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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen
Datum: Mi, 21.04.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Besuch der Kinder des KiJuPa (Kinder- und Jugendparlament) aus dem Arbeitskreis Sodingen    
Ö 2  
Vorstellung des Kinderstadtplanes Sodingen durch die beteiligten Kinder und die Kinderanwältin    
Ö 3  
Sachstandsbericht Errichtung eines Spielplatzes im Kunstwald Teutoburgia - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 08.04.2010 -
2010/0252  
Ö 4  
Prüfauftrag zur Benennung einer öffentlichen Verkehrsfläche nach Joseph-Pierre-Monin; Beschluss der Bezirksvertretung Sodingen vom 02.12.2009 - mündlicher Bericht der Verwaltung -    
Ö 5  
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Herne - Sachstandsbericht zum Teil E, Herne-Ost - mündlicher Vortrag -    
Ö 6  
Entsorgung der Werkstoffsäcke (Gelbe Säcke) in Herne-Horsthausen (Feldherrenviertel) - Anfrage des Bezirksverordneten Grunert vom 08.04.2010 -
2010/0222  
Ö 7  
Sachstandsbericht Stadtteilbibliothek Sodingen - Initiative der Realschule Sodingen - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 08.04.2010 -
2010/0255  
Ö 8  
Horsthauser Sportplätze - Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 08.04.2010 -
2010/0249  
Ö 9  
Schulentwicklungsplan 2008 - 2014 - Teilplan Förderschulen -
Enthält Anlagen
2010/0136  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Herne beschließt den Schulentwicklungsplan 2008 - 2014 - Teilplan Förderschulen - auf der Grundlage des vorliegenden Verwaltungsentwurfs einschließlich der Änderungen aus dem Beratungs- und Beteiligungsverfahren.

 

   
    16.03.2010 - Schulausschuss
    Ö 2 - beschlossen
    Beschluss:

Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt den Schulentwicklungsplan 2008 - 2014 - Teilplan Förderschulen - auf der Grundlage des vorliegenden Verwaltungsentwurfs einschließlich der Änderungen aus dem Beratungs- und Beteiligungsverfahren.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

18

dagegen:

1

Enthaltung:

0

 

   
    15.04.2010 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 9 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt den Schulentwicklungsplan 2008 - 2014 - Teilplan Förderschulen - auf der Grundlage des vorliegenden Verwaltungsentwurfs einschließlich der Änderungen aus dem Beratungs- und Beteiligungsverfahren.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

15

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    20.04.2010 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 3 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt den Schulentwicklungsplan 2008 - 2014 - Teilplan Förderschulen - auf der Grundlage des vorliegenden Verwaltungsentwurfs einschließlich der Änderungen aus dem Beratungs- und Beteiligungsverfahren.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

15

dagegen:

-

Enthaltung:

1

 

   
    21.04.2010 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 9 - beschlossen
    Beschluss:

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt den Schulentwicklungsplan 2008 - 2014 - Teilplan Förderschulen - auf der Grundlage des vorliegenden Verwaltungsentwurfs einschließlich der Änderungen aus dem Beratungs- und Beteiligungsverfahren.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

15

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    21.04.2010 - Integrationsrat
    Ö 2 - 
    Der Integrationsrat empfiehlt dem Rat der Stadt Herne folgenden Beschluss zu fassen:

Der Integrationsrat empfiehlt dem Rat der Stadt Herne folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt den Schulentwicklungsplan 2008 - 2014 - Teilplan Förderschulen - auf der Grundlage des vorliegenden Verwaltungsentwurfs einschließlich der Änderungen aus dem Beratungs- und Beteiligungsverfahren.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

15

dagegen:

1

Enthaltung:

-

 

   
    22.04.2010 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 2 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt den Schulentwicklungsplan 2008 - 2014 - Teilplan Förderschulen - auf der Grundlage des vorliegenden Verwaltungsentwurfs einschließlich der Änderungen aus dem Beratungs- und Beteiligungsverfahren.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

14

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

   
    27.05.2010 - Schulausschuss
    Ö 4 - beschlossen
    Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt den Schulentwicklungsplan 2008 - 2014 - Teilplan Förderschulen - auf der Grundlage des vorliegenden Verwaltungsentwurfs einschließlich der Änderungen aus dem Beratungs- und Beteiligungsverfahren.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

18

dagegen:

0

Enthaltung:

1

 

   
    29.06.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 14 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt den Schulentwicklungsplan 2008 - 2014 - Teilplan Förderschulen - auf der Grundlage des vorliegenden Verwaltungsentwurfs einschließlich der Änderungen aus dem Beratungs- und Beteiligungsverfahren.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

14

dagegen:

--

Enthaltung:

--

 

   
    06.07.2010 - Rat der Stadt
    Ö 8 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt den Schulentwicklungsplan 2008 - 2014  Teilplan Förderschulen  auf der Grundlage des vorliegenden Verwaltungsentwurfs einschließlich der Änderungen aus dem Beratungs- und Beteiligungsverfahren.

 

Hinweis der Protokollführung:

Die Anlagen 3 bis 8 sind dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

60

dagegen:

0

Enthaltung:

2

 

Ö 10  
Sachstandsbericht Reifenhandel Castroper Straße/Hotteroth - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 08.04.2010 -
2010/0223  
Ö 11  
Satzung zur Aufhebung der Satzung in der Stadt Herne vom 21.03.1991 über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne XII/1 - Sodingen -
Enthält Anlagen
2010/0087  
Ö 12  
Verkehrssituation Siedlung Teutoburgia - Anfrage des Bezirksverordneten Högemeier vom 08.04.2010 -
2010/0251  
Ö 13  
Verkehrssituation Horsthauser Straße und Gneisenaustraße - Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 08.04.2010 -
2010/0250  
Ö 14  
Sachstand Kreisverkehr Paul-Gerhardt-Straße / Pöppinghauser Straße / Emsring - Anfrage des Bezirksverordneten Riedl vom 08.04.2010 -
2010/0244  
Ö 15  
Sachstand Frostschäden Herner Straßen - mündlicher Bericht der Verwaltung -    
Ö 16  
Weitere Bürgernutzung des "Kegels" in der Akademie Mont-Cenis; Sachstandsbericht - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 08.04.2010 -
2010/0254  
Ö 17  
Sachstandsbericht Grundstück Roonstraße 39 - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 08.04.2010 -
2010/0224  
Ö 18  
Austausch der Leuchtmittel in der Aula der Gesamtschule Mont-Cenis
2010/0220  
Ö 19  
Nutzung des Volkspark-Turms als Ausstellungsraum, Antrag der SPD-/Grüne Fraktion vom 19.11.2009,Vorlagen Nr. 2009/0861
2010/0221  
Ö 20  
Sachstandsbericht über die Abwicklung von Baumaßnahmen und Auftragsarbeiten des Jahres 2009 und Vorstellung der Maßnahmen des Vorhaben- und Vermögensplans 2010 für den Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2010/0194  
Ö 21  
Sachstandsbericht zum Stand der Umsetzung von Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II
Enthält Anlagen
2010/0213  
Ö 22  
Mitteilungen der Bezirksbürrgermeisterin und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin und der Verwaltung