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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 22.04.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:34 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Besuch der Kinder des KiJuPa (Kinder- und Jugendparlament) aus dem Arbeitskreis Eickel    
Ö 2  
Schulentwicklungsplan 2008 - 2014 - Teilplan Förderschulen -
Enthält Anlagen
2010/0136  
Ö 3  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen
Enthält Anlagen
2010/0092  
Ö 4  
Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Stadtbezirken Wanne, Herne-Mitte und Eickel im Jahr 2010
Enthält Anlagen
2010/0175  
Ö 5  
Baumentfernung Sportplatz Reichsstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Schmitt vom 06.04.2010 -
2010/0229  
Ö 6  
Sachstand Frostschäden - mündlicher Bericht -    
Ö 7  
Koordination von Straßensperrungen - Anfrage des Bezirksverordneten Steinharter vom 07.04.2010 -
2010/0216  
Ö 8  
Verkehrsmessung/-zählung "Am Böckenbusch" - Anfrage des Bezirksverordneten Steinharter vom 07.04.2010 -
2010/0217  
Ö 9  
Verkehrsführung/Markierung des Radweges Hauptstraße von Eickel Richtung Wanne - Anfrage des Bezirksverordneten Steinharter vom 07.04.2010 -
2010/0218  
Ö 10  
Baustellen in Eickel - Anfrage des Bezirksverordneten Kniest vom 06.04.2010 -
2010/0225  
    22.04.2010 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
    In den vergangenen Wochen sind vermehrt kleinere Baustellen errichtet worden, hier sind hauptsächlich die auf Gehwegen gemeint

In den vergangenen Wochen sind vermehrt kleinere Baustellen errichtet worden, hier sind hauptsächlich die auf Gehwegen gemeint. Bürger werden dadurch gezwungen auf die Straße auszuweichen. Rollstuhlfahrer und auch Benutzer von Rollatoren haben Schwierigkeiten, da an den Baustellen die Bordsteine nicht abgesenkt sind.

 

In diesem Zusammenhang bitte ich die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:

 

1.      Gibt es Vorschriften bei der Einrichtung einer Baustelle?

2.      Werden hier die Belange von Behinderten berücksichtigt?

3.      Wird dies gegebenenfalls kontrolliert von Seiten der Verwaltung?

 

Herr Becker antwortet wie folgt:

 

Bei den „kleineren“ Baustellen handelt es sich um Baumaßnahmen der Versorgungsträger (Stadtwerke, Gelsenwasser, Telekom, etc.).

Aufgrund der kalten Wintermonate konnten von den Versorgungsträgern in den letzten Monaten so gut wie keine Maßnahmen durchgeführt werden.

Die Anzahl der Baumaßnahmen bewegt sich derzeit jedoch in einem als normal zu bezeichnendem Umfang.

Die Baumaßnahmen werden von den bauausführenden Firmen, die für die Versorgungsträger tätig sind, nach der Straßenverkehrsordnung, bei der Stadt Herne beantragt und dann nach den Richtlinien für die Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen eingerichtet.

Die Belange von Behinderten sollten dabei, wie auch bei den `Stadteigenen` Baumaßnahmen berücksichtigt werden.

Seitens der Stadt Herne werden die Baumaßnahmen der Versorgungsträger von zwei Tiefbautechnikern koordiniert, um die Versorgung der Bürger mit Strom, Gas und Wasser aufrecht zu erhalten. Zu dem werden diese überwiegend Kleinstmaßnahmen von den beiden Mitarbeitern der Stadt Herne betreut und kontrolliert, wobei Sie zugleich für den Bürger als Ansprechpartner fungieren.

 

Ö 11  
Eignung der baulichen Substanz und bestehendes Lichtraumprofil der Straße Kastanienallee für die Befahrung mit Tanklastzügen - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 09.04.2010 -
2010/0243  
Ö 12  
Verkehrsdatenerhebung auf der Edmund-Weber-Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 09. April 2010 -
2010/0245  
Ö 13  
Baulicher Zustand der Dürerstraße zwischen Hauptstraße und Märkischer Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 09.04.2010 -
2010/0248  
Ö 14  
Fußgängerüberweg Herzogstraße / Eickeler Straße - Antrag der CDU-Fraktion vom 09.04.2010 -
2010/0241  
Ö 15  
Schäden an Gebäuden nach erfolgtem Umbau der Hauptstraße zur Beschleunigung der Linie 306 - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 09.04.2010 -
2010/0246  
Ö 16  
Bericht und Diskussion zu Restarbeiten, Mängelbeseitigung und Erfahrungen nach dem erfolgten Umbau der Hauptstraße im Rahmen der Beschleunigung der Linie 306 - Vorschlag der CDU-Fraktion vom 09.04.2010 -
2010/0240  
Ö 17  
Maßnahmen zur Stadtentwässerung Herne im Stadtbezirk Eickel - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 09.04.2010 -
2010/0242  
Ö 18  
Sachstandsbericht über die Abwicklung von Baumaßnahmen und Auftragsarbeiten des Jahres 2009 und Vorstellung der Maßnahmen des Vorhaben- und Vermögensplans 2010 für den Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2010/0195  
Ö 19  
Sachstandsbericht zum Stand der Umsetzung von Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II
Enthält Anlagen
2010/0214  
Ö 20  
Verpachtung Gastronomie im Sud- und Treberhaus; Sachstand - Anfrage des Bezirksverordneten Kniest vom 06.04.2010 -
2010/0227  
Ö 21  
Grenzänderung zwischen Kommunalwahlbezirk 8 und 9
Enthält Anlagen
2010/0182  
Ö 22  
Bebauungsplan 227 "Zentrum Eickel-Ost", Eckpunkte der Planung - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 09.04.2010 -
2010/0247  
Ö 23  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Bauruine "Wacholderstube" Friedrichstraße; Sachstand - Anfrage des Bezirksverordneten Gers vom 06.04.2010 -      
N 2     Kanalbaumaßnahmen im Stadtbezirk Eickel; Sachstand - Anfrage des Bezirksverordneten Kniest vom 06.04.2010 -      
N 3     Veräußerung eines Grundstückes an der Rainerstraße / Richard-Wagner-Straße      
N 4     Verpachtung Gastronomie im Sud- und Treberhaus - Bericht der Verwaltung -      
N 5     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung