Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern. Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
eTracker:
Readspeaker:
Youtube:
Google Translate:

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 06.12.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:30   (öffentlich ab 17:30) Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Optimierung der Stadtentwässerung in Herne
Enthält Anlagen
2005/0852  
Ö 2  
Benennung von stimmberechtigten Abgeordneten sowie von Gästen für die Mitgliederversammlung 2006 des Städtetages Nordrhein-Westfalen
2005/0925  
Ö 3  
Benennung des Abschlussprüfers für den Eigenbetrieb Bäder Herne für das Geschäftsjahr 2005
2005/0743  
Ö 4  
Eigenbetrieb Bäder Herne - Jahresabschluss 2004 - Wirtschaftsplan 2006
Enthält Anlagen
2005/0744  
Ö 5  
Eigenbetrieb Bäder Herne: Beschluss über eine vorab durchzuführende Gewinnausschüttung und Rücklagenauflösung an die Stadt Herne im Jahr 2005
2005/0745  
Ö 6  
Eigenbetrieb Bäder Herne: Satzungsänderung
Enthält Anlagen
2005/0872  
Ö 7  
Stadtmarketing Herne GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages
2005/0839  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

Den Vertretern/innen der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Stadtmarketing Herne GmbH wird die Weisung erteilt, die aus der Anlage ersichtlichen Änderungen des Gesellschaftsvertrages der Stadtmarketing Herne GmbH zu beschließen.

   
    29.11.2005 - Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe
    Ö 5 - beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Herr Stadtdirektor Bornfelder weist vor Berichterstattung schon an dieser Stelle auf TOP 14, Mitteilungen der Verwaltung bzgl. der Stadtmarketing Herne GmbH, hin.

 

Im Laufe der Diskussion merkt Herr Hussing an, dass bei der Änderung des Gesellschaftsvetrages einfachere Formulierungen hätten gewählt werden können.

(Anmerkung der Verwaltung: Die angesprochenen Formulierungen sind ganau so mit dem zuständigen Notar der SMH abgestimmt und können nicht gändert werden.)

 

 

 

 

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

Den Vertretern/innen der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Stadtmarketing Herne GmbH wird die Weisung erteilt, die aus der Anlage ersichtlichen Änderungen des Gesellschaftsvertrages der Stadtmarketing Herne GmbH zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                                 14

dagegen:          /

Enthaltung:       /

   
    06.12.2005 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 7 - beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

Den Vertretern/innen der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Stadtmarketing Herne GmbH wird die Weisung erteilt, die aus der Anlage ersichtlichen Änderungen des Gesellschaftsvertrages der Stadtmarketing Herne GmbH zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    13.12.2005 - Rat der Stadt
    Ö 8 - beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

Den Vertretern/innen der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Stadtmarketing Herne GmbH wird die Weisung erteilt, die aus der Anlage ersichtlichen Änderungen des Gesellschaftsvertrages der Stadtmarketing Herne GmbH zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                                 61

dagegen:         --

Enthaltung:        2

Ö 8  
Finanzierung VRR
2005/0851  
Ö 9  
TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG) - Bereistellung überplanmäßiger Mittel
Enthält Anlagen
2005/0878  
Ö 10  
Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH): - Treuhandlösung zur Übernahme des Kommanditanteils der Betriebsgesellschaft Radio Herne mbH & Co. KG - Kapitalherabsetzung bei der Betriebsgesellschaft Radio Herne mbH & Co. KG
2005/0902  
Ö 11  
Bereitstellung außerplanmäßiger Finanzmittel für einen Investitionskostenzuschuss an das Gebäudemanagement Herne (GMH)
2005/0928  
Ö 12  
Entgeltordnung für die Teilnahme an der Cranger Kirmes in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2005/0734  
Ö 13  
Achtzehnte Satzung zur Änderung der Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2005/0741  
Ö 14  
Konzept zur Stärkung der zentralen Faktoren Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit im Stadtgebiet im Hinblick auf eine Verbesserung der Lebensqualität für Herner Bürgerinnen und Bürger
Enthält Anlagen
2005/0930  
Ö 15  
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Herne - Ordnungsbehördliche Straßenverordnung -
Enthält Anlagen
2005/0819  
Ö 16  
Erlass der Achtzehnten Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2005/0687  
Ö 17  
Erlass der Siebten Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Herne über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Enthält Anlagen
2005/0712  
Ö 18  
Erlass einer 10. Satzung zur Änderung der Entwässerungsgebührensatzung der Stadt Herne vom 21. Dezermber 1993 zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Herne vom 05. August 1993
Enthält Anlagen
2005/0810  
Ö 19  
Beschluss über Anregungen und Bedenken zur Änderung Nr. 14 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für den Bereich "Halde der ehemaligen Zeche Pluto V / Dürerhalde / Grünflächen östlich der Wakefieldstraße" - Stadtbezirk Eickel
2005/0801  
Ö 20  
Satzungsbeschluss zur Änderung Nr. 14 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für den Bereich "Halde der ehemaligen Zeche Pluto V / ehemalige Zeche Pluto Thies / Dürerhalde / Grünflächen östlich der Wakefieldstraße" - Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2005/0802  
Ö 21  
Änderung der ortsrechtlichen Bestimmungen hier: Satzung der Friedhöfe der Stadt Herne - Erste Änderungssatzung
2005/0841  
Ö 22  
Erlass einer vierundzwanzigsten Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Friedhöfe der Stadt Herne - Friedhofsgebührensatzung
2005/0880  
Ö 23  
Feststellung des korrigierten Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2003
2005/0797  
Ö 24  
Feststellung Jahresabschluss 2004, Verwendung des Jahresergebnisses und Entlastung der Werkleitung
2005/0840  
Ö 25  
Feststellung des Wirtschaftsplanes des Gebäudemanagements Herne für das Wirtschaftsjahr 2006
2005/0921  
Ö 26  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 27  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Optimierung der Stadtentwässerung in Herne      
N 2     Betriebsgesellschaft Akademie Mont-Cenis mbH (BAMC); Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 3     Lieferungen und Leistungen für die Schaffung einer IT-Datensicherungs-, rücksicherungs- (Storage-, Backup-) und Archivierungsinfrastruktur      
N 4     Verkauf eines Grundstücks "An der Linde"      
N 5     Löschung eines Wiederkaufsrechts      
N 6     Veräußerung der Grundstücke des ehem. Kinderkurheims der Stadt Herne in Hammelbach/Grasellenbach      
N 7     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 8     Anfragen der Stadtverordneten