Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 14.12.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:37 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Prüfung und Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Herne zum 01.01.2009 Entlastung des Oberbürgermeisters bezüglich der Aufstellung der Eröffnungsbilanz gemäß § 92 Abs. 1 in Verbindung mit § 96 Abs. 1 GO NRW
Enthält Anlagen
2010/0772  
Ö 2  
Umbesetzung von Ausschüssen
2010/0814  
Ö 3  
Berufung des Beirates der LWL-Maßregelvollzugsklinik Herne
Enthält Anlagen
2010/0792  
Ö 4  
BAV Aufbereitung Herne GmbH (BAV): Gesellschaftsvertragsänderung
Enthält Anlagen
2010/0797  
Ö 5  
Verkehrsverbund Rhein-Ruhr: Abwicklung der ÖPNV-Pauschale ab 2011
2010/0718  
Ö 6  
Eigenbetrieb Bäder Herne Wirtschaftsplan 2011
2010/0771  
Ö 7  
AöR Stadtentwässerung Herne: Erlass einer neuen Satzung
Enthält Anlagen
2010/0787  
Ö 8  
Stiftung Martin-Opitz-Bibliothek: Satzungsänderung
Enthält Anlagen
2010/0798  
Ö 9  
Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH: Veräußerung des Anteils an der LOGIBALL GmbH
2010/0801  
Ö 10  
Stadtwerke Herne AG – Netzgesellschaft Herne mbH: Ergebnisabführungsvertrag
Enthält Anlagen
2010/0805  
Ö 11  
Kündigung von Konzessionsverträgen
2010/0807  
Ö 12  
Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH, TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH, Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH: Abtretung der Anteile an der Stadtmarketing Herne GmbH
2010/0808  
Ö 13  
Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH: Treuhandlösung zur Übernahme des Kommanditanteils der Betriebsgesellschaft Radio Herne mbH & Co. KG
2010/0800  
Ö 14  
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden gemäß § 26 GO NRW vom 12.01.2001
Enthält Anlagen
2010/0673  
Ö 15  
2. Fortschreibung Schulentwicklungsplan 2004 - 2010 (Teilplan Grundschulen) für die Schuljahre 2007/08, 2008/09, 2009/10 und Ausweitung der Prognosen bis 2015
Enthält Anlagen
2010/0486  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Entgeltordnung für die Städt. Musikschule
Enthält Anlagen
2010/0719  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Benutzungs- und Entgeltordnung für die Stadtbibliothek
Enthält Anlagen
2010/0711  
Ö 18  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Überplanmäßige Ausgaben
Enthält Anlagen
2010/0812  
Ö 19  
Einundzwanzigste Satzung zur Änderung der Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2010/0724  
Ö 20  
Dreizehnte Änderung der Entgeltordnung für die Teilnahme an der Cranger Kirmes in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2010/0736  
Ö 21  
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Sperrzeit für die Schank- und Speisewirtschaften sowie die öffentlichen Vergnügungsstätten - außer Spielhallen - in der Stadt Herne
2010/0750  
Ö 22  
Auflösung des Zweckverbandes Olympia Rhein-Ruhr 2012
Enthält Anlagen
2010/0791  
Ö 23  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr (Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr, Oberhausen) Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für verschiedene Änderungsverfahren
Enthält Anlagen
2010/0654  
Ö 24  
Satzung zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 101 - Buschmannshof - Stadtbezirk Wanne 1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2010/0683  
Ö 25  
Bestellung von Fachmitgliedern für den Umlegungsausschuss aufgrund Rückgabe der Bestellung eines Fachmitglieds
2010/0732  
Ö 26  
Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage für die Stadt Herne - Entwässerungssatzung
Enthält Anlagen
2010/0810  
Ö 27  
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln im konsumtiven Bereich für das Produkt 5401 - Öffentliche Verkehrsflächen -
2010/0623  
Ö 28  
Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Herne für das Wirtschaftsjahr 2011
Enthält Anlagen
2010/0749  
Ö 29  
Zukunft der kommunalen Abfallwirtschaft in Deutschland - Gemeinsame Resolution der SPD-Fraktion und Bündnis 90/DIE GRÜNEN Herne vom 03.12.2010 -
2010/0815  
Ö 30  
Wiedereinführung der Schulbezirksgrenzen - Antrag DIE LINKE.Ratsgruppe Herne/Wanne-Eickel vom 29.11.2010 -
2010/0816  
Ö 31  
Sponsoring / Spenden - Antrag DIE LINKE Ratsgruppe Herne/Wanne-Eickel vom 29.11.2010 -
2010/0817  
Ö 32  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 33  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH (HGW) Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 2     Herner Bau- und Betreuungsgesellschaft mbH (HBB) Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 3     Verkauf eines Grundstücks an der Straße des Bohrhammers      
N 4     Veräußerung eines Grundstücks an der Straße Heyermanns Hof      
N 5     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 6     Anfragen der Stadtverordneten