Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 22.04.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:34 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Besuch der Kinder des KiJuPa (Kinder- und Jugendparlament) aus dem Arbeitskreis Eickel    
Ö 2  
Schulentwicklungsplan 2008 - 2014 - Teilplan Förderschulen -
Enthält Anlagen
2010/0136  
Ö 3  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen
Enthält Anlagen
2010/0092  
Ö 4  
Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Stadtbezirken Wanne, Herne-Mitte und Eickel im Jahr 2010
Enthält Anlagen
2010/0175  
Ö 5  
Baumentfernung Sportplatz Reichsstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Schmitt vom 06.04.2010 -
2010/0229  
Ö 6  
Sachstand Frostschäden - mündlicher Bericht -    
Ö 7  
Koordination von Straßensperrungen - Anfrage des Bezirksverordneten Steinharter vom 07.04.2010 -
2010/0216  
Ö 8  
Verkehrsmessung/-zählung "Am Böckenbusch" - Anfrage des Bezirksverordneten Steinharter vom 07.04.2010 -
2010/0217  
Ö 9  
Verkehrsführung/Markierung des Radweges Hauptstraße von Eickel Richtung Wanne - Anfrage des Bezirksverordneten Steinharter vom 07.04.2010 -
2010/0218  
Ö 10  
Baustellen in Eickel - Anfrage des Bezirksverordneten Kniest vom 06.04.2010 -
2010/0225  
Ö 11  
Eignung der baulichen Substanz und bestehendes Lichtraumprofil der Straße Kastanienallee für die Befahrung mit Tanklastzügen - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 09.04.2010 -
2010/0243  
Ö 12  
Verkehrsdatenerhebung auf der Edmund-Weber-Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 09. April 2010 -
2010/0245  
Ö 13  
Baulicher Zustand der Dürerstraße zwischen Hauptstraße und Märkischer Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 09.04.2010 -
2010/0248  
Ö 14  
Fußgängerüberweg Herzogstraße / Eickeler Straße - Antrag der CDU-Fraktion vom 09.04.2010 -
2010/0241  
Ö 15  
Schäden an Gebäuden nach erfolgtem Umbau der Hauptstraße zur Beschleunigung der Linie 306 - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 09.04.2010 -
2010/0246  
Ö 16  
Bericht und Diskussion zu Restarbeiten, Mängelbeseitigung und Erfahrungen nach dem erfolgten Umbau der Hauptstraße im Rahmen der Beschleunigung der Linie 306 - Vorschlag der CDU-Fraktion vom 09.04.2010 -
2010/0240  
Ö 17  
Maßnahmen zur Stadtentwässerung Herne im Stadtbezirk Eickel - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 09.04.2010 -
2010/0242  
Ö 18  
Sachstandsbericht über die Abwicklung von Baumaßnahmen und Auftragsarbeiten des Jahres 2009 und Vorstellung der Maßnahmen des Vorhaben- und Vermögensplans 2010 für den Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2010/0195  
Ö 19  
Sachstandsbericht zum Stand der Umsetzung von Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II
Enthält Anlagen
2010/0214  
Ö 20  
Verpachtung Gastronomie im Sud- und Treberhaus; Sachstand - Anfrage des Bezirksverordneten Kniest vom 06.04.2010 -
2010/0227  
Ö 21  
Grenzänderung zwischen Kommunalwahlbezirk 8 und 9
Enthält Anlagen
2010/0182  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Eickel nimmt die Grenzänderung zwischen den Kommunalwahlbezirken 8 und 9 zur Kenntnis.

 

Der Rat der Stadt beschließt, die Grenze zwischen den Kommunalwahlbezirken 8 und 9 von der Straße Eickeler Bruch/Bahntrasse auf die Wakefieldstraße zu verlegen.

   
    22.04.2010 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 21 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung nimmt die Grenzänderung zwischen den Kommunalwahlbezirken 8 und 9 zur Kenntnis.

 

Die Bezirkvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt, die Grenze zwischen den Kommunalwahlbezirken 8 und 9 von der Straße Eickeler Bruch/Bahntrasse auf die Wakefieldstraße zu verlegen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

13

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

   
    27.04.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 5 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt, die Grenze zwischen den Kommunalwahlbezirken 8 und 9 von der Straße Eickeler Bruch/Bahntrasse auf die Wakefieldstraße zu verlegen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

14

dagegen:

--

Enthaltung:

--

 

   
    04.05.2010 - Rat der Stadt
    Ö 6 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt, die Grenze zwischen den Kommunalwahlbezirken 8 und 9 von der Straße Eickeler Bruch/Bahntrasse auf die Wakefieldstraße zu verlegen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

61

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

Ö 22  
Bebauungsplan 227 "Zentrum Eickel-Ost", Eckpunkte der Planung - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 09.04.2010 -
2010/0247  
Ö 23  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Bauruine "Wacholderstube" Friedrichstraße; Sachstand - Anfrage des Bezirksverordneten Gers vom 06.04.2010 -      
N 2     Kanalbaumaßnahmen im Stadtbezirk Eickel; Sachstand - Anfrage des Bezirksverordneten Kniest vom 06.04.2010 -      
N 3     Veräußerung eines Grundstückes an der Rainerstraße / Richard-Wagner-Straße      
N 4     Verpachtung Gastronomie im Sud- und Treberhaus - Bericht der Verwaltung -      
N 5     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung