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Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 27.04.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:22 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Herner Sparkasse: Neufassung der Satzung
Enthält Anlagen
2010/0253  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

Der Rat der Stadt erlässt die als Anlage beigefügte neue Satzung für die Herner Sparkasse. Diese Satzung tritt am Tage nach der Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig treten die Satzung vom 12. Juni 1995 nebst Änderungssatzung vom 17. Juni 2002 und Änderungssatzung vom 19. Dezember 2002 außer Kraft.

 

 

   
    27.04.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 1 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

Der Rat der Stadt erlässt die als Anlage beigefügte neue Satzung für die Herner Sparkasse. Diese Satzung tritt am Tage nach der Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig treten die Satzung vom 12. Juni 1995 nebst Änderungssatzung vom 17. Juni 2002 und Änderungssatzung vom 19. Dezember 2002 außer Kraft.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

14

dagegen:

--

Enthaltung:

--

 

   
    04.05.2010 - Rat der Stadt
    Ö 4 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

Der Rat der Stadt erlässt die als Anlage beigefügte neue Satzung für die Herner Sparkasse. Diese Satzung tritt am Tage nach der Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig treten die Satzung vom 12. Juni 1995 nebst Änderungssatzung vom 17. Juni 2002 und Änderungssatzung vom 19. Dezember 2002 außer Kraft.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

61

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

Ö 2  
Betriebsgesellschaft Akademie Mont-Cenis Herne mbH i. L.: Jahresabschluss 2009 Rückzahlung Stammkapital und Ausschüttung Gewinnvortrag
2010/0260  
Ö 3  
TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH: Jahresabschluss 2009
2010/0232  
Ö 4  
Gültigkeit der Wahl der durch Urwahl zu wählenden Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Herne am 07.02.2010
2010/0181  
Ö 5  
Grenzänderung zwischen Kommunalwahlbezirk 8 und 9
Enthält Anlagen
2010/0182  
Ö 6  
Änderung der Entgeltordnung der Volkshochschule ab 01.08.2010 - Neufestsetzung der Entgelte
Enthält Anlagen
2010/0137  
Ö 7  
Neufestsetzung von Eintritts- und Abonnementpreisen für städtische Konzertveranstaltungen
Enthält Anlagen
2010/0104  
Ö 8  
Neufestsetzung von Eintrittspreisen für Kindertheateraufführungen
Enthält Anlagen
2010/0107  
Ö 9  
Entgeltordnung für Emschertal-Museum und Schlosskapelle Strünkede
Enthält Anlagen
2010/0112  
Ö 10  
Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Stadtbezirken Wanne, Herne-Mitte und Eickel im Jahr 2010
Enthält Anlagen
2010/0175  
Ö 11  
Satzung zur Aufhebung der Satzung in der Stadt Herne vom 21.03.1991 über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne XII/1 - Sodingen -
Enthält Anlagen
2010/0087  
Ö 12  
Satzung über die 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre Nr. 190 – Roonstraße-Nord –, Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2010/0188  
Ö 13  
Satzung über die 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre Nr. 212 – Berliner Straße / Heidstraße / Karolinenstraße –, Stadtbezirk Wanne
Enthält Anlagen
2010/0189  
Ö 14  
Satzung über die 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre Nr. 214 – Berliner Straße / Herner Straße –, Stadtbezirk Wanne
Enthält Anlagen
2010/0190  
Ö 15  
Änderung der Entgeltordnung zur Einräumung von Rechten zur sonstigen Nutzung des Straßeneigentums der Stadt Herne nach den Bestimmungen des § 8 Absatz 10 Bundesfernstraßengesetz (FStrG) und § 23 Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen(StrWG NRW)
Enthält Anlagen
2010/0138  
Ö 16  
European Energy Award: Sachstand und Maßnahmenkonzept
Enthält Anlagen
2010/0130  
Ö 17  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 18  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Vergabe eines externen Gutachtens zur zukünftigen Ausrichtung des Sport- und Freizeitbereichs der Stadt Herne      
N 2     Verkauf eines Grundstücks an der Straße des Bohrhammers      
N 3     Verkauf eines Grundstücks an der Straße des Bohrhammers      
N 4     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 5     Anfragen der Stadtverordneten