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Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 07.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:52 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Beteiligung der Gelsenwasser AG an der Stadtwerke Kaarst GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages
Enthält Anlagen
2011/0299  
Ö 2  
Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2010
2011/0300  
Ö 3  
Stadtmarketing Herne GmbH (smh): Jahresabschluss 2010
2011/0321  
Ö 4  
Eigenbetrieb Bäder Herne Übertragung des Teilgeschäftsanteils der Stadt Herne an der Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H. auf den Eigenbetrieb Bäder Herne und Einlegung dieses Anteils in die Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH) durch den Eigenbetrieb Bäder Herne
Enthält Anlagen
2011/0352  
Ö 5  
Übertragung eines städt. Teilgeschäftsanteils an der Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H. (WHE) auf die Stadtwerke Herne AG (STWH)
Enthält Anlagen
2011/0353  
Ö 6  
Grundschulentwicklung Neufestlegung der Zügigkeit und Aufgabe des Nebenstandortes Karlstraße 6 der Grundschule Josefschule, Stöckstraße 113, 44649 Herne - Stadtbezirk Wanne -
Enthält Anlagen
2011/0265  
Ö 7  
Grundschulentwicklung - Auslaufende Auflösung der Grundschule Görresschule, Görresstr. 38, 44651 Herne - Stadtbezirk Eickel -
Enthält Anlagen
2011/0267  
Ö 8  
Grundschulentwicklung - Errichtung einer neuen städtischen Gemeinschaftsgrundschule am Standort Jürgens Hof durch Zusammenlegung der Grundschule Regenbogenschule und der Grundschule Langforthstraße - Stadtbezirk Sodingen -
Enthält Anlagen
2011/0270  
Ö 9  
Grundschulentwicklung Auslaufende Auflösung der Grundschule an der Overwegstraße, Overwegstraße 32, 44625 Herne - Stadtbezirk Herne-Mitte - und Verlegung des Schulstandortes der Janosch-Schule (Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung und Schule für Kranke) in das Gebäude Overwegstraße 32
Enthält Anlagen
2011/0281  
Ö 10  
Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Herne - Sondernutzungssatzung -
Enthält Anlagen
2011/0284  
Ö 11  
Zweite Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung für Ausnahmen nach dem Landes-Immissionsschutzgesetz
Enthält Anlagen
2011/0288  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 229 - Castroper Straße -, Stadtbezirk Sodingen Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2011/0232  
Ö 13  
Erlass der Zweiundzwanzigsten Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2011/0225  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt:

a)                  die Bedarfsberechnung zu Ziffer 5 und 6 a der Aufstellung der Einheitssätze gemäß § 4 der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Herne vom 20. Juli 1987, zuletzt geändert durch Satzung vom 18. Dezember 2008 (Anlage zur Erschließungsbeitragssatzung)

hier: Zweiundzwanzigste Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitrags-satzung

 

              und beschließt

 

b)                  die Zweiundzwanzigste Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne

 

 

   
    10.05.2011 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 1 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

a)                  die Bedarfsberechnung zu Ziffer 5 und 6 a der Aufstellung der Einheitssätze gemäß § 4 der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Herne vom 20. Juli 1987, zuletzt geändert durch Satzung vom 18. Dezember 2008 (Anlage zur Erschließungsbeitragssatzung)

hier: Zweiundzwanzigste Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitrags-satzung

 

              und beschließt

 

b)                  die Zweiundzwanzigste Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

13

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    07.06.2011 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 13 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

a)                  die Bedarfsberechnung zu Ziffer 5 und 6 a der Aufstellung der Einheitssätze gemäß § 4 der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Herne vom 20. Juli 1987, zuletzt geändert durch Satzung vom 18. Dezember 2008 (Anlage zur Erschließungsbeitragssatzung)

hier: Zweiundzwanzigste Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitrags-satzung

 

              und beschließt

 

b)                  die Zweiundzwanzigste Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitrags-satzung der Stadt Herne

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

13

dagegen:

--

Enthaltung:

1

 

   
    21.06.2011 - Rat der Stadt
    Ö 13 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

a)                  die Bedarfsberechnung zu Ziffer 5 und 6 a der Aufstellung der Einheitssätze gemäß § 4 der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Herne vom 20. Juli 1987, zuletzt geändert durch Satzung vom 18. Dezember 2008 (Anlage zur Erschließungsbeitragssatzung)

hier: Zweiundzwanzigste Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitrags-satzung

 

              und beschließt

 

b)                  die Zweiundzwanzigste Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

56

dagegen:

-

Enthaltung:

3

 

Ö 14  
Bestellung eines Ersatzvertreters für die Eigentümerversammlung der AMC
2011/0268  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 16  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Herner Bau- und Betreuungsgesellschaft mbH (HBB) Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 2     Herner Gesellschaft für Wohnungsbau GmbH (HGW) Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 3     Erwerb von Grundstücken in den Bezirken Eickel und Herne-Mitte      
N 4     Grundstückfonds Ruhr; Erwerb eines Grundstücks im nördlichen Teilbereich der ehemaligen Zeche Mont Cenis I/III (südlich der Straße An der Linde)      
N 5     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 6     Anfragen der Stadtverordneten