Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 21.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Beteiligung der Gelsenwasser AG an der Stadtwerke Kaarst GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages
Enthält Anlagen
2011/0299  
Ö 2  
Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2010
2011/0300  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Übertragung eines städt. Teilgeschäftsanteils an der Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H. (WHE) auf die Stadtwerke Herne AG (STWH)
Enthält Anlagen
2011/0353  
Ö 4  
Grundschulentwicklung Neufestlegung der Zügigkeit und Aufgabe des Nebenstandortes Karlstraße 6 der Grundschule Josefschule, Stöckstraße 113, 44649 Herne - Stadtbezirk Wanne -
Enthält Anlagen
2011/0265  
Ö 5  
Grundschulentwicklung - Auslaufende Auflösung der Grundschule Görresschule, Görresstr. 38, 44651 Herne - Stadtbezirk Eickel -
Enthält Anlagen
2011/0267  
Ö 6  
Grundschulentwicklung - Errichtung einer neuen städtischen Gemeinschaftsgrundschule am Standort Jürgens Hof durch Zusammenlegung der Grundschule Regenbogenschule und der Grundschule Langforthstraße - Stadtbezirk Sodingen -
Enthält Anlagen
2011/0270  
Ö 7  
Grundschulentwicklung Auslaufende Auflösung der Grundschule an der Overwegstraße, Overwegstraße 32, 44625 Herne - Stadtbezirk Herne-Mitte - und Verlegung des Schulstandortes der Janosch-Schule (Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung und Schule für Kranke) in das Gebäude Overwegstraße 32
Enthält Anlagen
2011/0281  
Ö 8  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Außerplanmäßige Ausgaben
Enthält Anlagen
2011/0283  
Ö 9  
Empfehlungsbeschluss für ein Fußballzentrum Horsthausen
2011/0216  
Ö 10  
Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Herne - Sondernutzungssatzung -
Enthält Anlagen
2011/0284  
Ö 11  
Zweite Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung für Ausnahmen nach dem Landes-Immissionsschutzgesetz
Enthält Anlagen
2011/0288  
Ö 12  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Recklinghausen und der Stadt Herne zur Durchführung der Aufgaben des Veterinärwesens
Enthält Anlagen
2011/0349  
Ö 13  
Erlass der Zweiundzwanzigsten Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2011/0225  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt:

a)                  die Bedarfsberechnung zu Ziffer 5 und 6 a der Aufstellung der Einheitssätze gemäß § 4 der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Herne vom 20. Juli 1987, zuletzt geändert durch Satzung vom 18. Dezember 2008 (Anlage zur Erschließungsbeitragssatzung)

hier: Zweiundzwanzigste Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitrags-satzung

 

              und beschließt

 

b)                  die Zweiundzwanzigste Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne

 

 

   
    10.05.2011 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 1 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

a)                  die Bedarfsberechnung zu Ziffer 5 und 6 a der Aufstellung der Einheitssätze gemäß § 4 der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Herne vom 20. Juli 1987, zuletzt geändert durch Satzung vom 18. Dezember 2008 (Anlage zur Erschließungsbeitragssatzung)

hier: Zweiundzwanzigste Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitrags-satzung

 

              und beschließt

 

b)                  die Zweiundzwanzigste Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

13

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    07.06.2011 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 13 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

a)                  die Bedarfsberechnung zu Ziffer 5 und 6 a der Aufstellung der Einheitssätze gemäß § 4 der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Herne vom 20. Juli 1987, zuletzt geändert durch Satzung vom 18. Dezember 2008 (Anlage zur Erschließungsbeitragssatzung)

hier: Zweiundzwanzigste Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitrags-satzung

 

              und beschließt

 

b)                  die Zweiundzwanzigste Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitrags-satzung der Stadt Herne

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

13

dagegen:

--

Enthaltung:

1

 

   
    21.06.2011 - Rat der Stadt
    Ö 13 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

a)                  die Bedarfsberechnung zu Ziffer 5 und 6 a der Aufstellung der Einheitssätze gemäß § 4 der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Herne vom 20. Juli 1987, zuletzt geändert durch Satzung vom 18. Dezember 2008 (Anlage zur Erschließungsbeitragssatzung)

hier: Zweiundzwanzigste Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitrags-satzung

 

              und beschließt

 

b)                  die Zweiundzwanzigste Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

56

dagegen:

-

Enthaltung:

3

 

Ö 14  
Bestellung eines Ersatzvertreters für die Eigentümerversammlung der AMC
2011/0268  
Ö 15  
Abiturjahrgang 2013/Ausbildungsplatzsituation - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die GRÜNEN Herne vom 07.06.2011 -
2011/0385  
Ö 16  
Erweiterung der "Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Herne" - Kastration freilaufender Katzen - -Antrag der Ratsgruppe Unabhängige Bürger vom 09.06.2011 -
2011/0386  
Ö 17  
Umstellung des Strombezugs auf Ökostrom - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die GRÜNEN Herne vom 12.05.2011 -
2011/0384  
Ö 18  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 19  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Herner Bau- und Betreuungsgesellschaft mbH (HBB) Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 2     Herner Gesellschaft für Wohnungsbau GmbH (HGW) Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 3     Erwerb von Grundstücken in den Bezirken Eickel und Herne-Mitte      
N 4     Grundstückfonds Ruhr; Erwerb eines Grundstücks im nördlichen Teilbereich der ehemaligen Zeche Mont Cenis I/III (südlich der Straße An der Linde)      
N 5     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 6     Anfragen der Stadtverordneten