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Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 06.12.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:30   (öffentlich ab 17:30) Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Optimierung der Stadtentwässerung in Herne
Enthält Anlagen
2005/0852  
Ö 2  
Benennung von stimmberechtigten Abgeordneten sowie von Gästen für die Mitgliederversammlung 2006 des Städtetages Nordrhein-Westfalen
2005/0925  
Ö 3  
Benennung des Abschlussprüfers für den Eigenbetrieb Bäder Herne für das Geschäftsjahr 2005
2005/0743  
Ö 4  
Eigenbetrieb Bäder Herne - Jahresabschluss 2004 - Wirtschaftsplan 2006
Enthält Anlagen
2005/0744  
Ö 5  
Eigenbetrieb Bäder Herne: Beschluss über eine vorab durchzuführende Gewinnausschüttung und Rücklagenauflösung an die Stadt Herne im Jahr 2005
2005/0745  
Ö 6  
Eigenbetrieb Bäder Herne: Satzungsänderung
Enthält Anlagen
2005/0872  
Ö 7  
Stadtmarketing Herne GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages
2005/0839  
Ö 8  
Finanzierung VRR
2005/0851  
Ö 9  
TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG) - Bereistellung überplanmäßiger Mittel
Enthält Anlagen
2005/0878  
Ö 10  
Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH): - Treuhandlösung zur Übernahme des Kommanditanteils der Betriebsgesellschaft Radio Herne mbH & Co. KG - Kapitalherabsetzung bei der Betriebsgesellschaft Radio Herne mbH & Co. KG
2005/0902  
Ö 11  
Bereitstellung außerplanmäßiger Finanzmittel für einen Investitionskostenzuschuss an das Gebäudemanagement Herne (GMH)
2005/0928  
Ö 12  
Entgeltordnung für die Teilnahme an der Cranger Kirmes in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2005/0734  
Ö 13  
Achtzehnte Satzung zur Änderung der Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2005/0741  
Ö 14  
Konzept zur Stärkung der zentralen Faktoren Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit im Stadtgebiet im Hinblick auf eine Verbesserung der Lebensqualität für Herner Bürgerinnen und Bürger
Enthält Anlagen
2005/0930  
Ö 15  
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Herne - Ordnungsbehördliche Straßenverordnung -
Enthält Anlagen
2005/0819  
Ö 16  
Erlass der Achtzehnten Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2005/0687  
Ö 17  
Erlass der Siebten Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Herne über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Enthält Anlagen
2005/0712  
Ö 18  
Erlass einer 10. Satzung zur Änderung der Entwässerungsgebührensatzung der Stadt Herne vom 21. Dezermber 1993 zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Herne vom 05. August 1993
Enthält Anlagen
2005/0810  
Ö 19  
Beschluss über Anregungen und Bedenken zur Änderung Nr. 14 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für den Bereich "Halde der ehemaligen Zeche Pluto V / Dürerhalde / Grünflächen östlich der Wakefieldstraße" - Stadtbezirk Eickel
2005/0801  
Ö 20  
Satzungsbeschluss zur Änderung Nr. 14 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für den Bereich "Halde der ehemaligen Zeche Pluto V / ehemalige Zeche Pluto Thies / Dürerhalde / Grünflächen östlich der Wakefieldstraße" - Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2005/0802  
Ö 21  
Änderung der ortsrechtlichen Bestimmungen hier: Satzung der Friedhöfe der Stadt Herne - Erste Änderungssatzung
2005/0841  
Ö 22  
Erlass einer vierundzwanzigsten Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Friedhöfe der Stadt Herne - Friedhofsgebührensatzung
2005/0880  
Ö 23  
Feststellung des korrigierten Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2003
2005/0797  
Ö 24  
Feststellung Jahresabschluss 2004, Verwendung des Jahresergebnisses und Entlastung der Werkleitung
2005/0840  
Ö 25  
Feststellung des Wirtschaftsplanes des Gebäudemanagements Herne für das Wirtschaftsjahr 2006
2005/0921  
Ö 26  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 27  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Optimierung der Stadtentwässerung in Herne      
N 2     Betriebsgesellschaft Akademie Mont-Cenis mbH (BAMC); Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 3     Lieferungen und Leistungen für die Schaffung einer IT-Datensicherungs-, rücksicherungs- (Storage-, Backup-) und Archivierungsinfrastruktur      
N 4     Verkauf eines Grundstücks "An der Linde"      
N 5     Löschung eines Wiederkaufsrechts      
N 6     Veräußerung der Grundstücke des ehem. Kinderkurheims der Stadt Herne in Hammelbach/Grasellenbach      
N 7     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 8     Anfragen der Stadtverordneten