Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 20.05.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:23 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Linde vor dem Rathaus Herne; Sachstandsbericht und Diskussion - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 07.05.2010 -
2010/0309  
Ö 2  
Verwahrlostes Gebäude Bahnhofstraße 113 - Anfrage des Bezirksverordneten Schleußner vom 06.05.2010 -
2010/0304  
Ö 3  
Flächenentwicklung Baukauer Kirmesplatz; Sachstandsbericht und Diskussion - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 06.05.2010 -
2010/0305  
Ö 4  
Umsetzung von Beschlüssen zum Haushaltssicherungskonzept 2010 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne 2. Änderung der Zuschüsse zu den Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder gem. § 56 Abs. 3 GO NRW
Enthält Anlagen
2010/0275  
Ö 5  
Verkehrssituation Goethestraße zwischen Hermann-Löns-Straße und Schaeferstraße - Anfrage der Bezirksverordneten Kamm vom 07.05.2010 -
2010/0310  
Ö 6  
Kompensationsmaßnahme Linie 306 Teilentsiegelung der Paderborner Straße östl. Teilstück zwischen Juliastraße und Rottbruchstraße
Enthält Anlagen
2010/0277  
Ö 7  
Anlage eines Radfahrstreifens an der Bochumer Straße L 551 im Bereich zwischen der Südstraße und Kreuzung Westring/Hölkeskampring
Enthält Anlagen
2010/0280  
    06.05.2010 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
    Herr Becker erläutert in einer PowerPoint-Präsentation den Planungsanlass, den Sachstand, das Planungsziel und die beiden Ausführungsvarianten

Herr Becker erläutert in einer PowerPoint-Präsentation den Planungsanlass, den Sachstand, das Planungsziel und die beiden Ausführungsvarianten.

 

In der sich anschließenden Diskussion werden Bedenken wegen der zu erwartenden Verkehrsbelastung geäußert, wenn Ausweichverkehre zu den Baumaßnahmen zum 6-spurigen Ausbau der A 43 zu befürchten sind.

 

Für die SPD-Fraktion bittet Frau Hildenbrand um Aufnahme folgender Erklärung ins Protokoll:

 

Die SPD-Fraktion nimmt den Vorschlag der Verwaltung, einen Radfahrstreifen an der Bochumer Straße zwischen der Südstraße und der Kreuzung Westring/Hölkeskampring anzulegen, zur Kenntnis.

Die Anlage eines Radfahrstreifens an der Bochumer Straße ist notwendig und sinnvoll, dennoch gibt es aus unserer Sicht folgende grundsätzliche Bedenken:

 

1. Die Bochumer Straße ist als eine Hauptverkehrsachse zwischen Bochum und Herne bisher zweispurig, mit zusätzlichen Abbiegespuren an Kreuzungen / Einmündungen. Beide neu vorgestellten Planungsvarianten zur Einrichtung eines Radweges sehen vor, diese Verkehrsführung auf nur noch eine durchgängige Fahrspur zu begrenzen. Es ist fraglich, ob der motorisierte Individualverkehr (MIV) auf der Bochumer Straße dann noch ohne Störungen fließen kann, zumal die Bochumer Straße bei Überlastung der A 43 vom MIV als Ausweichstrecke genutzt wird.

 

2. Die Anwohner der Bochumer Straße sind seit langem der Lärmbelästigung durch das Befahren der Kopfsteinpflasterung ausgesetzt. Bei beiden neuen Varianten wird die verbleibende Spur des MIV in unterschiedlicher Breite über die Pflasterung geführt, so dass fraglich ist, ob es dort nicht zu einer stärkeren Lärmbelästigung kommen wird.

 

 

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

 

   
    20.05.2010 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte nimmt den Bericht der Verwaltung, vorgetragen von Herrn Becker,  zur Kenntnis.

 

Ö 8  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung