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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen
Datum: Mi, 28.09.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:37 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Aufgaben-, Handlungs- und Bedarfskonzept für den Kommunalen Ordnungsdienst -mündlicher Bericht-    
Ö 2  
Sachstandsbericht und Diskussion: Attraktivität der Sodinger Wochenmärkte - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 07.09.2011 -
2011/0510  
Ö 3  
Sondernutzungssatzung - Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 14.09.2011 -
2011/0552  
Ö 4  
Leerstand an der Kreuzung Kirchstraße/Castroper Straße; Sachstandsbericht und Diskussion - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 12.09.2011 -
2011/0530  
Ö 5  
Abschluss der Bauarbeiten Langforthstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Grunert vom 15.09.2011 -
2011/0554  
Ö 6  
Sachstandsbericht und Diskussion: Moschee Scharnhorststraße - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 07.09.2011 -
2011/0512  
Ö 7  
Aufhebung des Bebauungsplan Nr. 138, Kremer-, Schüchtermannstraße Stadtbezirk Sodingen Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2011/0474  
Ö 8  
Errichtung eines Trainingsspringplatzes, Stadtbezirk Sodingen, Sodinger Str. 563
Enthält Anlagen
2011/0529  
Ö 9  
Parkway EmscherRuhr - Anbindung des Kunstwaldes Teutoburgia
2011/0482  
Ö 10  
Gewässerumgestaltung des Ostbaches, Ruhmbaches und Langelohbaches - Anfrage des Bezirksverordneten Riedl vom 14.09.2011 -
2011/0534  
Ö 11  
Verkehrssituation Roonstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 14.09.2011 -
2011/0553  
Ö 12  
Unkrautbeseitigung und Wildwuchs - Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 14.09.2011 -
2011/0550  
    28.09.2011 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
    Sachverhalt:

Sachverhalt:

Im ganzen Stadtbezirk – und leider auch stadtteilübergreifend - hat man das Gefühl, dass Unkraut sich mehr und mehr auf den öffentlichen Gehwegen breit machen kann. Stadteigene Bäume und Hecken am Straßenrand, an Schulen und Kindergärten etc. wuchern, Rasenflächen werden nur noch seltener gemäht.

(Und auf Blumen konnte man angesichts der Haushaltslage nur noch selten hoffen...)

 

Die ersten Bürgerinnen und Bürger  haben sich nun zu Recht beschwert, dass sie in diesem Jahr ihr Grün gepflegt haben, es aber trotzdem in der Wohnumgebung ungepflegt aussieht, da die Stadt nicht ebenso ihren Pflichten nachkommt…

 

Die CDU-Fraktion bittet Sie in diesem Zusammenhang gem. § 10 Abs. 1 i.V.m.
§ 33 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Herne, seiner Ausschüsse und der Bezirksvertretungen in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Sodingen am 28. 09. 2011 folgende Anfrage auf die Tagesordnung zu setzen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

1.     Stimmt der Eindruck, dass z.B. angesichts der Haushaltslage weniger gegen Wildwuchs und die o.g. Unkraut-Problematik unternommen wird?

2.     In welchen Abständen werden die Straßen, Wege etc untersucht?

3.     Wer ist für die Wege etc. verantwortlich und wer ist Ansprechpartner bei der Verwaltung? In welchen Fällen steht der Bürger ggf. selbst in der Verantwortung und wie wird er darüber informiert?

 

Herr Gromberg antwortet wie folgt:

 

Zu Frage 1:

Es ist schon möglich, dass der Eindruck hier und da entsteht.

Vom Gesamteindruck her sind die Verhältnisse in Herne aber noch recht gut.

Wir wissen dass in vielen Nachbarstädten und darüber hinaus deutlich schlimmere Verhältnisse anzutreffen sind und da nicht nur in Einzelfällen.

Der Pflegeumfang ist im Jahre 2010 reduziert worden und zwar wie folgt.:

Rasenmahd von 15 auf 9 Schnitte

Wildkrautbeseitigung von 4 auf 3 Arbeitsgänge

Restmüllbeseitigung wird nach wie vor in 10 Reinigungsgängen (entspricht etwa 14tägig in der Pflegeperiode) durchgeführt.

Die Verkehrssicherungspflicht ist nicht eingeschränkt. Damit ist die Benutzung aller öffentlichen Grünanlagen sicher gestellt.

 

Zu Frage 2:

Gemäß Straßenreinigungssatzung liegt die Pflicht zur Gehwegreinigung beim angrenzenden Grundstückseigentümer (gilt auch für die Beseitigung von Wildkräutern). Wir schreiben auch regelmäßig Grundstückseigentümer an, wenn uns solche Mitteilungen vom KOD gemacht oder durch eigene Erkenntnisse bekannt werden und weisen auf die Reinigungspflicht hin. In Ausnahmefällen drohen wir mit ordnungsbehördlichen Maßnahmen, dann muss die Situation aber schon ein gewisses Gefährdungspotential aufweisen.

 

Zu Frage 3:

Soweit es um Gehwege an Straßen geht, ist das zur Frage 2 beantwortet.

Für Wege im öffentlichen Grün ist der Fachbereich Stadtgrün zuständig.

 

Ö 13  
Beschädigung der Straßendecke (Absenkung) Pöppinghauser Straße im Bereich ÖPNV Haltestelle Linie 362 "Maschinenamt" - Anfrage des Bezirksverordneten Grunert vom 08.11.2011 -
2011/0531  
Ö 14  
Beschädigung am Verbindungsweg verlängerte Mausegattstraße zur Pöppinghauser Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Grunert vom 08.09.2011 -
2011/0532  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Gehwegschäden durch Wurzeln - Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 14.09.2011 -
2011/0551  
Ö 16  
Bestellung eines neuen stellvertretenden Leiters der Bezirksverwaltungsstellen
2011/0481  
Ö 17  
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin und der Verwaltung    
N 1     Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses für die Vergabe eines Auftrages zum Bau eines Kunstrasenspielfeldes auf dem Sportplatz Horsthauser Straße 1 im Stadtbezirk Sodingen      
N 2     Verkauf eines Grundstücks Auf`m Kolm 12      
N 3     Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin und der Verwaltung