Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 21.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Beteiligung der Gelsenwasser AG an der Stadtwerke Kaarst GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages
Enthält Anlagen
2011/0299  
Ö 2  
Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2010
2011/0300  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Übertragung eines städt. Teilgeschäftsanteils an der Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H. (WHE) auf die Stadtwerke Herne AG (STWH)
Enthält Anlagen
2011/0353  
Ö 4  
Grundschulentwicklung Neufestlegung der Zügigkeit und Aufgabe des Nebenstandortes Karlstraße 6 der Grundschule Josefschule, Stöckstraße 113, 44649 Herne - Stadtbezirk Wanne -
Enthält Anlagen
2011/0265  
Ö 5  
Grundschulentwicklung - Auslaufende Auflösung der Grundschule Görresschule, Görresstr. 38, 44651 Herne - Stadtbezirk Eickel -
Enthält Anlagen
2011/0267  
Ö 6  
Grundschulentwicklung - Errichtung einer neuen städtischen Gemeinschaftsgrundschule am Standort Jürgens Hof durch Zusammenlegung der Grundschule Regenbogenschule und der Grundschule Langforthstraße - Stadtbezirk Sodingen -
Enthält Anlagen
2011/0270  
Ö 7  
Grundschulentwicklung Auslaufende Auflösung der Grundschule an der Overwegstraße, Overwegstraße 32, 44625 Herne - Stadtbezirk Herne-Mitte - und Verlegung des Schulstandortes der Janosch-Schule (Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung und Schule für Kranke) in das Gebäude Overwegstraße 32
Enthält Anlagen
2011/0281  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW S. 102), zuletzt geändert durch Gesetz vom 5. April 2011 (GV. NRW S. 205):

1.              Die Grundschule an der Overwegstraße wird zum Schuljahr 2012/2013 (01.08.2012) in der Weise aufgelöst, dass keine Eingangsklasse mehr aufgenommen wird (§ 81 Abs. 2 Schulgesetz).

2.              Die noch vorhandenen Klassen sollen am jetzigen Standort unterrichtet werden, solange dies unterrichtsorganisatorisch möglich ist.

3.              Aus Gründen des besonderen öffentlichen Interesses wird die sofortige Vollziehung der unter 1. genannten Maßnahme angeordnet (§ 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung).

4.              Der Schulstandort der Janosch-Schule - Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung und Schule für Kranke - wird vom Gebäude Bismarckstr. 82 in das Gebäude Overwegstr. 32 verlegt.              
Die Verlegung erfolgt mit dem Beginn des Schuljahres, in dem das Gebäude Overwegstr. 32 aus der Grundschulnutzung genommen sein wird. Dies wird spätestens zum Schuljahr 2015/2016 - 01.08.2015 - der Fall sein.

 

   
    19.05.2011 - Schulausschuss
    Ö 1 - beschlossen
    Beschluss:

Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

 

Beschluss:

 

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW S. 102), zuletzt geändert durch Gesetz vom 5. April 2011 (GV. NRW S. 205):

1.              Die Grundschule an der Overwegstraße wird zum Schuljahr 2012/2013 (01.08.2012) in der Weise aufgelöst, dass keine Eingangsklasse mehr aufgenommen wird (§ 81 Abs. 2 Schulgesetz).

2.              Die noch vorhandenen Klassen sollen am jetzigen Standort unterrichtet werden, solange dies unterrichtsorganisatorisch möglich ist.

3.              Aus Gründen des besonderen öffentlichen Interesses wird die sofortige Vollziehung der unter 1. genannten Maßnahme angeordnet (§ 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung).

4.              Der Schulstandort der Janosch-Schule - Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung und Schule für Kranke - wird vom Gebäude Bismarckstr. 82 in das Gebäude Overwegstr. 32 verlegt.              
Die Verlegung erfolgt mit dem Beginn des Schuljahres, in dem das Gebäude Overwegstr. 32 aus der Grundschulnutzung genommen sein wird. Dies wird spätestens zum Schuljahr 2015/2016 - 01.08.2015 - der Fall sein.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

17

dagegen:

2

Enthaltung:

0

 

   
    01.06.2011 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 3 - 
    Herr Kleibömer stellt den Änderungsantrag, den Punkt 3

Herr Kleibömer stellt den Änderungsantrag, den Punkt 3. des Beschlussvorschlags zu streichen.

 

Der Änderungsantrag wird mit einer gegen 17 Stimmen abgelehnt.

 

Herr Schmidt nimmt an der folgenden Abstimmung nicht teil.

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW S. 102), zuletzt geändert durch Gesetz vom 5. April 2011 (GV. NRW S. 205):

1.              Die Grundschule an der Overwegstraße wird zum Schuljahr 2012/2013 (01.08.2012) in der Weise aufgelöst, dass keine Eingangsklasse mehr aufgenommen wird (§ 81 Abs. 2 Schulgesetz).

2.              Die noch vorhandenen Klassen sollen am jetzigen Standort unterrichtet werden, solange dies unterrichtsorganisatorisch möglich ist.

3.              Aus Gründen des besonderen öffentlichen Interesses wird die sofortige Vollziehung der unter 1. genannten Maßnahme angeordnet (§ 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung).

4.              Der Schulstandort der Janosch-Schule - Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung und Schule für Kranke - wird vom Gebäude Bismarckstr. 82 in das Gebäude Overwegstr. 32 verlegt.              
Die Verlegung erfolgt mit dem Beginn des Schuljahres, in dem das Gebäude Overwegstr. 32 aus der Grundschulnutzung genommen sein wird. Dies wird spätestens zum Schuljahr 2015/2016 - 01.08.2015 - der Fall sein.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

10

dagegen:

6

Enthaltung:

1

 

   
    01.06.2011 - Integrationsrat
    Ö 5 - beschlossen
    Der Integrationsrat empfiehlt dem Rat der Stadt Herne folgenden Beschluss zu fassen:

Der Integrationsrat empfiehlt dem Rat der Stadt Herne folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW S. 102), zuletzt geändert durch Gesetz vom 5. April 2011 (GV. NRW S. 205):

1.              Die Grundschule an der Overwegstraße wird zum Schuljahr 2012/2013 (01.08.2012) in der Weise aufgelöst, dass keine Eingangsklasse mehr aufgenommen wird (§ 81 Abs. 2 Schulgesetz).

2.              Die noch vorhandenen Klassen sollen am jetzigen Standort unterrichtet werden, solange dies unterrichtsorganisatorisch möglich ist.

3.              Aus Gründen des besonderen öffentlichen Interesses wird die sofortige Vollziehung der unter 1. genannten Maßnahme angeordnet (§ 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung).

4.              Der Schulstandort der Janosch-Schule - Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung und Schule für Kranke - wird vom Gebäude Bismarckstr. 82 in das Gebäude Overwegstr. 32 verlegt.              
Die Verlegung erfolgt mit dem Beginn des Schuljahres, in dem das Gebäude Overwegstr. 32 aus der Grundschulnutzung genommen sein wird. Dies wird spätestens zum Schuljahr 2015/2016 - 01.08.2015 - der Fall sein.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

15

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

   
    07.06.2011 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 9 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW S. 102), zuletzt geändert durch Gesetz vom 5. April 2011 (GV. NRW S. 205):

1.              Die Grundschule an der Overwegstraße wird zum Schuljahr 2012/2013 (01.08.2012) in der Weise aufgelöst, dass keine Eingangsklasse mehr aufgenommen wird (§ 81 Abs. 2 Schulgesetz).

2.              Die noch vorhandenen Klassen sollen am jetzigen Standort unterrichtet werden, solange dies unterrichtsorganisatorisch möglich ist.

3.              Aus Gründen des besonderen öffentlichen Interesses wird die sofortige Vollziehung der unter 1. genannten Maßnahme angeordnet (§ 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung).

4.              Der Schulstandort der Janosch-Schule - Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung und Schule für Kranke - wird vom Gebäude Bismarckstr. 82 in das Gebäude Overwegstr. 32 verlegt.              
Die Verlegung erfolgt mit dem Beginn des Schuljahres, in dem das Gebäude Overwegstr. 32 aus der Grundschulnutzung genommen sein wird. Dies wird spätestens zum Schuljahr 2015/2016 - 01.08.2015 - der Fall sein.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

14

dagegen:

--

Enthaltung:

--

 

   
    21.06.2011 - Rat der Stadt
    Ö 7 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW S. 102), zuletzt geändert durch Gesetz vom 5. April 2011 (GV. NRW S. 205):

1.              Die Grundschule an der Overwegstraße wird zum Schuljahr 2012/2013 (01.08.2012) in der Weise aufgelöst, dass keine Eingangsklasse mehr aufgenommen wird (§ 81 Abs. 2 Schulgesetz).

2.              Die noch vorhandenen Klassen sollen am jetzigen Standort unterrichtet werden, solange dies unterrichtsorganisatorisch möglich ist.

3.              Aus Gründen des besonderen öffentlichen Interesses wird die sofortige Vollziehung der unter 1. genannten Maßnahme angeordnet (§ 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung).

4.              Der Schulstandort der Janosch-Schule - Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung und Schule für Kranke - wird vom Gebäude Bismarckstr. 82 in das Gebäude Overwegstr. 32 verlegt.              
Die Verlegung erfolgt mit dem Beginn des Schuljahres, in dem das Gebäude Overwegstr. 32 aus der Grundschulnutzung genommen sein wird. Dies wird spätestens zum Schuljahr 2015/2016 - 01.08.2015 - der Fall sein.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

55

dagegen:

4

Enthaltung:

-

 

Ö 8  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Außerplanmäßige Ausgaben
Enthält Anlagen
2011/0283  
Ö 9  
Empfehlungsbeschluss für ein Fußballzentrum Horsthausen
2011/0216  
Ö 10  
Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Herne - Sondernutzungssatzung -
Enthält Anlagen
2011/0284  
Ö 11  
Zweite Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung für Ausnahmen nach dem Landes-Immissionsschutzgesetz
Enthält Anlagen
2011/0288  
Ö 12  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Recklinghausen und der Stadt Herne zur Durchführung der Aufgaben des Veterinärwesens
Enthält Anlagen
2011/0349  
Ö 13  
Erlass der Zweiundzwanzigsten Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2011/0225  
Ö 14  
Bestellung eines Ersatzvertreters für die Eigentümerversammlung der AMC
2011/0268  
Ö 15  
Abiturjahrgang 2013/Ausbildungsplatzsituation - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die GRÜNEN Herne vom 07.06.2011 -
2011/0385  
Ö 16  
Erweiterung der "Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Herne" - Kastration freilaufender Katzen - -Antrag der Ratsgruppe Unabhängige Bürger vom 09.06.2011 -
2011/0386  
Ö 17  
Umstellung des Strombezugs auf Ökostrom - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die GRÜNEN Herne vom 12.05.2011 -
2011/0384  
Ö 18  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 19  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Herner Bau- und Betreuungsgesellschaft mbH (HBB) Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 2     Herner Gesellschaft für Wohnungsbau GmbH (HGW) Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 3     Erwerb von Grundstücken in den Bezirken Eickel und Herne-Mitte      
N 4     Grundstückfonds Ruhr; Erwerb eines Grundstücks im nördlichen Teilbereich der ehemaligen Zeche Mont Cenis I/III (südlich der Straße An der Linde)      
N 5     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 6     Anfragen der Stadtverordneten