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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Bebauungsplan Nr. 52 - Am Schrebergarten -, 1. Änderung Stadtbezirk Herne-Mitte Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit | 2010/0461 | |||||||||
| Ö 2 | Entwicklungskonzept "Interkommunales Gewerbegebiet HER-BO-43" | 2010/0514 | |||||||||
| Ö 3 | Eintragung des Wohnhauses Eschstraße 18a und des ehem. Betsaals Düngelstraße 81, Stadtbezirk Herne-Mitte, in die Liste der Baudenkmäler der Stadt Herne gemäß § 3 Denkmalschutzgesetz | 2010/0541 | |||||||||
| Ö 4 | Sondernutzungen auf der Bahnhofstraße und den Nebenstraßen - Anfrage der Bezirksverordneten Kamm vom 03.09.2010 - | 2010/0564 | |||||||||
| Ö 5 | Kunst im öffentlichen Raum: Neue Standorte für die Bronzeplastik Stelzenläufer von Luise Pilsticker-Groner und die „Bürgerskulptur“ von Roger Löchterbach | 2010/0484 | |||||||||
| Ö 6 | Sachstandsbericht zum Stand der Umsetzung von Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II | 2010/0554 | |||||||||
| Ö 7 | Flottmann-Park - Sachstandsbericht und Diskussion - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 03.09.2010 - | 2010/0562 | |||||||||
| Ö 8 | Sitzgelegenheiten am Spielplatz Schillerstraße - Anfrage der Bezirksverordneten Stroh vom 03.09.2010 - | 2010/0563 | |||||||||
| Ö 9 | Ausbau von Wegen auf dem Holsterhauser Friedhof | 2010/0483 | |||||||||
| Ö 10 | Gewerbegebiet - Graf's Reisen - Anfrage des Bezirksverordneten Elbracht vom 25.08.2010 - | 2010/0546 | |||||||||
| Ö 11 | Baumaßnahme am Fleiges Hof - Anfrage der Bezirksverordneten Kamm vom 03.09.2010 - | 2010/0566 | |||||||||
| Ö 12 | Bebauungsplan Nr. 213 –Am Westerfeld– Stadtbezirk Herne-Mitte 1. Entscheidung über die während des Bebauungsplanverfahrens eingegange-nen Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2010/0505 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:
1. Dem Abwägungsergebnis (Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und den öffentlichen Auslegungen des Bebauungsplanentwurfs eingegangenen Stellungnahmen ð siehe Anlage 4) wird zugestimmt.
2. Der Begründung zum Bebauungsplan Nr. 213 vom 20.08.2010 wird zugestimmt. 3. Der Bebauungsplan Nr. 213 –Am Westerfeld– in der Fassung vom 20.08.2010 wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
Der Geltungsbereich ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 1 dargestellt.
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| 07.09.2010 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||
| Ö 2 - beschlossen | |||||||||||
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Herr Syberg von der SPD-Fraktion erklärt gemäß § 31 GO NRW seine Befangenheit und nimmt weder an der Beratung noch an der anschließenden Abstimmung teil.
Beschluss:
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:
1. Dem Abwägungsergebnis (Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und den öffentlichen Auslegungen des Bebauungsplanentwurfs eingegangenen Stellungnahmen ð siehe Anlage 4) wird zugestimmt.
2. Der Begründung zum Bebauungsplan Nr. 213 vom 20.08.2010 wird zugestimmt.
3. Der Bebauungsplan Nr. 213 –Am Westerfeld– in der Fassung vom 20.08.2010 wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
Der Geltungsbereich ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 1 dargestellt.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig mit Enthaltung
Hinweis der Protokollführung: Die Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.
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| 15.09.2010 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||
| Ö 4 - beschlossen | |||||||||||
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Herr Syberg von der SPD-Fraktion nimmt wegen seine Befangenheit weder an der Beratung noch an der anschließenden Abstimmung teil (§ 31 GO NRW).
Beschluss:
Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:
1. Dem Abwägungsergebnis (Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und den öffentlichen Auslegungen des Bebauungsplanentwurfs eingegangenen Stellungnahmen ð siehe Anlage 4) wird zugestimmt.
2. Der Begründung zum Bebauungsplan Nr. 213 vom 20.08.2010 wird zugestimmt.
3. Der Bebauungsplan Nr. 213 –Am Westerfeld– in der Fassung vom 20.08.2010 wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
Der Geltungsbereich ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 1 dargestellt.
Abstimmungsergebnis: Mit Stimmenmehrheit
Hinweis der Protokollführung: Die Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.
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| 16.09.2010 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||
| Ö 12 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:
1. Dem Abwägungsergebnis (Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und den öffentlichen Auslegungen des Bebauungsplanentwurfs eingegangenen Stellungnahmen ð siehe Anlage 4) wird zugestimmt.
2. Der Begründung zum Bebauungsplan Nr. 213 vom 20.08.2010 wird zugestimmt.
3. Der Bebauungsplan Nr. 213 –Am Westerfeld– in der Fassung vom 20.08.2010 wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
Der Geltungsbereich ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 1 dargestellt.
Abstimmungsergebnis:
Anmerkung des Schriftführers: Die im Beschluss genannten Anlagen 1 und 4 sowie die Begründung zum Bebauungsplan 213 sind Anlage zum Original der Niederschrift.
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| 28.09.2010 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||
| Ö 25 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:
1. Dem Abwägungsergebnis (Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und den öffentlichen Auslegungen des Bebauungsplanentwurfs eingegangenen Stellungnahmen ð siehe Anlage 4) wird zugestimmt.
2. Der Begründung zum Bebauungsplan Nr. 213 vom 20.08.2010 wird zugestimmt. 3. Der Bebauungsplan Nr. 213 –Am Westerfeld– in der Fassung vom 20.08.2010 wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
Der Geltungsbereich ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 1 dargestellt.
Abstimmungsergebnis:
Hinweis der Schriftführung:
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| 05.10.2010 - Rat der Stadt | |||||||||||
| Ö 18 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:
1. Dem Abwägungsergebnis (Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und den öffentlichen Auslegungen des Bebauungsplanentwurfs eingegangenen Stellungnahmen ð siehe Anlage 4) wird zugestimmt.
2. Der Begründung zum Bebauungsplan Nr. 213 vom 20.08.2010 wird zugestimmt. 3. Der Bebauungsplan Nr. 213 –Am Westerfeld– in der Fassung vom 20.08.2010 wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
Der Geltungsbereich ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 1 dargestellt.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 13 | Erschließungsanlagen zum Bebauungsplan 213 "Am Westerfeld" | 2010/0524 | |||||||||
| Ö 14 | Verkehrssituation an der Kreuzung Freiligrathstraße/Friedrich-Ebert-Platz - Anfrage des Bezirksverordneten Füßmann vom 02.09.2010 - | 2010/0560 | |||||||||
| Ö 15 | Radweg Bochumer Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Bornfelder vom 03.09.2010 - | 2010/0565 | |||||||||
| Ö 16 | Bielefelder Straße - Barrierefreier Ausbau der Haltestelle „Horststraße“ (Fahrtrichtung Bochum) | 2010/0523 | |||||||||
| Ö 17 | Änderung der Parkraumbewirtschaftung | 2010/0480 | |||||||||
| Ö 18 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||
| N 1 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||