Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 04.05.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:25 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Änderung der Zusammensetzung und Umbesetzung des Sportausschusses
2010/0283  
Ö 2  
Neuberufung von Mitgliedern des Ausschusses für anzeigepflichtige Entlassungen bei der Agentur für Arbeit Bochum
2010/0289  
Ö 3  
Klage gegen das Einheitslastenabrechnungsgesetz NRW; Eintritt der Stadt Herne in das vom Städtetag NRW initiierte Sammelklageverfahren
2010/0279  
Ö 4  
Herner Sparkasse: Neufassung der Satzung
Enthält Anlagen
2010/0253  
Ö 5  
Gültigkeit der Wahl der durch Urwahl zu wählenden Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Herne am 07.02.2010
2010/0181  
Ö 6  
Grenzänderung zwischen Kommunalwahlbezirk 8 und 9
Enthält Anlagen
2010/0182  
Ö 7  
Änderung der Entgeltordnung der Volkshochschule ab 01.08.2010 - Neufestsetzung der Entgelte
Enthält Anlagen
2010/0137  
Ö 8  
Neufestsetzung von Eintritts- und Abonnementpreisen für städtische Konzertveranstaltungen
Enthält Anlagen
2010/0104  
Ö 9  
Neufestsetzung von Eintrittspreisen für Kindertheateraufführungen
Enthält Anlagen
2010/0107  
Ö 10  
Entgeltordnung für Emschertal-Museum und Schlosskapelle Strünkede
Enthält Anlagen
2010/0112  
Ö 11  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: 8. Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Herne - Sondernutzungssatzung - vom 20.04.1982
2010/0196  
Ö 12  
Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Stadtbezirken Wanne, Herne-Mitte und Eickel im Jahr 2010
Enthält Anlagen
2010/0175  
Ö 13  
Satzung zur Aufhebung der Satzung in der Stadt Herne vom 21.03.1991 über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne XII/1 - Sodingen -
Enthält Anlagen
2010/0087  
Ö 14  
Satzung über die 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre Nr. 190 – Roonstraße-Nord –, Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2010/0188  
Ö 15  
Satzung über die 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre Nr. 212 – Berliner Straße / Heidstraße / Karolinenstraße –, Stadtbezirk Wanne
Enthält Anlagen
2010/0189  
Ö 16  
Satzung über die 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre Nr. 214 – Berliner Straße / Herner Straße –, Stadtbezirk Wanne
Enthält Anlagen
2010/0190  
Ö 17  
Änderung der Entgeltordnung zur Einräumung von Rechten zur sonstigen Nutzung des Straßeneigentums der Stadt Herne nach den Bestimmungen des § 8 Absatz 10 Bundesfernstraßengesetz (FStrG) und § 23 Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen(StrWG NRW)
Enthält Anlagen
2010/0138  
Ö 18  
European Energy Award: Sachstand und Maßnahmenkonzept
Enthält Anlagen
2010/0130  
Ö 19  
Zusammensetzung des Sportausschusses - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Grünen Fraktion vom 19.04.2010 -
2010/0281  
Ö 20  
Campus-Linie - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Grünen Fraktion vom 19.04.2010 -
2010/0282  
Ö 21  
Herne wird Fair-Trade-Town - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Grünen Fraktion vom 23.04.2010 -
2010/0285  
Ö 22  
Beratungsleistungen für die Stadt Herne - Antrag DIE LINKE. Ratsgruppe Herne/Wanne-Eickel vom 23.04.2010 -
2010/0286  
Ö 23  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 24  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Abberufung eines Prüfers des Fachbereichs Rechnungsprüfung      
N 2     Bestellung eines Prüfers für den Fachbereich Rechnungsprüfung      
N 3     Verkauf eines Grundstücks an der Straße des Bohrhammers      
N 4     Verkauf eines Grundstücks an der Straße des Bohrhammers      
N 5     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 6     Anfragen der Stadtverordneten