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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 20.05.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:23 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Linde vor dem Rathaus Herne; Sachstandsbericht und Diskussion - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 07.05.2010 -
2010/0309  
Ö 2  
Verwahrlostes Gebäude Bahnhofstraße 113 - Anfrage des Bezirksverordneten Schleußner vom 06.05.2010 -
2010/0304  
Ö 3  
Flächenentwicklung Baukauer Kirmesplatz; Sachstandsbericht und Diskussion - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 06.05.2010 -
2010/0305  
Ö 4  
Umsetzung von Beschlüssen zum Haushaltssicherungskonzept 2010 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne 2. Änderung der Zuschüsse zu den Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder gem. § 56 Abs. 3 GO NRW
Enthält Anlagen
2010/0275  
Ö 5  
Verkehrssituation Goethestraße zwischen Hermann-Löns-Straße und Schaeferstraße - Anfrage der Bezirksverordneten Kamm vom 07.05.2010 -
2010/0310  
Ö 6  
Kompensationsmaßnahme Linie 306 Teilentsiegelung der Paderborner Straße östl. Teilstück zwischen Juliastraße und Rottbruchstraße
Enthält Anlagen
2010/0277  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt vorbehaltlich der Bereitstellung der Mittel im Haushalt der Stadt Herne die Teilentsiegelung der Paderborner Straße (östl. Teilstück) zwischen Juliastraße und Rottbruchstraße gemäß den Planunterlagen der Verwaltung vom 28.08.2002 sowie der nachfolgenden Baubeschreibung.

                                         

 

 

   
    06.05.2010 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 3 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksvertretung Herne-Mitte folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt vorbehaltlich der Bereitstellung der Mittel im Haushalt der Stadt Herne die Teilentsiegelung der Paderborner Straße (östl. Teilstück) zwischen Juliastraße und Rottbruchstraße gemäß den Planunterlagen der Verwaltung vom 28.08.2002 sowie der nachfolgenden Baubeschreibung.

                                         

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

13

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    12.05.2010 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 3 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt der Bezirksvertretung Herne-Mitte, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt vorbehaltlich der Bereitstellung der Mittel im Haushalt der Stadt Herne die Teilentsiegelung der Paderborner Straße (östl. Teilstück) zwischen Juliastraße und Rottbruchstraße gemäß den Planunterlagen der Verwaltung vom 28.08.2002 sowie der nachfolgenden Baubeschreibung.

                                         

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

18

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    20.05.2010 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 6 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt vorbehaltlich der Bereitstellung der Mittel im Haushalt der Stadt Herne die Teilentsiegelung der Paderborner Straße (östl. Teilstück) zwischen Juliastraße und Rottbruchstraße gemäß den Planunterlagen der Verwaltung vom 28.08.2002 sowie der nachfolgenden Baubeschreibung.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

19

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Anmerkung de Schriftführers:

Die im Beschluss genannten Planunterlagen sowie die Baubeschreibung sind dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Ö 7  
Anlage eines Radfahrstreifens an der Bochumer Straße L 551 im Bereich zwischen der Südstraße und Kreuzung Westring/Hölkeskampring
Enthält Anlagen
2010/0280  
Ö 8  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung