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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 07.12.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:17 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE): Wirtschaftsplan 2011
2010/0780  
Ö 2  
CTH Container Terminal Herne GmbH (CTH): Wirtschaftsplan 2011
2010/0784  
Ö 3  
TIH Terminal-Infrastrukturgesellschaft Herne mbH (TIH): Wirtschaftsplan 2011
2010/0785  
Ö 4  
BAV Aufbereitung Herne GmbH (BAV): Gesellschaftsvertragsänderung
Enthält Anlagen
2010/0797  
Ö 5  
Verkehrsverbund Rhein-Ruhr: Abwicklung der ÖPNV-Pauschale ab 2011
2010/0718  
Ö 6  
Eigenbetrieb Bäder Herne Wirtschaftsplan 2011
2010/0771  
Ö 7  
Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH (SEG): Wirtschaftsplan 2011
2010/0786  
Ö 8  
AöR Stadtentwässerung Herne: Erlass einer neuen Satzung
Enthält Anlagen
2010/0787  
Ö 9  
Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH): Wirtschaftsplan 2011
2010/0796  
Ö 10  
Stiftung Martin-Opitz-Bibliothek: Satzungsänderung
Enthält Anlagen
2010/0798  
Ö 11  
Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH, Herner Bädergesellschaft mbH, Aktienbesitzgesellschaft Herne mbH, Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH Wirtschaftspläne 2011
2010/0799  
Ö 12  
Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH: Veräußerung des Anteils an der LOGIBALL GmbH
2010/0801  
Ö 13  
Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH: Wirtschaftsplan 2011
2010/0809  
Ö 14  
TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH: Wirtschaftsplan 2010
2010/0802  
Ö 15  
Revierpark Gysenberg Herne GmbH: Wirtschaftsplan 2011
2010/0804  
Ö 16  
Stadtwerke Herne AG – Netzgesellschaft Herne mbH: Ergebnisabführungsvertrag
Enthält Anlagen
2010/0805  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt:

Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Hauptversammlung der Stadtwerke Herne AG (STWH) wird die Weisung erteilt, dem Ergebnisabführungsvertrag zwischen der Stadtwerke Herne AG und der Netzgesellschaft Herne mbH (s. Anlage) zuzustimmen.

 

   
    07.12.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 16 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Hauptversammlung der Stadtwerke Herne AG (STWH) wird die Weisung erteilt, dem Ergebnisabführungsvertrag zwischen der Stadtwerke Herne AG und der Netzgesellschaft Herne mbH (s. Anlage) zuzustimmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

14

dagegen:

--

Enthaltung:

--

 

   
    14.12.2010 - Rat der Stadt
    Ö 10 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Hauptversammlung der Stadtwerke Herne AG (STWH) wird die Weisung erteilt, dem Ergebnisabführungsvertrag zwischen der Stadtwerke Herne AG und der Netzgesellschaft Herne mbH (s. Anlage) zuzustimmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

58

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

Ö 17  
Stadtmarketing Herne GmbH (smh): Wirtschaftsplan 2011
2010/0806  
Ö 18  
Kündigung von Konzessionsverträgen
2010/0807  
Ö 19  
Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH, TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH, Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH: Abtretung der Anteile an der Stadtmarketing Herne GmbH
2010/0808  
Ö 20  
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden gemäß § 26 GO NRW vom 12.01.2001
Enthält Anlagen
2010/0673  
Ö 21  
2. Fortschreibung Schulentwicklungsplan 2004 - 2010 (Teilplan Grundschulen) für die Schuljahre 2007/08, 2008/09, 2009/10 und Ausweitung der Prognosen bis 2015
Enthält Anlagen
2010/0486  
Ö 22  
Entgeltordnung für die Städt. Musikschule
Enthält Anlagen
2010/0719  
Ö 23  
Benutzungs- und Entgeltordnung für die Stadtbibliothek
Enthält Anlagen
2010/0711  
Ö 24  
Einundzwanzigste Satzung zur Änderung der Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2010/0724  
Ö 25  
Dreizehnte Änderung der Entgeltordnung für die Teilnahme an der Cranger Kirmes in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2010/0736  
Ö 26  
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Sperrzeit für die Schank- und Speisewirtschaften sowie die öffentlichen Vergnügungsstätten - außer Spielhallen - in der Stadt Herne
2010/0750  
Ö 27  
Auflösung des Zweckverbandes Olympia Rhein-Ruhr 2012
Enthält Anlagen
2010/0791  
Ö 28  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr (Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr, Oberhausen) Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für verschiedene Änderungsverfahren
Enthält Anlagen
2010/0654  
Ö 29  
Satzung zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 101 - Buschmannshof - Stadtbezirk Wanne 1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2010/0683  
Ö 30  
Bestellung von Fachmitgliedern für den Umlegungsausschuss aufgrund Rückgabe der Bestellung eines Fachmitglieds
2010/0732  
Ö 31  
Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage für die Stadt Herne - Entwässerungssatzung
Enthält Anlagen
2010/0810  
Ö 32  
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln im konsumtiven Bereich für das Produkt 5401 - Öffentliche Verkehrsflächen -
2010/0623  
Ö 33  
Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Herne für das Wirtschaftsjahr 2011
Enthält Anlagen
2010/0749  
Ö 34  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 35  
Enthält Anlagen
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 35.1  
Regenwassermengen in Herne - Anfrage des Stadtverordneten Schulz vom 22.11.2010 -
2010/0795  
Ö 35.2  
Inobhutnahmen durch die Stadt Herne - Anfrage des Stadtverordneten Schubeus vom 24.11.2010 -
2010/0811  
N 1     Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH (HGW) Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 2     Herner Bau- und Betreuungsgesellschaft mbH (HBB) Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 3     Verkauf eines Grundstücks an der Straße des Bohrhammers      
N 4     Veräußerung eines Grundstücks an der Straße Heyermanns Hof      
N 5     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 6     Anfragen der Stadtverordneten