Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 01.03.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:25 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Benennung von Ratsmitgliedern für die Wahrnehmung von Aufgaben im Beirat des Jobcenters Herne
2010/0820  
Ö 2  
Benennung von zwei stimmberechtigten Abgeordneten sowie von Gästen für die 36. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2011
2011/0001  
Ö 3  
AöR Stadtentwässerung Herne: Änderung der Satzung
Enthält Anlagen
2011/0074  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Stadtbezirken Wanne, Herne-Mitte und Eickel im Jahr 2011
Enthält Anlagen
2011/0008  
Ö 5  
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans der Stadt Herne
2011/0047  
Ö 6  
Neufestsetzung der Rettungsdienstgebühren
Enthält Anlagen
2011/0048  
Ö 7  
Anpassung von ortsrechtlichen Bestimmungen - Gebührensatzung für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Herne vom 25.03.2010 - Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Feuerwehr Herne und für die Gestellung von Sicherheitswachen vom 23.03.2010
Enthält Anlagen
2011/0092  
Ö 8  
Aufstellungsbeschluss zur Änderung Nr. 22 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für den Bereich Landschaftsschutzgebiet Horsthausen - Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2010/0823  
Ö 9  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr (Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr, Oberhausen) Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren auf dem Gebiet der Stadt Oberhausen
Enthält Anlagen
2011/0069  
Ö 10  
Einrichtung, Aufgaben und Verfahren einer ausländerrechtlichen Beratungskommission der Stadt Herne (ABK) - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN Herne vom 03.02.2011 -
2011/0080  
Ö 11  
Teilnahme am Schulversuch des Landes NRW „Gemeinschaftsschule der Sekundarstufe I“ - Beschluss des Schulausschusses vom 27.01.2011 -
2011/0012  
Ö 12  
Prüfantrag Winterdienst - Antrag Soziale Gerechtigkeit Herne/Wanne-Eickel Ratsfraktion vom 31.01.2011 -
2011/0079  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 14     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 14.1  
Schuldensituation der Stadt Herne insbesondere zur Konnexität - Anfrage des Stadtverordneten Nierstenhöfer vom 24.01.2011 -
2011/0053  
Ö 14.2  
Geplante Neubestuhlung im Kulturzentrum - Anfrage des Stadtverordneten Nierstenhöfer vom 19.01.2011 -
2011/0056  
Ö 14.3  
Beabsichtigte Teil-Information für "Bildungsgutschein"-Berechtigte - Anfrage des Stadtverordneten Nierstenhöfer vom 24.01.2011 -
2011/0057  
Ö 14.4  
Ergänzende Leistungen nach dem SGB II - Anfrage der Stadtverordneten Buszewski vom 04.02.2011 -
2011/0095  
Ö 14.5  
Nachfrage nach attraktivem Wohnbauland in Herne - Anfrage des Stadtverordneten Nierstenhöfer vom 07.02.2011 -
2011/0103  
N 1     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Übertragung eines Grundstücks an der Bulmker Straße und der damit verbundenen Erhöhung des Eigenkapitals der Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH (SEG)      
N 2     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 3     Anfragen der Stadtverordneten