Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 14.10.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Beitritt der Stadt Herne zum Verein der Freunde und Förderer des Westfälischen Museums für Archäologie Herne e. V.
2003/0732  
Ö 2  
Genehmigung der Wiederbestellung von zwei Mitgliedern des Vorstandes der Herner Sparkasse
2003/0752  
Ö 3  
Änderung der Zusammensetzung von Ausschüssen
2003/0730  
Ö 4  
Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss
2003/0713  
Ö 5  
Mitgliedschaft im "Freundeskreis Bochumer Synagoge"
2003/0603  
Ö 6  
Haushalt 2003, Bewirtschaftung des Vermögenshaushalts Erstellung einer Prioritätenliste
2003/0653  
Ö 7  
Zustimmung nach § 82 GO NW
2003/0598  
Ö 8  
Genehmigung der Satzungsänderung der Stiftung Martin-Opitz-Bibliothek
Enthält Anlagen
2003/0647  
Ö 9  
TMR-Telekommunikation Mittleres Ruhrgebiet GmbH: Gesellschaftsvertragsänderung
Enthält Anlagen
2003/0638  
Ö 10  
Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH (EWMR): Erhöhung der Beteiligung an der rku.it GmbH
2003/0652  
Ö 11  
Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH (HCR): Erhöhung der Beteiligung an der rku.it GmbH
2003/0660  
Ö 12  
Änderung der Unternehmenssatzung der Stadt über die Anstalt des öffentlichen Rechts "entsorgung herne"
Enthält Anlagen
2003/0663  
Ö 13  
Änderung der Entgeltordnung für die Musikschule
2003/0684  
Ö 14  
Änderung der Entgeltordnung für Seniorenveranstaltungen der Stadt Herne vom 20.04.1982
2003/0343  
Ö 15  
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne XV - Röhlinghausen - in der Stadt Herne vom 26.10.1989
2003/0645  
Ö 16  
Kündigung von Mitgliedschaften in der Verkehrswacht Herne e.V. und der Verkehrswacht Wanne-Eickel e.V.
2003/0612  
Ö 17  
Bereitstellung überplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen im Jahr 2003 in Höhe von 255.600,-- EUR für den naturnahen Gewässerausbau des Ostbaches zwischen Sodinger Straße und Landwehrweg
2003/0674  
Ö 18  
Resolution zu geplanten Kürzungen der NRW-Landesregierung im Bereich des Landesjugendplans sowie bei den städtischen Erziehungsberatungsstellen - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Grüne Fraktion vom 01.10.2003 -
2003/0769  
Ö 19  
Musikschule Herne - Vorschlag der Grünen Fraktion vom 02.10.2003 -
2003/0771  
Ö 20  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 21  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH): Übernahme einer Ausfallbürgschaft gegenüber der Herner Sparkasse in Höhe von Euro 3.200.000,--      
N 2     Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses; Zustimmung zu einem Vorschlag der außergerichtlichen Schuldenbereinigung      
N 3     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 4     Anfragen der Stadtverordneten      
N 4.1     Musikschule Herne