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Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 02.03.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:06 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Ausführungen zum Stellenplan 2010 - mündlicher Vortrag -    
Ö 2  
Haushaltssatzung 2010, Investitionsprogramm 2010 bis 2013, Haushaltssicherungskonzept 2010, vorläufige Haushaltsführung im Jahr 2010
Enthält Anlagen
2010/0109  
Ö 3  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen sowie Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2009
Enthält Anlagen
2010/0106  
Ö 4  
Änderung ortsrechtlicher Bestimmungen: 1. Hauptsatzung der Stadt Herne 2. Allgemeine Richtlinien für die Bezirksvertretungen 3. Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
Enthält Anlagen
2010/0018  
Ö 5  
Benennung von stimmberechtigten Abgeordneten sowie von Gästen für die Mitgliederversammlung 2010 des Städtetages Nordrhein-Westfalen
2010/0113  
Ö 6  
Neuberufung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Bochumfür die am 01. Juli 2010 beginnende 12. Amtsperiode
2010/0111  
Ö 7  
Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH Wirtschaftsplan 2010
2010/0103  
Ö 8  
Neufestsetzung der Rettungsdienstgebühren
Enthält Anlagen
2009/0894  
Ö 9  
Neufestsetzung der Gebühren und Entgelte für Leistungen der Feuerwehr Herne gemäß § 41 FSHG einschließlich „Brandschaugebührensatzung“
Enthält Anlagen
2010/0108  
Ö 10  
Erlass der Gebührensatzung für die Übergangsheime der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2009/0895  
Ö 11  
Erlass der Gebührensatzung für die Obdachlosenunterkünfte und das Obdachlosenasyl der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2009/0896  
Ö 12  
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen
Enthält Anlagen
2010/0089  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt erlässt die in der Anlage beigefügte Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen.

 

   
    02.03.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 12 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt erlässt die in der Anlage beigefügte Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

12

dagegen:

1

Enthaltung:

--

 

   
    23.03.2010 - Rat der Stadt
    Ö 16 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt erlässt die in der Anlage beigefügte Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

57

dagegen:

6

Enthaltung:

--

 

Ö 13  
Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die 2. Änderung des Bebauungsplan Nr. 1 - Katharinastraße - Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2009/0897  
Ö 14  
Genehmigung Regionaler Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr (Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen) - Beitrittsbeschluss
Enthält Anlagen
2009/0898  
Ö 15  
Beibehaltung des verfahrensbegleitenden Ausschusses "Regionaler Flächennutzungsplan" (vbA RFNP) und Wahl seiner stimmberechtigten Mitglieder sowie der persönlichen Vertreterinnen und Vertreter
Enthält Anlagen
2009/0900  
Ö 16  
Erlass einer "Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Durchführung von Brauchtumsfeuern in der Stadt Herne"
Enthält Anlagen
2009/0891  
Ö 17  
Neuwahl des Beirates bei der Stadt Herne als untere Landschaftsbehörde (Landschaftsbeirat)
2010/0008  
Ö 18  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 19  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Stellenplan 2010      
N 2     Revierpark Gysenberg Herne GmbH; Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 3     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 4     Anfragen der Stadtverordneten