Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 16.12.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:43 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Umbesetzung im Schulausschuss
2003/0967  
Ö 2  
Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Herne für das Haushaltsjahr 2002 durch den Rechnungsprüfungsausschuss gemäß § 59 Abs. 3 in Verbindung mit § 101 Abs. 1 GO NRW Entlastungsvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses
2003/0874  
Ö 3  
BAV Aufbereitung Herne GmbH: Gesellschaftsvertragsänderung
Enthält Anlagen
2003/0510  
Ö 4  
Eigenbetrieb Bäder Herne: Beschluss über eine vorab durchzuführende Gewinnausschüttung und Rücklagenauflösung an die Stadt Herne im Jahr 2003
2003/0958  
Ö 5  
Eigenbetrieb Bäder Herne: Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2004
Enthält Anlagen
2003/0953  
Ö 6  
Herner Bädergesellschaft mbH (HBG): Wirtschaftsplan 2003 und 2004 sowie Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat
Enthält Anlagen
2003/0873  
Ö 7  
Planungs- und Entwicklungsgesellschaft Güterverkehrszentrum (GVZ) Emscher mbH (PEG): Änderung des Gesellschaftsvertrages
2003/0908  
Ö 8  
Stadtmarketing Herne GmbH (SMH) - Gesellschaftsvertragsänderung
2003/0926  
Ö 9  
Erlass einer zweiten Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Herne - Straßenreinigungssatzung -
Enthält Anlagen
2003/0969  
Ö 10  
Verbesserung der politischen Partizipation der hier lebenden Migrantinnen und Migranten hier: Bildung eines Integrationsrates
Enthält Anlagen
2003/0972  
Ö 11  
Einrichtung des Bildungsgangs nach Anlage C 3 der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg (APO-BK) Berufsabschluss "Staatlich geprüfte/r kaufmännische/r Assistent/in, Fachrichtung Informationsverarbeitung und Fachhochschulreife" am Berufskolleg für Wirtschaft und Verwaltung der Stadt Herne
2003/0774  
Ö 12  
Einrichtung des Aufbaubildungsgangs nach Anlage E Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg (APO-BK) "Sprachförderung" am Emschertal-Berufskolleg der Stadt Herne
2003/0777  
Ö 13  
Errichtung einer sonderpädagogischen Fördergruppe für Schülerinnen und Schüler mit dem Förderschwerpunkt "Erziehungsschwierigkeit" im Bereich der Sekundarstufe I an der Hauptschule Melanchthon - Stadtbezirk Wanne -
2003/0803  
Ö 14  
Änderung der Entgeltordnung der Volkshochschule
2003/0888  
Ö 15  
Vertrag über die Zuschussgewährung der Stadt Herne an die Jugendkunstschule Wanne-Eickel e.V.
2003/0880  
Ö 16  
Bestellung eines Vertreters bzw. einer Vertreterin der Stadt Herne in der Mitgliederversammlung des Vereins der Freunde und Förderer des Westfälischen Museums für Archäologie - Landesmuseum - Herne e. V.
2003/0905  
Ö 17  
Übernahme von zwei Tageseinrichtungen für Kinder in städtische Trägerschaft
Enthält Anlagen
2003/0772  
Ö 18  
Entgeltordnung für die Teilnahme an der Cranger Kirmes in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2003/0962  
Ö 19  
Sechzehnte Satzung zur Änderung der Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2003/0963  
Ö 20  
Anregungen im Verfahren zur Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für den Bereich des Hintergeländes Landwehrweg 31-47 - Stadtbezirk Sodingen -
2003/0792  
Ö 21  
Satzung zur Einbeziehung von hinter den Häusern Landwehrweg Nr. 31 - 47 und dem Ostbach liegenden Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil (Innenbereich) gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Sodingen -
2003/0798  
Ö 22  
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne XVIII - Teutoburgia - Stadtbezirk Sodingen - vom 13.08.1990, geändert durch die Satzung über die förmliche Festlegung der Erweiterung des SanierungsgebietesHerne XVIII - Teutoburgia - in der Stadt Herne vom 25.01.1994
2003/0842  
Ö 23  
Erlass einer 9. Satzung zur Änderung der Entwässerungsgebührensatzung der Stadt Herne vom 21. Dezember 1993 zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Herne vom 05. August 1993
Enthält Anlagen
2003/0838  
Ö 24  
Änderung der ortsrechtlichen Bestimmungen; hier: Satzung der Friedhöfe der Stadt Herne - Friedhofssatzung - (Neufassung)
Enthält Anlagen
2003/0781  
Ö 25  
Erlass einer dreiundzwanzigsten Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Friedhöfe der Stadt Herne - Friedhofsgebührensatzung
2003/0828  
Ö 26  
Aufstellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Herne für das Wirtschaftsjahr 2004
2003/0893  
Ö 27  
Einrichtung der Position einer/s Migrationsbeauftragten - Antrag der Grünen Fraktion vom 24. November 2003 -
2003/0960  
Ö 28  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 29  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Bestellung einer Prüferin für den Fachbereich Rechnungsprüfung      
N 2     Aufhebung eines Erbbaurechtsvertrages      
N 3     Überlassung des Städtischen Saalbaues zum Betrieb eines Volkstheaters für das Ruhrgebiet      
N 4     Stellenübersicht 2004 des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Herne      
N 5     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 6     Anfragen der Stadtverordneten