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Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz

Bezeichnung:	des Ausschusses für Umweltschutz
Gremium:	Ausschuss für Umweltschutz
Datum:	Mi, 31.08.2005	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:47	Anlass:	Sitzung
Raum:	kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort:	Rathaus Herne

TOP		Betreff

Ö 1		Einsatz von Fahrzeugen mit reduzierten Schadstoff- und Staubemissionen - Bericht zum Beschluss des Umweltausschusses vom 23. Februar 2005 (Prüfauftrag zum Einsatz von Fahrzeugen mit reduzierten Schadstoff- und Staubemissionen) - Informationen zu Fördermöglichkeiten beim Erwerb oder bei der Umrüstung von Erdgasfahrzeugen durch Privatpersonen - mündlicher Bericht -	2005/0604
Ö 2		Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss für den Entwurf der 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 - Neustraße, Haldenstraße, Von-der-Heydt-Straße, Bahnhofstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte	2005/0569
Ö 3		Bestellung der Mitglieder des Agenda-Beirates	2005/0540
Ö 4		Bericht über die Änderungen des Landschaftsgesetzes NW	2005/0573
Ö 5		Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG-; hier: Antrag der Firma SASOL Germany GmbH, Werk Herne, auf Erteilung einer Genehmigung zur Änderung des Tanklagers und der MD-Dampfkesselanlage	2005/0559
Ö 6		Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG-; hier: Antrag der Firma SASOL Germany GmbH, Werk Herne, auf Erteilung einer Genehmigung zur Erhöhung der Isopropanol-Produktionskapazität	2005/0560
Ö 7		Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG-; hier: Antrag der Firma Stadtwerke Herne AG, auf Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Grubengas-Nutzungsanlage am Standort Friedrich der Große 70, gemäß § 4 BImSchG	2005/0595
Ö 8		Benzo(a)pyren auf Schulhöfen	2005/0589
Ö 9		Benzoapyren belastete Schulhöfe - Antrag der CDU-Fraktion vom 03. August 2005 -	2005/0599
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Herne bittet die Verwaltung, eine Liste aller mit Teerdecken ganz oder teilweise versiegelten sowie der bereits sanierten Schulhöfe zu veröffentlichen. Des Weiteren sollte überprüft werden, ob auch Kindergartenhöfe und andere sensible Bereiche mit Benzoapyren belastet sind.

	31.08.2005 - Ausschuss für Umweltschutz
	Ö 9 - zurückgezogen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Herne bittet die Verwaltung, eine Liste aller mit Teerdecken ganz oder teilweise versiegelten sowie der bereits sanierten Schulhöfe zu veröffentlichen. Des Weiteren sollte überprüft werden, ob auch Kindergartenhöfe und andere sensible Bereiche mit Benzoapyren belastet sind. Antrag zurückgezogen Antrag zurückgezogen
Ö 10		Flächenmanagement als partizipativer Prozess einer nachhaltigen Stadtentwicklung - Antrag der Grüne-Fraktion vom 10. August 2005 -	2005/0603
Ö 11		Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
Ö 12		Anfragen der Ausschussmitglieder
N 1		Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
N 2		Anfragen der Ausschussmitglieder

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