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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Prüfung und Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Herne zum 01.01.2009 Entlastung des Oberbürgermeisters bezüglich der Aufstellung der Eröffnungsbilanz gemäß § 92 Abs. 1 in Verbindung mit § 96 Abs. 1 GO NRW | 2010/0772 | |||||||||
Ö 2 | Umbesetzung von Ausschüssen | 2010/0814 | |||||||||
Ö 3 | Berufung des Beirates der LWL-Maßregelvollzugsklinik Herne | 2010/0792 | |||||||||
Ö 4 | BAV Aufbereitung Herne GmbH (BAV): Gesellschaftsvertragsänderung | 2010/0797 | |||||||||
Ö 5 | Verkehrsverbund Rhein-Ruhr: Abwicklung der ÖPNV-Pauschale ab 2011 | 2010/0718 | |||||||||
Ö 6 | Eigenbetrieb Bäder Herne Wirtschaftsplan 2011 | 2010/0771 | |||||||||
Ö 7 | AöR Stadtentwässerung Herne: Erlass einer neuen Satzung | 2010/0787 | |||||||||
Ö 8 | Stiftung Martin-Opitz-Bibliothek: Satzungsänderung | 2010/0798 | |||||||||
Ö 9 | Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH: Veräußerung des Anteils an der LOGIBALL GmbH | 2010/0801 | |||||||||
Ö 10 | Stadtwerke Herne AG – Netzgesellschaft Herne mbH: Ergebnisabführungsvertrag | 2010/0805 | |||||||||
Ö 11 | Kündigung von Konzessionsverträgen | 2010/0807 | |||||||||
Ö 12 | Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH, TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH, Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH: Abtretung der Anteile an der Stadtmarketing Herne GmbH | 2010/0808 | |||||||||
Ö 13 | Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH: Treuhandlösung zur Übernahme des Kommanditanteils der Betriebsgesellschaft Radio Herne mbH & Co. KG | 2010/0800 | |||||||||
Ö 14 | Zweite Satzung zur Änderung der Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden gemäß § 26 GO NRW vom 12.01.2001 | 2010/0673 | |||||||||
Ö 15 | 2. Fortschreibung Schulentwicklungsplan 2004 - 2010 (Teilplan Grundschulen) für die Schuljahre 2007/08, 2008/09, 2009/10 und Ausweitung der Prognosen bis 2015 | 2010/0486 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Herne beschließt die 2. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes 2004 – 2010 (Teilplan Grundschulen) und beauftragt die Verwaltung mit der Einleitung der darin beschriebenen schulorganisatorischen Maßnahmen.
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06.10.2010 - Schulausschuss | |||||||||||
Ö 1 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss:
Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne beschließt die 2. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes 2004 – 2010 (Teilplan Grundschulen) und beauftragt die Verwaltung mit der Einleitung der darin beschriebenen schulorganisatorischen Maßnahmen.
Abstimmungsergebnis:
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27.10.2010 - Integrationsrat | |||||||||||
Ö 4 - beschlossen | |||||||||||
Der Integrationsrat empfiehlt dem Rat der Stadt Herne, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne beschließt die 2. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes 2004 – 2010 (Teilplan Grundschulen) und beauftragt die Verwaltung mit der Einleitung der darin beschriebenen schulorganisatorischen Maßnahmen.
Abstimmungsergebnis:
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28.10.2010 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||
Ö 5 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss:
Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne beschließt die 2. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes 2004 – 2010 (Teilplan Grundschulen) und beauftragt die Verwaltung mit der Einleitung der darin beschriebenen schulorganisatorischen Maßnahmen.
Abstimmungsergebnis:
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28.10.2010 - Jugendhilfeausschuss | |||||||||||
Ö 1 - beschlossen | |||||||||||
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Beschluss:
Der Rat der Stadt Herne beschließt die 2. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes 2004 – 2010 (Teilplan Grundschulen) und beauftragt die Verwaltung mit der Einleitung der darin beschriebenen schulorganisatorischen Maßnahmen.
Abstimmungsergebnis:
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02.11.2010 - Bezirksvertretung Wanne | |||||||||||
Ö 6 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss:
Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Rat der Stadt Herne beschließt die 2. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes 2004 – 2010 (Teilplan Grundschulen) und beauftragt die Verwaltung mit der Einleitung der darin beschriebenen schulorganisatorischen Maßnahmen.
