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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 15.04.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:16 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Besuch der Kinder des KiJuPa (Kinder- und Jugendparlament) aus dem Arbeitskreis Herne-Mitte    
Ö 2  
Gewerbeansiedlung Zurbrüggen - Sachstandsbericht und Diskussion - - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 31.03.2010 -
2010/0207  
Ö 3     Justizzentrum Herne - Sachstandsbericht und Diskussion - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 31.03.2010 -
2010/0206  
Ö 4  
Bericht und Diskussion zum geplanten Justizzentrum - Vorschlag Bündnis 90/Die Grünen vom 01.04.2010 -
2010/0215  
Ö 5  
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Herne - Sachstandsbericht zum Teil E, Herne-Ost - mündlicher Vortrag -    
Ö 6  
Bericht und Diskussion zur Gestaltung des Flottmann-Parkes - Vorschlag der Grünen-Fraktion vom 26.03.2010 -
2010/0199  
Ö 7  
Entsiegelungsmaßnahme Paderborner Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Schmidt vom 31.03.2010 -
2010/0209  
Ö 8  
Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Stadtbezirken Wanne, Herne-Mitte und Eickel im Jahr 2010
Enthält Anlagen
2010/0175  
Ö 9  
Schulentwicklungsplan 2008 - 2014 - Teilplan Förderschulen -
Enthält Anlagen
2010/0136  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Herne beschließt den Schulentwicklungsplan 2008 - 2014 - Teilplan Förderschulen - auf der Grundlage des vorliegenden Verwaltungsentwurfs einschließlich der Änderungen aus dem Beratungs- und Beteiligungsverfahren.

 

   
    16.03.2010 - Schulausschuss
    Ö 2 - beschlossen
    Beschluss:

Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt den Schulentwicklungsplan 2008 - 2014 - Teilplan Förderschulen - auf der Grundlage des vorliegenden Verwaltungsentwurfs einschließlich der Änderungen aus dem Beratungs- und Beteiligungsverfahren.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

18

dagegen:

1

Enthaltung:

0

 

   
    15.04.2010 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 9 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt den Schulentwicklungsplan 2008 - 2014 - Teilplan Förderschulen - auf der Grundlage des vorliegenden Verwaltungsentwurfs einschließlich der Änderungen aus dem Beratungs- und Beteiligungsverfahren.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

15

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    20.04.2010 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 3 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt den Schulentwicklungsplan 2008 - 2014 - Teilplan Förderschulen - auf der Grundlage des vorliegenden Verwaltungsentwurfs einschließlich der Änderungen aus dem Beratungs- und Beteiligungsverfahren.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

15

dagegen:

-

Enthaltung:

1

 

   
    21.04.2010 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 9 - beschlossen
    Beschluss:

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt den Schulentwicklungsplan 2008 - 2014 - Teilplan Förderschulen - auf der Grundlage des vorliegenden Verwaltungsentwurfs einschließlich der Änderungen aus dem Beratungs- und Beteiligungsverfahren.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

15

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    21.04.2010 - Integrationsrat
    Ö 2 - 
    Der Integrationsrat empfiehlt dem Rat der Stadt Herne folgenden Beschluss zu fassen:

Der Integrationsrat empfiehlt dem Rat der Stadt Herne folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt den Schulentwicklungsplan 2008 - 2014 - Teilplan Förderschulen - auf der Grundlage des vorliegenden Verwaltungsentwurfs einschließlich der Änderungen aus dem Beratungs- und Beteiligungsverfahren.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

15

dagegen:

1

Enthaltung:

-

 

   
    22.04.2010 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 2 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt den Schulentwicklungsplan 2008 - 2014 - Teilplan Förderschulen - auf der Grundlage des vorliegenden Verwaltungsentwurfs einschließlich der Änderungen aus dem Beratungs- und Beteiligungsverfahren.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

14

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

   
    27.05.2010 - Schulausschuss
    Ö 4 - beschlossen
    Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt den Schulentwicklungsplan 2008 - 2014 - Teilplan Förderschulen - auf der Grundlage des vorliegenden Verwaltungsentwurfs einschließlich der Änderungen aus dem Beratungs- und Beteiligungsverfahren.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

18

dagegen:

0

Enthaltung:

1

 

   
    29.06.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 14 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt den Schulentwicklungsplan 2008 - 2014 - Teilplan Förderschulen - auf der Grundlage des vorliegenden Verwaltungsentwurfs einschließlich der Änderungen aus dem Beratungs- und Beteiligungsverfahren.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

14

dagegen:

--

Enthaltung:

--

 

   
    06.07.2010 - Rat der Stadt
    Ö 8 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt den Schulentwicklungsplan 2008 - 2014  Teilplan Förderschulen  auf der Grundlage des vorliegenden Verwaltungsentwurfs einschließlich der Änderungen aus dem Beratungs- und Beteiligungsverfahren.

 

Hinweis der Protokollführung:

Die Anlagen 3 bis 8 sind dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

60

dagegen:

0

Enthaltung:

2

 

Ö 10  
Sachstandsbericht über die Abwicklung von Baumaßnahmen und Auftragsarbeiten des Jahres 2009 und Vorstellung der Maßnahmen des Vorhaben- und Vermögensplans 2010 für den Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2010/0192  
Ö 11  
Sachstandsbericht zum Stand der Umsetzung von Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II
Enthält Anlagen
2010/0210  
Ö 12  
Ansiedlung eines dritten Supermarktes im Nahversorgungsbereich in Holsterhausen - Anfrage des Bezirksverordneten Schmidt vom 31.03.2010 -
2010/0212  
Ö 13  
Stadtentwicklung Herne Zentrum-Nord - Anfrage des Bezirksverordneten Bornfelder vom 31.03.2010 -
2010/0208  
Ö 14  
Satzung über die 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre Nr. 190 – Roonstraße-Nord –, Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2010/0188  
Ö 15  
Taxen-Durchfahrt Bebelstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Elbracht vom 11.01.2010 -
2010/0024  
Ö 16  
Verkehrssituation am Ärztehaus an der Wiescherstraße - Anfrage der Bezirksverordneten Kamm vom 30.03.2010 -
2010/0200  
Ö 17  
Verkehrssituation Overwegstraße / Amalienstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Lewburg vom 30.03.2010 -
2010/0201  
Ö 18  
Verkehrssituation Fußweg "Straße des Bohrhammers" - Anfrage des Bezirksverordneten Hesse vom 31.03.2010 -
2010/0204  
Ö 19  
Sachstand Frostschäden Herner Straßen - mündlicher Bericht der Verwaltung -    
Ö 20  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für die Vergabe eines Auftrages zur landschaftsgärtnerischen Pflege im Stadtbezirk Herne-Mitte für den Zeitraum März 2010 bis Februar 2011      
N 2     Verkauf eines Grundstücks an der Straße des Bohrhammers      
N 3     Verkauf eines Grundstücks an der Straße des Bohrhammers      
N 4     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung