Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 05.10.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Umbesetzung von Ausschüssen
2010/0604  
Ö 2  
Jahresabschluss 2009
Enthält Anlagen
2010/0610  
Ö 3  
Stiftung Martin-Opitz-Bibliothek Organbesetzung: 5. Stiftungsrat
2010/0475  
Ö 4  
Emschergenossenschaft Organbesetzung: Genossenschaftsrat
2010/0598  
Ö 5  
Beteiligungsgesellschaften der Stadt Herne: Organbesetzung
2010/0599  
Ö 6  
Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2010/0469  
Ö 7  
Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2010/0501  
Ö 8  
Aufstellung des ersten kommunalen Gesamtabschlusses
Enthält Anlagen
2010/0551  
Ö 9  
Eigenbetrieb Bäder Herne Jahresabschluss 2009
2010/0497  
Ö 10  
rku.it GmbH Verkauf der Beteiligung an der evu.it GmbH
2010/0548  
Ö 11  
Verkehrsverbund Rhein-Ruhr Finanzierungsübertragung ab dem Jahr 2011
2010/0603  
Ö 12  
Auflösung der Grundschule Wiescherstraße, Wiescherstraße 184, 44625 Herne - Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2010/0476  
Ö 13  
Beitragssatzung - Neuregelung Elternbeiträge Offene Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2011/2012
Enthält Anlagen
2010/0474  
Ö 14  
Wahrnehmung der Mitgliedschaft der Stadt Herne bei dem Landesverband der Volkshochschulen NRW für die Mitgliederversammlung und die Bezirksarbeitsgemeinschaft
2010/0472  
Ö 15  
Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung der Räume der Flottmann-Hallen
Enthält Anlagen
2010/0479  
Ö 16  
2. Herner Kinder- und Jugendförderplan - Fortschreibung 2010 - 2014 -
Enthält Anlagen
2010/0449  
Ö 17  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Überplanmäßige Ausgaben
Enthält Anlagen
2010/0605  
Ö 18  
Bebauungsplan Nr. 213 –Am Westerfeld– Stadtbezirk Herne-Mitte 1. Entscheidung über die während des Bebauungsplanverfahrens eingegange-nen Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2010/0505  
Ö 19  
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Herne und der Stadt Bochum über den IT-Betrieb ALKIS durch die Stadt Bochum
Enthält Anlagen
2010/0500  
Ö 20  
Änderung der Parkraumbewirtschaftung
2010/0480  
Ö 21  
Städtebaulicher Vertrag Umgestaltung Geh-/Radweg Hertener Straße
Enthält Anlagen
2009/0700  
Ö 22  
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Gebäudemanagements Herne und Verwendung des Jahresergebnisses sowie Entlastung des Betriebsausschusses
Enthält Anlagen
2010/0425  
Ö 23  
Sicherung des Minizoos und Volkspark Eickel - Antrag der Linksfraktion Herne/Wanne-Eickel vom 23.09.2010 -
2010/0616  
Ö 24  
Haushaltskommission - Antrag DIE LINKE. Ratsgruppe Herne/Wanne-Eickel vom 23.09.2010 -
2010/0617  
Ö 25  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 26  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 26.1  
Volkspark Eickel / Bauhof - Anfrage des Stadtverordneten Nierstenhöfer vom 23.09.2010 -
2010/0615  
N 1     Städtebaulicher Vertrag Umgestaltung Geh-/Radweg Hertener Straße      
N 2     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 3     Anfragen der Stadtverordneten