Abstimmungsergebnis:
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03.11.2010 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||
Ö 2 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss:
Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne beschließt die 2. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes 2004 – 2010 (Teilplan Grundschulen) und beauftragt die Verwaltung mit der Einleitung der darin beschriebenen schulorganisatorischen Maßnahmen.
Abstimmungsergebnis:
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04.11.2010 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||
Ö 6 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt Herne beschließt die 2. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes 2004 – 2010 (Teilplan Grundschulen) und beauftragt die Verwaltung mit der Einleitung der darin beschriebenen schulorganisatorischen Maßnahmen.
Abstimmungsergebnis:
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11.11.2010 - Schulausschuss | |||||||||||
Ö 1 - beschlossen | |||||||||||
Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss:
Der Rat der Stadt Herne beschließt die 2. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes 2004 – 2010 (Teilplan Grundschulen) und beauftragt die Verwaltung mit der Einleitung der darin beschriebenen schulorganisatorischen Maßnahmen.
Abstimmungsergebnis:
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07.12.2010 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||
Ö 21 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne beschließt die 2. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes 2004 – 2010 (Teilplan Grundschulen) und beauftragt die Verwaltung mit der Einleitung der darin beschriebenen schulorganisatorischen Maßnahmen.
Abstimmungsergebnis:
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14.12.2010 - Rat der Stadt | |||||||||||
Ö 15 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss:
Der Rat der Stadt Herne beschließt die 2. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes 2004 – 2010 (Teilplan Grundschulen) und beauftragt die Verwaltung mit der Einleitung der darin beschriebenen schulorganisatorischen Maßnahmen.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 16 | Entgeltordnung für die Städt. Musikschule | 2010/0719 | |||||||||
Ö 17 | Benutzungs- und Entgeltordnung für die Stadtbibliothek | 2010/0711 | |||||||||
Ö 18 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Überplanmäßige Ausgaben | 2010/0812 | |||||||||
Ö 19 | Einundzwanzigste Satzung zur Änderung der Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne | 2010/0724 | |||||||||
Ö 20 | Dreizehnte Änderung der Entgeltordnung für die Teilnahme an der Cranger Kirmes in der Stadt Herne | 2010/0736 | |||||||||
Ö 21 | Ordnungsbehördliche Verordnung über die Sperrzeit für die Schank- und Speisewirtschaften sowie die öffentlichen Vergnügungsstätten - außer Spielhallen - in der Stadt Herne | 2010/0750 | |||||||||
Ö 22 | Auflösung des Zweckverbandes Olympia Rhein-Ruhr 2012 | 2010/0791 | |||||||||
Ö 23 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr (Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr, Oberhausen) Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für verschiedene Änderungsverfahren | 2010/0654 | |||||||||
Ö 24 | Satzung zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 101 - Buschmannshof - Stadtbezirk Wanne 1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2010/0683 | |||||||||
Ö 25 | Bestellung von Fachmitgliedern für den Umlegungsausschuss aufgrund Rückgabe der Bestellung eines Fachmitglieds | 2010/0732 | |||||||||
Ö 26 | Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage für die Stadt Herne - Entwässerungssatzung | 2010/0810 | |||||||||
Ö 27 | Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln im konsumtiven Bereich für das Produkt 5401 - Öffentliche Verkehrsflächen - | 2010/0623 | |||||||||
Ö 28 | Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Herne für das Wirtschaftsjahr 2011 | 2010/0749 | |||||||||
Ö 29 | Zukunft der kommunalen Abfallwirtschaft in Deutschland - Gemeinsame Resolution der SPD-Fraktion und Bündnis 90/DIE GRÜNEN Herne vom 03.12.2010 - | 2010/0815 | |||||||||
Ö 30 | Wiedereinführung der Schulbezirksgrenzen - Antrag DIE LINKE.Ratsgruppe Herne/Wanne-Eickel vom 29.11.2010 - | 2010/0816 | |||||||||
Ö 31 | Sponsoring / Spenden - Antrag DIE LINKE Ratsgruppe Herne/Wanne-Eickel vom 29.11.2010 - | 2010/0817 | |||||||||
Ö 32 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||
Ö 33 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||
N 1 | Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH (HGW) Geschäftsführungsangelegenheiten | ||||||||||
N 2 | Herner Bau- und Betreuungsgesellschaft mbH (HBB) Geschäftsführungsangelegenheiten | ||||||||||
N 3 | Verkauf eines Grundstücks an der Straße des Bohrhammers | ||||||||||
N 4 | Veräußerung eines Grundstücks an der Straße Heyermanns Hof | ||||||||||
N 5 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||
N 6 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||