgliederversammlung 2010 des Städtetages Nordrhein-Westfalen
2010/0113  
Ö 5  
Neuberufung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Bochumfür die am 01. Juli 2010 beginnende 12. Amtsperiode
2010/0111  
Ö 6  
Umbesetzung von Ausschüssen
2010/0115  
Ö 7  
Ermächtigungsübertragung 2009: Freigabe zur weiteren Bewirtschaftung durch die Verwaltung
Enthält Anlagen
2010/0169  
Ö 8  
Vereinigung ehemaliger kommunaler Aktionäre der VEW GmbH (VkA): Gesellschafterausschuss
2010/0149  
Ö 9  
Stadtmarketing Herne GmbH (smh): Wahl Aufsichtsratsmitglieder und Vertreter/innen im Verhinderungsfall
2010/0158  
Ö 10  
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes des Verwaltungsrates der Herner Sparkasse
2010/0171  
Ö 11  
Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für die Fachausschüsse des Rates der Stadt Herne
2010/0139  
Ö 12  
Neufestsetzung der Rettungsdienstgebühren
Enthält Anlagen
2009/0894  
Ö 13  
Neufestsetzung der Gebühren und Entgelte für Leistungen der Feuerwehr Herne gemäß § 41 FSHG einschließlich „Brandschaugebührensatzung“
Enthält Anlagen
2010/0108  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Erlass der Gebührensatzung für die Übergangsheime der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2009/0895  
Ö 15  
Erlass der Gebührensatzung für die Obdachlosenunterkünfte und das Obdachlosenasyl der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2009/0896  
Ö 16  
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen
Enthält Anlagen
2010/0089  
Ö 17  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen
Enthält Anlagen
2010/0091  
Ö 18  
Genehmigung Regionaler Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr (Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen) - Beitrittsbeschluss
Enthält Anlagen
2009/0898  
Ö 19  
Beibehaltung des verfahrensbegleitenden Ausschusses "Regionaler Flächennutzungsplan" (vbA RFNP) und Wahl seiner stimmberechtigten Mitglieder sowie der persönlichen Vertreterinnen und Vertreter
Enthält Anlagen
2009/0900  
Ö 20  
Erlass einer "Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Durchführung von Brauchtumsfeuern in der Stadt Herne"
Enthält Anlagen
2009/0891  
Ö 21  
Neuwahl des Beirates bei der Stadt Herne als untere Landschaftsbehörde (Landschaftsbeirat)
2010/0008  
Ö 22  
Politikpraktium für Schüler - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen vom 22.02.2010 -
2010/0132  
Ö 23  
Sondernutzungsgebühr für Google Street View - Antrag der FDP-Fraktion vom 08.03.2010 -
2010/0166  
Ö 24  
Verbesserung des Verkehrsflusses durch den Grünpfeil - Antrag der FDP-Fraktion vom 08.03.2010 -
2010/0167  
Ö 25  
Gebührenfreies Girokonto - Antrag der LINKSFRAKTION vom 08.03.2010 -
2010/0173  
Ö 26  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 27     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 27.1  
Public Viewing anlässlich der FIFA-Weltmeisterschaft 2010 - Anfrage des Stadtverordneten Bloch vom 08.03.2010 -
2010/0165  
Ö 27.2  
Verstärkte Verkehrs- und Parkraumüberwachung - Gemeinsame Anfrage der Stadtverordneten Nierstenhöfer, Bitzer und Kielholz vom 10.03.2010 -
2010/0176  
N 1     Revierpark Gysenberg Herne GmbH; Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 2     Stadtwerke Herne AG Beteiligung am Projekt Biogas Pool I für Stadtwerke GmbH & Co. KG (Arbeitstitel)      
N 3     Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE)/Planungs- und Entwicklungsgesellschaft Güterverkehrszentrum (GVZ) Emscher mbH (PEG): Neuordnung der Gesellschafterstrukturen der CTH Container Terminal Herne GmbH (CTH) und der TIH Terminal-Infrastrukturgesellschaft Herne mbH (TIH)      
N 4     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 5     Anfragen der Stadtverordneten