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Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 01.06.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:23 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Umsetzung von Beschlüssen zum Haushaltssicherungskonzept 2010 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne 2. Änderung der Zuschüsse zu den Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder gem. § 56 Abs. 3 GO NRW
Enthält Anlagen
2010/0275  
Ö 2  
chip GmH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis: Wirtschaftsplan 2010
2010/0239  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss genehmigt den Wirtschaftsplan 2010 der chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis (chip GmbH) mit einem Jahresüberschuss von 17.260,-- Euro.

 

Ebenso genehmigt der Haupt- und Finanzausschuss den Beschluss, aus den Gewinnvorträgen der Vorjahre eine Mietsonderzahlung an die Entwicklungsgesellschaft Ruhr-Bochum mbH (EGR) in Höhe von bis zu 300.000,-- Euro zu leisten, sofern die finanzierungstechnischen Möglichkeiten und eine entsprechende Vereinbarung mit der Entwicklungsgesellschaft Ruhr-Bochum mbH bestehen sowie den Instandhaltungsansatz des Zentrums für Entsorgungstechnik und Kreislaufwirtschaft für die Durchführung der Fassadenrenovierung um zusätzliche 35.000,-- Euro zu erhöhen (Jahresfehlbetrag durch diese Maßnahmen 317.740,-- Euro).

 

 

   
    01.06.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 2 - beschlossen
    Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss genehmigt den Wirtschaftsplan 2010 der chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis (chip GmbH) mit einem Jahresüberschuss von 17.260,-- Euro.

 

Ebenso genehmigt der Haupt- und Finanzausschuss den Beschluss, aus den Gewinnvorträgen der Vorjahre eine Mietsonderzahlung an die Entwicklungsgesellschaft Ruhr-Bochum mbH (EGR) in Höhe von bis zu 300.000,-- Euro zu leisten, sofern die finanzierungstechnischen Möglichkeiten und eine entsprechende Vereinbarung mit der Entwicklungsgesellschaft Ruhr-Bochum mbH bestehen sowie den Instandhaltungsansatz des Zentrums für Entsorgungstechnik und Kreislaufwirtschaft für die Durchführung der Fassadenrenovierung um zusätzliche 35.000,-- Euro zu erhöhen (Jahresfehlbetrag durch diese Maßnahmen 317.740,-- Euro).

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

13

dagegen:

0

Enthaltung:

1

 

Ö 3  
Stadtmarketing Herne GmbH (smh): Jahresabschluss 2009
2010/0323  
Ö 4  
Bebauungsplan Nr. 215, An der Linde/Börniger Aesche - Stadtbezirk Sodingen - Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2010/0278  
Ö 5  
Optimierung des virtuellen Gewerbeamtes der Stadt Herne - Antrag der FDP-Fraktion vom 17.05.2010 -
2010/0353  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 7  
Enthält Anlagen
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 7.1  
Politische Werbungen in Sitzungen von parlamentarischen Gremien - Anfrage des Stadtverordneten Schlüter vom 18.05.2010 -
2010/0349  
Ö 7.2  
Nutzung des Bahnhofsvorplatzes am Wanner Hauptbahnhof durch Lieferanten - Anfrage des Stadtverordneten Schulz vom 18.05.2010 -
2010/0345  
Ö 7.3  
Spielhallen in Herne - Anfrage des Stadtverordneten Bloch vom 17.05.2010 -
2010/0354  
N 1     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 2     Anfragen der Stadtverordneten