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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen
Datum: Mi, 21.04.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Besuch der Kinder des KiJuPa (Kinder- und Jugendparlament) aus dem Arbeitskreis Sodingen    
Ö 2  
Vorstellung des Kinderstadtplanes Sodingen durch die beteiligten Kinder und die Kinderanwältin    
Ö 3  
Sachstandsbericht Errichtung eines Spielplatzes im Kunstwald Teutoburgia - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 08.04.2010 -
2010/0252  
Ö 4  
Prüfauftrag zur Benennung einer öffentlichen Verkehrsfläche nach Joseph-Pierre-Monin; Beschluss der Bezirksvertretung Sodingen vom 02.12.2009 - mündlicher Bericht der Verwaltung -    
Ö 5  
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Herne - Sachstandsbericht zum Teil E, Herne-Ost - mündlicher Vortrag -    
Ö 6  
Entsorgung der Werkstoffsäcke (Gelbe Säcke) in Herne-Horsthausen (Feldherrenviertel) - Anfrage des Bezirksverordneten Grunert vom 08.04.2010 -
2010/0222  
Ö 7  
Sachstandsbericht Stadtteilbibliothek Sodingen - Initiative der Realschule Sodingen - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 08.04.2010 -
2010/0255  
Ö 8  
Horsthauser Sportplätze - Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 08.04.2010 -
2010/0249  
Ö 9  
Schulentwicklungsplan 2008 - 2014 - Teilplan Förderschulen -
Enthält Anlagen
2010/0136  
Ö 10  
Sachstandsbericht Reifenhandel Castroper Straße/Hotteroth - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 08.04.2010 -
2010/0223  
    21.04.2010 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
    Die Bezirksvertretung nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung, vorgetragen von Herrn Friedrichs, zur Kenntnis

Die Bezirksvertretung nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung, vorgetragen von Herrn Friedrichs, zur Kenntnis.

 

Anmerkung des Schriftführers:

In der Angelegenheit wird zu den Nachfragen von Herrn Högemeier vom Fachbereich Umwelt folgende Stellungnahme abgegeben:

 

Die auf dem Gelände der ehemaligen Tankstelle noch vorhandenen unterirdischen Behälter (30000 Liter und 7000 Liter) wurden geleert, gereinigt und entlüftet. Für die Stilllegung liegt ein Fachbetriebsnachweis sowie eine Prüfung zur endgültigen Stilllegung vom 24.07.2003 durch einen Sachverständigen vor. Auch die auf dem Gelände verwendeten oberirdischen Behälter sind durch einen Fachbetrieb entleert und gereinigt worden. Zum Teil wurden Sie entsorgt, zum Teil befinden Sie sich noch auf dem Gelände. Sie wurden aber gegen unbefugte Verwendung, durch einen Fachbetrieb gesichert. Alle Rohrleitungen wurden entleert, gereinigt und abgeflanscht. Aus Sicht der Unteren Wasserbehörde besteht im Hinblick auf die Tanks derzeit kein Handlungsbedarf.

 

Die auf dem Gelände noch lagernden gebrauchten Reifen sind in Ihrer Umweltgefährdung nicht anders zu bewerten wie Neureifen. Es gibt weder Anhaltspunkte für eine erhöhte Brandgefahr, noch für eine Belastung der Altreifen mit Asbest.

 

Ö 11  
Satzung zur Aufhebung der Satzung in der Stadt Herne vom 21.03.1991 über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne XII/1 - Sodingen -
Enthält Anlagen
2010/0087  
Ö 12  
Verkehrssituation Siedlung Teutoburgia - Anfrage des Bezirksverordneten Högemeier vom 08.04.2010 -
2010/0251  
Ö 13  
Verkehrssituation Horsthauser Straße und Gneisenaustraße - Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 08.04.2010 -
2010/0250  
Ö 14  
Sachstand Kreisverkehr Paul-Gerhardt-Straße / Pöppinghauser Straße / Emsring - Anfrage des Bezirksverordneten Riedl vom 08.04.2010 -
2010/0244  
Ö 15  
Sachstand Frostschäden Herner Straßen - mündlicher Bericht der Verwaltung -    
Ö 16  
Weitere Bürgernutzung des "Kegels" in der Akademie Mont-Cenis; Sachstandsbericht - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 08.04.2010 -
2010/0254  
Ö 17  
Sachstandsbericht Grundstück Roonstraße 39 - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 08.04.2010 -
2010/0224  
Ö 18  
Austausch der Leuchtmittel in der Aula der Gesamtschule Mont-Cenis
2010/0220  
Ö 19  
Nutzung des Volkspark-Turms als Ausstellungsraum, Antrag der SPD-/Grüne Fraktion vom 19.11.2009,Vorlagen Nr. 2009/0861
2010/0221  
Ö 20  
Sachstandsbericht über die Abwicklung von Baumaßnahmen und Auftragsarbeiten des Jahres 2009 und Vorstellung der Maßnahmen des Vorhaben- und Vermögensplans 2010 für den Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2010/0194  
Ö 21  
Sachstandsbericht zum Stand der Umsetzung von Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II
Enthält Anlagen
2010/0213  
Ö 22  
Mitteilungen der Bezirksbürrgermeisterin und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin und der Verwaltung