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Tagesordnung - des Rates der Stadt

Bezeichnung:	des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Di, 16.12.2003	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:43	Anlass:	Sitzung
Raum:	großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort:	Rathaus Herne

TOP	Betreff

Ö 1	Umbesetzung im Schulausschuss	2003/0967
Ö 2	Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Herne für das Haushaltsjahr 2002 durch den Rechnungsprüfungsausschuss gemäß § 59 Abs. 3 in Verbindung mit § 101 Abs. 1 GO NRW Entlastungsvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses	2003/0874
Ö 3	BAV Aufbereitung Herne GmbH: Gesellschaftsvertragsänderung	2003/0510
Ö 4	Eigenbetrieb Bäder Herne: Beschluss über eine vorab durchzuführende Gewinnausschüttung und Rücklagenauflösung an die Stadt Herne im Jahr 2003	2003/0958
Ö 5	Eigenbetrieb Bäder Herne: Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2004	2003/0953
Ö 6	Herner Bädergesellschaft mbH (HBG): Wirtschaftsplan 2003 und 2004 sowie Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat	2003/0873
Ö 7	Planungs- und Entwicklungsgesellschaft Güterverkehrszentrum (GVZ) Emscher mbH (PEG): Änderung des Gesellschaftsvertrages	2003/0908
Ö 8	Stadtmarketing Herne GmbH (SMH) - Gesellschaftsvertragsänderung	2003/0926
Ö 9	Erlass einer zweiten Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Herne - Straßenreinigungssatzung -	2003/0969
Ö 10	Verbesserung der politischen Partizipation der hier lebenden Migrantinnen und Migranten hier: Bildung eines Integrationsrates	2003/0972
Ö 11	Einrichtung des Bildungsgangs nach Anlage C 3 der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg (APO-BK) Berufsabschluss "Staatlich geprüfte/r kaufmännische/r Assistent/in, Fachrichtung Informationsverarbeitung und Fachhochschulreife" am Berufskolleg für Wirtschaft und Verwaltung der Stadt Herne	2003/0774
Ö 12	Einrichtung des Aufbaubildungsgangs nach Anlage E Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg (APO-BK) "Sprachförderung" am Emschertal-Berufskolleg der Stadt Herne	2003/0777
Ö 13	Errichtung einer sonderpädagogischen Fördergruppe für Schülerinnen und Schüler mit dem Förderschwerpunkt "Erziehungsschwierigkeit" im Bereich der Sekundarstufe I an der Hauptschule Melanchthon - Stadtbezirk Wanne -	2003/0803
Ö 14	Änderung der Entgeltordnung der Volkshochschule	2003/0888
Ö 15	Vertrag über die Zuschussgewährung der Stadt Herne an die Jugendkunstschule Wanne-Eickel e.V.	2003/0880
Ö 16	Bestellung eines Vertreters bzw. einer Vertreterin der Stadt Herne in der Mitgliederversammlung des Vereins der Freunde und Förderer des Westfälischen Museums für Archäologie - Landesmuseum - Herne e. V.	2003/0905
Ö 17	Übernahme von zwei Tageseinrichtungen für Kinder in städtische Trägerschaft	2003/0772
Ö 18	Entgeltordnung für die Teilnahme an der Cranger Kirmes in der Stadt Herne	2003/0962
Ö 19	Sechzehnte Satzung zur Änderung der Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne	2003/0963
Ö 20	Anregungen im Verfahren zur Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für den Bereich des Hintergeländes Landwehrweg 31-47 - Stadtbezirk Sodingen -	2003/0792
Ö 21	Satzung zur Einbeziehung von hinter den Häusern Landwehrweg Nr. 31 - 47 und dem Ostbach liegenden Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil (Innenbereich) gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Sodingen -	2003/0798
Ö 22	Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne XVIII - Teutoburgia - Stadtbezirk Sodingen - vom 13.08.1990, geändert durch die Satzung über die förmliche Festlegung der Erweiterung des SanierungsgebietesHerne XVIII - Teutoburgia - in der Stadt Herne vom 25.01.1994	2003/0842
Ö 23	Erlass einer 9. Satzung zur Änderung der Entwässerungsgebührensatzung der Stadt Herne vom 21. Dezember 1993 zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Herne vom 05. August 1993	2003/0838
Ö 24	Änderung der ortsrechtlichen Bestimmungen; hier: Satzung der Friedhöfe der Stadt Herne - Friedhofssatzung - (Neufassung)	2003/0781
Ö 25	Erlass einer dreiundzwanzigsten Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Friedhöfe der Stadt Herne - Friedhofsgebührensatzung	2003/0828
Ö 26	Aufstellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Herne für das Wirtschaftsjahr 2004	2003/0893
Ö 27	Einrichtung der Position einer/s Migrationsbeauftragten - Antrag der Grünen Fraktion vom 24. November 2003 -	2003/0960
Ö 28	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 29	Anfragen der Stadtverordneten
N 1	Bestellung einer Prüferin für den Fachbereich Rechnungsprüfung
N 2	Aufhebung eines Erbbaurechtsvertrages
N 3	Überlassung des Städtischen Saalbaues zum Betrieb eines Volkstheaters für das Ruhrgebiet
N 4	Stellenübersicht 2004 des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Herne
N 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 6	Anfragen der Stadtverordneten

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