Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 12.04.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Wahl einer/eines Beigeordneten
2011/0179  
Ö 2  
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der bestimmungsgemäßen Verwendung zweckgebundener Staatszuweisungen - Zuweisungen für Investitionen "Programm Zukunft, Bildung und Betreuung" IZBB hier: Unterrichtung über den wesentlichen Inhalt des Prüfberichtes sowie über das Ergebnis der Beratung im Rechnungsprüfungsausschuss am 24.03.2011
Enthält Anlagen
2011/0144  
Ö 3  
Stellenplan 2011 (Bitte die Unterlagen aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 25.01.2011 (Vorlage 2011/0002 n.ö.T.) mitbringen!)
Enthält Anlagen
2011/0002  
Ö 4  
Haushaltssatzung 2011, Investitionsprogramm 2011 bis 2014, Haushaltssicherungskonzept 2011, vorläufige Haushaltsführung im Jahr 2011 (Bitte die Unterlagen aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 25.01.2011 (Vorlage 2011/0019) mitbringen!)
Enthält Anlagen
2011/0226  
Ö 5  
Bildung von Planfortschreibungen aus dem Jahr 2010; Freigabe zur weiteren Bewirtschaftung durch die Verwaltung
Enthält Anlagen
2011/0227  
Ö 6  
Veranstaltergemeinschaft Herne 90 acht e. V. Mitgliederversammlung
2011/0183  
Ö 7  
Bestellung von Fachmitgliedern für den Umlegungsausschuss (Erstmalige Bestellung und Wiederbestellung nach Ende der Amtszeit)
2011/0218  
Ö 8  
6. Änderungssatzung zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2011/0112  
Ö 9  
Gemeinsame Bewerbung der Metropole Ruhr um die EU-Auszeichnung "Grüne Hauptstadt Europas (European Green Capital)"
Enthält Anlagen
2011/0113  
Ö 10  
Ausstieg aus der Atomenergie - Antrag DIE LINKE.Ratsgruppe Herne/Wanne-Eickel vom 01.04.2011 -
2011/0233  
Ö 11  
Entgeltordnung für die Städtische Musikschule Herne - Beschluss des Ausschusses für Bürgereingaben vom 09.03.2011 -
Enthält Anlagen
2011/0101-1  
Ö 12  
Aktion scherbenfrei - mehr Spaß dabei - Antrag der CDU-Fraktion vom 29.03.2011 -
2011/0228  
Ö 13  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 14     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 14.1  
Ausbildung über Bedarf - Anfrage der Stadtverordneten Buszewski vom 01.04.2011 -
2011/0234  
N 1     Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG): Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 2     Genehmigung der Wiederbestellung eines Mitgliedes des Vorstandes der Herner Sparkasse      
N 3     Erwerb eines Grundstückes an der Heinrich-Imbusch-Straße      
N 4     Grundstückstausch an der Eickeler Straße      
N 5     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 6     Anfragen der Stadtverordneten