Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 21.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Beteiligung der Gelsenwasser AG an der Stadtwerke Kaarst GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages
Enthält Anlagen
2011/0299  
Ö 2  
Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2010
2011/0300  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Übertragung eines städt. Teilgeschäftsanteils an der Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H. (WHE) auf die Stadtwerke Herne AG (STWH)
Enthält Anlagen
2011/0353  
Ö 4  
Grundschulentwicklung Neufestlegung der Zügigkeit und Aufgabe des Nebenstandortes Karlstraße 6 der Grundschule Josefschule, Stöckstraße 113, 44649 Herne - Stadtbezirk Wanne -
Enthält Anlagen
2011/0265  
Ö 5  
Grundschulentwicklung - Auslaufende Auflösung der Grundschule Görresschule, Görresstr. 38, 44651 Herne - Stadtbezirk Eickel -
Enthält Anlagen
2011/0267  
Ö 6  
Grundschulentwicklung - Errichtung einer neuen städtischen Gemeinschaftsgrundschule am Standort Jürgens Hof durch Zusammenlegung der Grundschule Regenbogenschule und der Grundschule Langforthstraße - Stadtbezirk Sodingen -
Enthält Anlagen
2011/0270  
Ö 7  
Grundschulentwicklung Auslaufende Auflösung der Grundschule an der Overwegstraße, Overwegstraße 32, 44625 Herne - Stadtbezirk Herne-Mitte - und Verlegung des Schulstandortes der Janosch-Schule (Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung und Schule für Kranke) in das Gebäude Overwegstraße 32
Enthält Anlagen
2011/0281  
Ö 8  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Außerplanmäßige Ausgaben
Enthält Anlagen
2011/0283  
Ö 9  
Empfehlungsbeschluss für ein Fußballzentrum Horsthausen
2011/0216  
    VORLAGE
    Die SPD und Grüne-Fraktion beantragen folgenden Beschlussvorschlag für die nächste Sitzung des Sportausschusses:

Die SPD und Grüne-Fraktion beantragen folgenden Beschlussvorschlag für die nächste Sitzung des Sportausschusses:

 

 

Der Sportausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Herne, die Sportplätze Nordstraße und Jürgens Hof zu schließen und dafür auf den Sportplätzen an der Horsthauser Straße ein Fußballzentrum zu errichten. Die Verwaltung wird beauftragt, die Machbarkeit unverzüglich auf den Weg zu bringen und die Finanzierbarkeit im Lichte der Finanzströme sicher zu stellen.

 

   
    25.05.2011 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt Herne, die Sportplätze Nordstraße und Jürgens Hof zu schließen und dafür auf den Sportplätzen an der Horsthauser Straße ein Fußballzentrum zu errichten. Die Verwaltung wird beauftragt, die Machbarkeit unverzüglich auf den Weg zu bringen und die Finanzierbarkeit im Lichte der Finanzströme sicher zu stellen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

16

dagegen:

1

Enthaltung:

0

 

   
    01.06.2011 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 5 - 
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt, die Sportplätze Nordstraße und Jürgens Hof zu schließen und dafür auf den Sportplätzen an der Horsthauser Straße ein Fußballzentrum zu errichten. Die Verwaltung wird beauftragt, die Machbarkeit unverzüglich auf den Weg zu bringen und die Finanzierbarkeit im Lichte der Finanzströme sicher zu stellen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

17

dagegen:

-

Enthaltung:

1

 

   
    21.06.2011 - Rat der Stadt
    Ö 9 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt, die Sportplätze Nordstraße und Jürgens Hof zu schließen und dafür auf den Sportplätzen an der Horsthauser Straße ein Fußballzentrum zu errichten. Die Verwaltung wird beauftragt, die Machbarkeit unverzüglich auf den Weg zu bringen und die Finanzierbarkeit im Lichte der Finanzströme sicher zu stellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

35

dagegen:

16

Enthaltung:

8

 

Ö 10  
Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Herne - Sondernutzungssatzung -
Enthält Anlagen
2011/0284  
Ö 11  
Zweite Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung für Ausnahmen nach dem Landes-Immissionsschutzgesetz
Enthält Anlagen
2011/0288  
Ö 12  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Recklinghausen und der Stadt Herne zur Durchführung der Aufgaben des Veterinärwesens
Enthält Anlagen
2011/0349  
Ö 13  
Erlass der Zweiundzwanzigsten Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2011/0225  
Ö 14  
Bestellung eines Ersatzvertreters für die Eigentümerversammlung der AMC
2011/0268  
Ö 15  
Abiturjahrgang 2013/Ausbildungsplatzsituation - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die GRÜNEN Herne vom 07.06.2011 -
2011/0385  
Ö 16  
Erweiterung der "Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Herne" - Kastration freilaufender Katzen - -Antrag der Ratsgruppe Unabhängige Bürger vom 09.06.2011 -
2011/0386  
Ö 17  
Umstellung des Strombezugs auf Ökostrom - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die GRÜNEN Herne vom 12.05.2011 -
2011/0384  
Ö 18  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 19  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Herner Bau- und Betreuungsgesellschaft mbH (HBB) Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 2     Herner Gesellschaft für Wohnungsbau GmbH (HGW) Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 3     Erwerb von Grundstücken in den Bezirken Eickel und Herne-Mitte      
N 4     Grundstückfonds Ruhr; Erwerb eines Grundstücks im nördlichen Teilbereich der ehemaligen Zeche Mont Cenis I/III (südlich der Straße An der Linde)      
N 5     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 6     Anfragen der Stadtverordneten