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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 22.04.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:34 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Besuch der Kinder des KiJuPa (Kinder- und Jugendparlament) aus dem Arbeitskreis Eickel    
Ö 2  
Schulentwicklungsplan 2008 - 2014 - Teilplan Förderschulen -
Enthält Anlagen
2010/0136  
Ö 3  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen
Enthält Anlagen
2010/0092  
Ö 4  
Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Stadtbezirken Wanne, Herne-Mitte und Eickel im Jahr 2010
Enthält Anlagen
2010/0175  
Ö 5  
Baumentfernung Sportplatz Reichsstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Schmitt vom 06.04.2010 -
2010/0229  
Ö 6  
Sachstand Frostschäden - mündlicher Bericht -    
Ö 7  
Koordination von Straßensperrungen - Anfrage des Bezirksverordneten Steinharter vom 07.04.2010 -
2010/0216  
Ö 8  
Verkehrsmessung/-zählung "Am Böckenbusch" - Anfrage des Bezirksverordneten Steinharter vom 07.04.2010 -
2010/0217  
Ö 9  
Verkehrsführung/Markierung des Radweges Hauptstraße von Eickel Richtung Wanne - Anfrage des Bezirksverordneten Steinharter vom 07.04.2010 -
2010/0218  
Ö 10  
Baustellen in Eickel - Anfrage des Bezirksverordneten Kniest vom 06.04.2010 -
2010/0225  
Ö 11  
Eignung der baulichen Substanz und bestehendes Lichtraumprofil der Straße Kastanienallee für die Befahrung mit Tanklastzügen - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 09.04.2010 -
2010/0243  
Ö 12  
Verkehrsdatenerhebung auf der Edmund-Weber-Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 09. April 2010 -
2010/0245  
Ö 13  
Baulicher Zustand der Dürerstraße zwischen Hauptstraße und Märkischer Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 09.04.2010 -
2010/0248  
Ö 14  
Fußgängerüberweg Herzogstraße / Eickeler Straße - Antrag der CDU-Fraktion vom 09.04.2010 -
2010/0241  
Ö 15  
Schäden an Gebäuden nach erfolgtem Umbau der Hauptstraße zur Beschleunigung der Linie 306 - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 09.04.2010 -
2010/0246  
Ö 16  
Bericht und Diskussion zu Restarbeiten, Mängelbeseitigung und Erfahrungen nach dem erfolgten Umbau der Hauptstraße im Rahmen der Beschleunigung der Linie 306 - Vorschlag der CDU-Fraktion vom 09.04.2010 -
2010/0240  
Ö 17  
Maßnahmen zur Stadtentwässerung Herne im Stadtbezirk Eickel - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 09.04.2010 -
2010/0242  
    22.04.2010 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 17 - zur Kenntnis genommen
   

     

Die Stadtentwässerung Herne führt als Anstalt öffentlichen Rechts bauliche Maßnahmen im Stadtbezirk Eickel selbstständig durch.

Diese Baumaßnahmen haben einen nicht unerheblichen Einfluss auf den Stadtbezirk mit Behinderungen der Bewohner, des Individual- und des öffentlichen Personennahverkehrs.

Ich bitte die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

1.    Welche Maßnahmen sind noch in diesem und vermutlich im nächsten Jahr im Gebiet des Stadtbezirkes Eickel geplant?

2.    Wird die Bezirksvertretung Eickel frühzeitig über die Details ausreichend informiert?

3.    Werden die betroffenen Anwohner ausreichend informiert und in welcher Form geschieht dies?

4.    Gibt es baubegleitende Informationen der Anwohner und in welcher Form geschieht dies?

 

Herr Becker antwortet wie folgt:

 

Zu 1.

 

Im Gebiet des Stadtbezirks Eickel sind in diesem und nächsten Jahr folgende Kanalerneuerungsmaßnahmen geplant:

 

Richard-Wagner-Straße

Auf der Wilbe

Dürerstr. / Märkische Str. / Siemensstr.

Landgrafenstraße

Harkortstraße

Auf der Wenge

Kurhausstraße

Langekampstraße

Hofstraße

 

Mit der Änderung der Rechtsform der Stadtentwässerung Herne zum 1.1.2008 werden die Kanalerneuerungsmaßnahmen von den Vertretern des Aufsichtsrates der Stadtentwässerung Herne GmbH & Co. KG im Rahmen des jährlichen Wirtschaftsplanes beschlossen. Beschlüsse in Form von Maßnahmenbeschlüssen und Vergabebeschlüssen, wie beim Regiebetrieb Stadtentwässerung früher üblich, werden in der neuen Gesellschaftsform nicht mehr getroffen.

 

Zu 2.

 

Die Bezirksvertretung Eickel wird jeweils dann im Rahmen der Sitzung informiert, wenn der Fachbereich Tiefbau und Verkehr mit der Stadtentwässerung Herne GmbH & Co. KG eine gemeinsame Maßnahme ausführt und die Vergabevorschriften des Fachbereiches Tiefbau und Verkehr eine Beteiligung der politischen Gremien vorsehen. Darüber hinaus wird bei Beginn der jeweiligen Baumaßnahme eine Pressemitteilung herausgegeben.

 

Zu 3.

 

Die Anwohner werden im vorhinein bei Baumaßnahmen der SEH GmbH & Co. KG in Form eines Anschreibens informiert. Darüber hinaus werden Baustellenschilder aufgestellt, aus denen die wichtigsten Daten der jeweiligen Baustelle, wie z. B. Bauabschnitt, Zeitraum, ausführende Firma, Ansprechpartner u.s.w. ersichtlich sind. In diesem Zusammenhang ist ebenfalls auf die Pressemitteilung hinzuweisen.

 

Zu 4.

 

Die Anwohner können sich baubegleitend sowohl an den Bauleiter der SEH GmbH & Co. KG als auch an den Bauleiter der beauftragten Baufirma wenden.

Ö 18  
Sachstandsbericht über die Abwicklung von Baumaßnahmen und Auftragsarbeiten des Jahres 2009 und Vorstellung der Maßnahmen des Vorhaben- und Vermögensplans 2010 für den Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2010/0195  
Ö 19  
Sachstandsbericht zum Stand der Umsetzung von Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II
Enthält Anlagen
2010/0214  
Ö 20  
Verpachtung Gastronomie im Sud- und Treberhaus; Sachstand - Anfrage des Bezirksverordneten Kniest vom 06.04.2010 -
2010/0227  
Ö 21  
Grenzänderung zwischen Kommunalwahlbezirk 8 und 9
Enthält Anlagen
2010/0182  
Ö 22  
Bebauungsplan 227 "Zentrum Eickel-Ost", Eckpunkte der Planung - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 09.04.2010 -
2010/0247  
Ö 23  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Bauruine "Wacholderstube" Friedrichstraße; Sachstand - Anfrage des Bezirksverordneten Gers vom 06.04.2010 -      
N 2     Kanalbaumaßnahmen im Stadtbezirk Eickel; Sachstand - Anfrage des Bezirksverordneten Kniest vom 06.04.2010 -      
N 3     Veräußerung eines Grundstückes an der Rainerstraße / Richard-Wagner-Straße      
N 4     Verpachtung Gastronomie im Sud- und Treberhaus - Bericht der Verwaltung -      
N 5     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung