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Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 22.02.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:25 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH Wirtschaftsplan 2011
2011/0075  
Ö 2  
AöR Stadtentwässerung Herne: Änderung der Satzung
Enthält Anlagen
2011/0074  
Ö 3  
Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Stadtbezirken Wanne, Herne-Mitte und Eickel im Jahr 2011
Enthält Anlagen
2011/0008  
Ö 4  
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans der Stadt Herne
2011/0047  
Ö 5  
Neufestsetzung der Rettungsdienstgebühren
Enthält Anlagen
2011/0048  
Ö 6  
Anpassung von ortsrechtlichen Bestimmungen - Gebührensatzung für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Herne vom 25.03.2010 - Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Feuerwehr Herne und für die Gestellung von Sicherheitswachen vom 23.03.2010
Enthält Anlagen
2011/0092  
Ö 7  
Aufstellungsbeschluss zur Änderung Nr. 22 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für den Bereich Landschaftsschutzgebiet Horsthausen - Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2010/0823  
Ö 8  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr (Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr, Oberhausen) Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren auf dem Gebiet der Stadt Oberhausen
Enthält Anlagen
2011/0069  
Ö 9  
Teilnahme am Schulversuch des Landes NRW „Gemeinschaftsschule der Sekundarstufe I“ - Beschluss des Schulausschusses vom 27.01.2011
2011/0012  
Ö 10  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 11  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 11.1  
Ampeln - Anfrage des Stadtverordneten Schubeus vom 13.01.2011 -
2011/0022  
N 1     Erlass von Forderungen      
N 2     Vergleichsweise Beendigung des Rechtsstreites VHB Vereinigte Holzbaubetriebe ./. Stadt Herne      
N 3     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 4     Anfragen der Stadtverordneten