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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Jugendhilfeausschusses  

Bezeichnung: des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 13.11.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:55 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Aktuelle Daten zur Versorgungssituation mit Plätzen in Tageseinrichtungen für Kinder sowie zur Bevölkerungsentwicklung
Enthält Anlagen
2003/0634  
Ö 2  
Belegungssituation in den Herner Tageseinrichtungen für Kinder
2003/0662  
Ö 3  
Übernahme von zwei Tageseinrichtungen für Kinder in städtische Trägerschaft
Enthält Anlagen
2003/0772  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt stimmt der Übernahme und dem Weiterbetrieb der Tageseinrichtung für Kinder Unser-Fritz-Str. 107 der Evangelischen Kirchengemeinde Wanne-Nord und der Tageseinrichtung für Kinder Langforthstr. 33 a der Evangelischen Zions-Kirchengemeinde durch die Stadt Herne ab dem 01.01.2004 zu.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, mit den evangelischen Kirchengemeinden Verträge über den Betriebsübergang des Personals und die Nutzung der Grundstücke, der Gebäude und des Inventars auf der Grundlage der als Anlagen 1 bis 4 beigefügten Vertragsentwürfe abzuschließen.

 

   
    13.11.2003 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3 - beschlossen
    Beschluss:

 

Beschluss:

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt stimmt der Übernahme und dem Weiterbetrieb der Tageseinrichtung für Kinder Unser-Fritz-Str. 107 der Evangelischen Kirchengemeinde Wanne-Nord und der Tageseinrichtung für Kinder Langforthstr. 33 a der Evangelischen Zions-Kirchengemeinde durch die Stadt Herne ab dem 01.01.2004 zu.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, mit den evangelischen Kirchengemeinden Verträge über den Betriebsübergang des Personals und die Nutzung der Grundstücke, der Gebäude und des Inventars auf der Grundlage der als Anlagen 1 bis 4 beigefügten Vertragsentwürfe abzuschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                                 13

dagegen:           -

Enthaltung:        -

   
    02.12.2003 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 1 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt stimmt der Übernahme und dem Weiterbetrieb der Tageseinrichtung für Kinder Unser-Fritz-Str. 107 der Evangelischen Kirchengemeinde Wanne-Nord und der Tageseinrichtung für Kinder Langforthstr. 33 a der Evangelischen Zions-Kirchengemeinde durch die Stadt Herne ab dem 01.01.2004 zu.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, mit den evangelischen Kirchengemeinden Verträge über den Betriebsübergang des Personals und die Nutzung der Grundstücke, der Gebäude und des Inventars auf der Grundlage der als Anlagen 1 bis 4 beigefügten Vertragsentwürfe abzuschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                                 12

dagegen:            -

Enthaltung:         -

   
    05.12.2003 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 5 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt stimmt der Übernahme und dem Weiterbetrieb der Tageseinrichtung für Kinder Unser-Fritz-Str. 107 der Evangelischen Kirchengemeinde Wanne-Nord und der Tageseinrichtung für Kinder Langforthstr. 33 a der Evangelischen Zions-Kirchengemeinde durch die Stadt Herne ab dem 01.01.2004 zu.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, mit den evangelischen Kirchengemeinden Verträge über den Betriebsübergang des Personals und die Nutzung der Grundstücke, der Gebäude und des Inventars auf der Grundlage der als Anlagen 1 bis 4 beigefügten Vertragsentwürfe abzuschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                     17                  

dagegen:        0

Enthaltung:     0

 

Anmerkung des Schriftführers:

Die o.a. Anlagen 1 bis 4 sind dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

   
    09.12.2003 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 14 - beschlossen
    Der haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Der haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt stimmt der Übernahme und dem Weiterbetrieb der Tageseinrichtung für Kinder Unser-Fritz-Str. 107 der Evangelischen Kirchengemeinde Wanne-Nord und der Tageseinrichtung für Kinder Langforthstr. 33 a der Evangelischen Zions-Kirchengemeinde durch die Stadt Herne ab dem 01.01.2004 zu.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, mit den evangelischen Kirchengemeinden Verträge über den Betriebsübergang des Personals und die Nutzung der Grundstücke, der Gebäude und des Inventars auf der Grundlage der als Anlagen 1 bis 4 beigefügten Vertragsentwürfe abzuschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                     16                     

dagegen:        -

Enthaltung:     -

   
    16.12.2003 - Rat der Stadt
    Ö 17 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt stimmt der Übernahme und dem Weiterbetrieb der Tageseinrichtung für Kinder Unser-Fritz-Str. 107 der Evangelischen Kirchengemeinde Wanne-Nord und der Tageseinrichtung für Kinder Langforthstr. 33 a der Evangelischen Zions-Kirchengemeinde durch die Stadt Herne ab dem 01.01.2004 zu.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, mit den evangelischen Kirchengemeinden Verträge über den Betriebsübergang des Personals und die Nutzung der Grundstücke, der Gebäude und des Inventars auf der Grundlage der als Anlagen 1 bis 4 beigefügten Vertragsentwürfe abzuschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                     53                     

dagegen:      --

Enthaltung:   --

Ö 4  
Öffnungs- und Schließungszeiten der städtischen Tageseinrichtungen für Kinder
2003/0768  
Ö 5  
Richtlinien des Fachbereichs 42 über die Gewährung von Tagespflege gemäß § 23 KJHG hier: Änderung der Richtlinien
Enthält Anlagen
2003/0845  
Ö 6  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 7     Anfragen der Ausschussmitglieder    
N 1     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder