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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Mi, 01.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Vorstellung der Aktion Noteingang -mündlicher Bericht-    
Ö 2  
Grundwassersituation in Herne -mündlicher Sachstandsbericht-    
Ö 3  
Grundschulentwicklung Auslaufende Auflösung der Grundschule an der Overwegstraße, Overwegstraße 32, 44625 Herne - Stadtbezirk Herne-Mitte - und Verlegung des Schulstandortes der Janosch-Schule (Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung und Schule für Kranke) in das Gebäude Overwegstraße 32
Enthält Anlagen
2011/0281  
Ö 4  
Fahrradfahrer im Park Schloss Strünkede - Anfrage des Bezirksverordneten Elbracht vom 11.05.2011 -
2011/0297  
Ö 5  
Empfehlungsbeschluss für ein Fußballzentrum Horsthausen
2011/0216  
Ö 6  
Sachstandsbericht zum Stand der Umsetzung von Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II
Enthält Anlagen
2011/0336  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Flottmanntor - Sachstandsbericht und Diskussion - - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 20.05.2011 -
2011/0335  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Flottmann-Park - Sachstandsbericht und Diskussion - - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 20.05.2011 -
2011/0334  
Ö 9  
Ausbau von Wegen auf dem Holsterhauser Friedhof
2011/0131  
Ö 10  
Rechtliche Grundlagen der Veränderungen in der Kleingartenanlage Herne-Süd - Anfrage der Bezirksverordneten Nott-Votteler vom 18.05.2011 -
2011/0333  
Ö 11  
Bebauung Gelände ehemalige Spedition Spielbrink an der Stammstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Ahrens vom 04.05.2011 -
2011/0302  
Ö 12  
Erweiterung des ASB-Seniorenzentrums Eichsfelder Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Ahrens vom 10.05.2011 -
2011/0303  
Ö 13  
Integriertes Entwicklungskonzept Herne-Mitte -mündlicher Sachstandsbericht-    
Ö 14  
Rückstau Sodinger Straße in den Sehrbruchskamp - Anfrage des Bezirksverordneten Saibic vom 17.05.2011 -
2011/0319  
Ö 15  
Verkehrssituation Sodinger Straße / Hölkeskampring - Anfrage des Bezirksverordneten Saibic vom 05.05.2011 -
2011/0320  
Ö 16  
Tempo-30 an der Bergstraße - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen Herne vom 20.05.2011 -
2011/0339  
Ö 17  
Verkehrsberuhigter Bereich Kirchhofstraße - Anfrage der Bezirksverordneten Kamm vom 19.05.2011 -
2011/0341  
    01.06.2011 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 17 - 
    Die Kirchhofstraße ist ein sog

Die Kirchhofstraße ist ein sog. verkehrsberuhigter Bereich, in dem eigentlich Schrittgeschwindigkeit gefahren werden sollte. Nach Beobachtungen von Bürgern hält sich jedoch kaum ein PKW-Fahrer daran. Insbesondere Taxen und Anlieferfahrzeuge fahren hier deutlich zu schnell, was natürlich zur Gefährdung der übrigen, nicht motorisierten Verkehrsteilnehmer führt.

 

Wir bitten daher, folgende Fragen durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

1.              Sind der Verwaltung bereits diesbezügliche Beschwerden von Bürgern bekannt               geworden?

2.              Ist es überhaupt möglich, auf der relativ kurzen Straße Geschwindigkeitsmessungen               durchzuführen?

3.              Falls ja - hat die Verwaltung dies in der Vergangenheit getan und wird dies künftig               erfolgen?

 

 

Herr Becker beantwortet die Anfrage wie folgt:

 

Zu Frage 1:

Der Verwaltung sind keine Beschwerden diesbezüglich bekannt.

 

Zu Frage 2:

Auf Grund der vorhandenen Ausbausituation der Kirchhofstraße sind Geschwindigkeitsmessungen nicht möglich.

 

Zu Frage 3:              

Siehe Punkt 2.

 

Ö 18  
"Haus der Zukunft" der Stiftung "help and hope", Bahnhofstraße 259 - Anfrage des Bezirksverordneten Kleibömer vom 20.05.2011 -
2011/0342  
Ö 19  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Kriterien, Beispiele und erste Handlungsansätze zum Umgang mit verwahrlosten Immobilien      
N 2     Erwerb von Grundstücken in den Bezirken Eickel und Herne-Mitte      
N 3     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung