Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Integrationsrates  

Bezeichnung: des Integrationsrates
Gremium: Integrationsrat
Datum: Mi, 01.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:15 Anlass: Sitzung
Raum: Saal der Arbeiterwohlfahrt Herne (Karl-Hölkeskamp-Haus)
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Leitbild Bildung Herne "Lernen! in Herne"
Enthält Anlagen
2011/0277  
Ö 2  
Grundschulentwicklung Neufestlegung der Zügigkeit und Aufgabe des Nebenstandortes Karlstraße 6 der Grundschule Josefschule, Stöckstraße 113, 44649 Herne - Stadtbezirk Wanne -
Enthält Anlagen
2011/0265  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW S. 102), zuletzt geändert durch Gesetz vom 05. April 2011 (GV. NRW S. 205):

1.              Der Aufnahmerahmen für die Grundschule Josefschule wird wie folgt neu festgelegt:

- ab Schuljahr 2012/2013 auf 3 Parallelklassen             
- ab Schuljahr 2015/2016 auf 2 Parallelklassen             

pro Jahrgang (§ 46 Abs. 1 Schulgesetz).

Die Verwaltung wird ermächtigt, bei Bedarf im Einzelfall in Abstimmung mit der Schule und der unteren Schulaufsicht von diesen Festlegungen abzuweichen. Voraussetzungen dafür sind, dass die dafür erforderlichen Schulräume vorhanden sind, der Schulträger insofern keine zusätzlichen finanziellen Aufwendungen hat und auch sonstige schulorganisatorische Gründe dem nicht entgegenstehen.

2.              Aus Gründen des besonderen öffentlichen Interesses wird die sofortige Vollziehung der unter 1. genannten Maßnahme angeordnet (§ 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung).

3.              Der Nebenstandort der Grundschule Josefschule an der Karlstraße 6 wird aufgegeben. Dieser schulorganisatorische Abbau soll zu Beginn des Schuljahres erfolgen, zu dem eine Beschulung der dann noch vorhandenen Klassen ausschließlich am Hauptstandort an der Stöckstraße 113 möglich ist (§ 81 Abs. 2 Schulgesetz).

4.              Die Verwaltung wird beauftragt, für die an der Karlstraße 6 befindliche Jugendverkehrsschule ein Alternativkonzept zu entwickeln, mit dem Ziel, diese Einrichtung aufzugeben.

 

   
    19.05.2011 - Schulausschuss
    Ö 4 - beschlossen
   

Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW S. 102), zuletzt geändert durch Gesetz vom 05. April 2011 (GV. NRW S. 205):

1.              Der Aufnahmerahmen für die Grundschule Josefschule wird wie folgt neu festgelegt:

- ab Schuljahr 2012/2013 auf 3 Parallelklassen             
- ab Schuljahr 2015/2016 auf 2 Parallelklassen             

pro Jahrgang (§ 46 Abs. 1 Schulgesetz).

Die Verwaltung wird ermächtigt, bei Bedarf im Einzelfall in Abstimmung mit der Schule und der unteren Schulaufsicht von diesen Festlegungen abzuweichen. Voraussetzungen dafür sind, dass die dafür erforderlichen Schulräume vorhanden sind, der Schulträger insofern keine zusätzlichen finanziellen Aufwendungen hat und auch sonstige schulorganisatorische Gründe dem nicht entgegenstehen.

2.              Aus Gründen des besonderen öffentlichen Interesses wird die sofortige Vollziehung der unter 1. genannten Maßnahme angeordnet (§ 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung).

3.              Der Nebenstandort der Grundschule Josefschule an der Karlstraße 6 wird aufgegeben. Dieser schulorganisatorische Abbau soll zu Beginn des Schuljahres erfolgen, zu dem eine Beschulung der dann noch vorhandenen Klassen ausschließlich am Hauptstandort an der Stöckstraße 113 möglich ist (§ 81 Abs. 2 Schulgesetz).

4.              Die Verwaltung wird beauftragt, für die an der Karlstraße 6 befindliche Jugendverkehrsschule ein Alternativkonzept zu entwickeln, mit dem Ziel, diese Einrichtung aufzugeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

17

dagegen:

1

Enthaltung:

1

 

   
    31.05.2011 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 6 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW S. 102), zuletzt geändert durch Gesetz vom 05. April 2011 (GV. NRW S. 205):

1.              Der Aufnahmerahmen für die Grundschule Josefschule wird wie folgt neu festgelegt:

- ab Schuljahr 2012/2013 auf 3 Parallelklassen             
- ab Schuljahr 2015/2016 auf 2 Parallelklassen             

pro Jahrgang (§ 46 Abs. 1 Schulgesetz).

Die Verwaltung wird ermächtigt, bei Bedarf im Einzelfall in Abstimmung mit der Schule und der unteren Schulaufsicht von diesen Festlegungen abzuweichen. Voraussetzungen dafür sind, dass die dafür erforderlichen Schulräume vorhanden sind, der Schulträger insofern keine zusätzlichen finanziellen Aufwendungen hat und auch sonstige schulorganisatorische Gründe dem nicht entgegenstehen.

2.              Aus Gründen des besonderen öffentlichen Interesses wird die sofortige Vollziehung der unter 1. genannten Maßnahme angeordnet (§ 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung).

3.              Der Nebenstandort der Grundschule Josefschule an der Karlstraße 6 wird aufgegeben. Dieser schulorganisatorische Abbau soll zu Beginn des Schuljahres erfolgen, zu dem eine Beschulung der dann noch vorhandenen Klassen ausschließlich am Hauptstandort an der Stöckstraße 113 möglich ist (§ 81 Abs. 2 Schulgesetz).

4.              Die Verwaltung wird beauftragt, für die an der Karlstraße 6 befindliche Jugendverkehrsschule ein Alternativkonzept zu entwickeln, mit dem Ziel, diese Einrichtung aufzugeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

13

dagegen:

1

Enthaltung:

-

 

   
    01.06.2011 - Integrationsrat
    Ö 2 - beschlossen
    Der Integrationsrat empfiehlt dem Rat der Stadt Herne, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Integrationsrat empfiehlt dem Rat der Stadt Herne, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW S. 102), zuletzt geändert durch Gesetz vom 05. April 2011 (GV. NRW S. 205):

1.              Der Aufnahmerahmen für die Grundschule Josefschule wird wie folgt neu festgelegt:

- ab Schuljahr 2012/2013 auf 3 Parallelklassen             
- ab Schuljahr 2015/2016 auf 2 Parallelklassen             

pro Jahrgang (§ 46 Abs. 1 Schulgesetz).

Die Verwaltung wird ermächtigt, bei Bedarf im Einzelfall in Abstimmung mit der Schule und der unteren Schulaufsicht von diesen Festlegungen abzuweichen. Voraussetzungen dafür sind, dass die dafür erforderlichen Schulräume vorhanden sind, der Schulträger insofern keine zusätzlichen finanziellen Aufwendungen hat und auch sonstige schulorganisatorische Gründe dem nicht entgegenstehen.

2.              Aus Gründen des besonderen öffentlichen Interesses wird die sofortige Vollziehung der unter 1. genannten Maßnahme angeordnet (§ 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung).

3.              Der Nebenstandort der Grundschule Josefschule an der Karlstraße 6 wird aufgegeben. Dieser schulorganisatorische Abbau soll zu Beginn des Schuljahres erfolgen, zu dem eine Beschulung der dann noch vorhandenen Klassen ausschließlich am Hauptstandort an der Stöckstraße 113 möglich ist (§ 81 Abs. 2 Schulgesetz).

4.              Die Verwaltung wird beauftragt, für die an der Karlstraße 6 befindliche Jugendverkehrsschule ein Alternativkonzept zu entwickeln, mit dem Ziel, diese Einrichtung aufzugeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

15

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

   
    07.06.2011 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW S. 102), zuletzt geändert durch Gesetz vom 05. April 2011 (GV. NRW S. 205):

1.              Der Aufnahmerahmen für die Grundschule Josefschule wird wie folgt neu festgelegt:

- ab Schuljahr 2012/2013 auf 3 Parallelklassen             
- ab Schuljahr 2015/2016 auf 2 Parallelklassen             

pro Jahrgang (§ 46 Abs. 1 Schulgesetz).

Die Verwaltung wird ermächtigt, bei Bedarf im Einzelfall in Abstimmung mit der Schule und der unteren Schulaufsicht von diesen Festlegungen abzuweichen. Voraussetzungen dafür sind, dass die dafür erforderlichen Schulräume vorhanden sind, der Schulträger insofern keine zusätzlichen finanziellen Aufwendungen hat und auch sonstige schulorganisatorische Gründe dem nicht entgegenstehen.

2.              Aus Gründen des besonderen öffentlichen Interesses wird die sofortige Vollziehung der unter 1. genannten Maßnahme angeordnet (§ 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung).

3.              Der Nebenstandort der Grundschule Josefschule an der Karlstraße 6 wird aufgegeben. Dieser schulorganisatorische Abbau soll zu Beginn des Schuljahres erfolgen, zu dem eine Beschulung der dann noch vorhandenen Klassen ausschließlich am Hauptstandort an der Stöckstraße 113 möglich ist (§ 81 Abs. 2 Schulgesetz).

4.              Die Verwaltung wird beauftragt, für die an der Karlstraße 6 befindliche Jugendverkehrsschule ein Alternativkonzept zu entwickeln, mit dem Ziel, diese Einrichtung aufzugeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

13

dagegen:

--

Enthaltung:

1

 

   
    21.06.2011 - Rat der Stadt
    Ö 4 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW S. 102), zuletzt geändert durch Gesetz vom 05. April 2011 (GV. NRW S. 205):

1.              Der Aufnahmerahmen für die Grundschule Josefschule wird wie folgt neu festgelegt:

- ab Schuljahr 2012/2013 auf 3 Parallelklassen             
- ab Schuljahr 2015/2016 auf 2 Parallelklassen             

pro Jahrgang (§ 46 Abs. 1 Schulgesetz).

Die Verwaltung wird ermächtigt, bei Bedarf im Einzelfall in Abstimmung mit der Schule und der unteren Schulaufsicht von diesen Festlegungen abzuweichen. Voraussetzungen dafür sind, dass die dafür erforderlichen Schulräume vorhanden sind, der Schulträger insofern keine zusätzlichen finanziellen Aufwendungen hat und auch sonstige schulorganisatorische Gründe dem nicht entgegenstehen.

2.              Aus Gründen des besonderen öffentlichen Interesses wird die sofortige Vollziehung der unter 1. genannten Maßnahme angeordnet (§ 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung).

3.              Der Nebenstandort der Grundschule Josefschule an der Karlstraße 6 wird aufgegeben. Dieser schulorganisatorische Abbau soll zu Beginn des Schuljahres erfolgen, zu dem eine Beschulung der dann noch vorhandenen Klassen ausschließlich am Hauptstandort an der Stöckstraße 113 möglich ist (§ 81 Abs. 2 Schulgesetz).

4.              Die Verwaltung wird beauftragt, für die an der Karlstraße 6 befindliche Jugendverkehrsschule ein Alternativkonzept zu entwickeln, mit dem Ziel, diese Einrichtung aufzugeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

53

dagegen:

2

Enthaltung:

5

 

Ö 3  
Grundschulentwicklung - Auslaufende Auflösung der Grundschule Görresschule, Görresstr. 38, 44651 Herne - Stadtbezirk Eickel -
Enthält Anlagen
2011/0267  
Ö 4  
Grundschulentwicklung - Errichtung einer neuen städtischen Gemeinschaftsgrundschule am Standort Jürgens Hof durch Zusammenlegung der Grundschule Regenbogenschule und der Grundschule Langforthstraße - Stadtbezirk Sodingen -
Enthält Anlagen
2011/0270  
Ö 5  
Grundschulentwicklung Auslaufende Auflösung der Grundschule an der Overwegstraße, Overwegstraße 32, 44625 Herne - Stadtbezirk Herne-Mitte - und Verlegung des Schulstandortes der Janosch-Schule (Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung und Schule für Kranke) in das Gebäude Overwegstraße 32
Enthält Anlagen
2011/0281  
Ö 6  
Mitteilungen des Vorsitzenden, der Verwaltung und der RAA    
Ö 7  
Anfragen der Mitglieder