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Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung  

Bezeichnung: des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Datum: Mi, 08.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Leitlinien zur Stadtentwicklung
Enthält Anlagen
2011/0318  
Ö 2  
Luftreinhalteplanung - mündlicher Sachstandsbericht -    
Ö 3  
Aufstellungsbeschluss zur Änderung Nr. 23 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für den Bereich Bergehalde Pluto-Wilhelm / Thyssenhalde - Stadtbezirk Wanne
Enthält Anlagen
2011/0337  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 29 Abs. 2 Landschaftsgesetz (vereinfachtes

Verfahren) die Aufstellung der Änderung Nr. 23 des Landschaftsplanes für den Bergehalde Pluto-Wilhelm / Thyssenhalde  – Stadtbezirk Wanne.

Der Änderungsentwurf besteht aus der Festsetzungskarte (Anlagen 1 und 2) und den textlichen Darstellungen und Erläuterungen (Anlage 3).

   
    08.06.2011 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 3 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 29 Abs. 2 Landschaftsgesetz (vereinfachtes Verfahren) die Aufstellung der Änderung Nr. 23 des Landschaftsplanes für den Bergehalde Pluto-Wilhelm / Thyssenhalde  – Stadtbezirk Wanne.

Der Änderungsentwurf besteht aus der Festsetzungskarte (Anlagen 1 und 2) und den textlichen Darstellungen und Erläuterungen (Anlage 3).

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

12

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Anmerkung der Schriftführung: Die Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.

   
    15.06.2011 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 4 - beschlossen
    Beschluss:

Herr Terhoeven informiert, dass noch ein Besitzüberlassungsvertrag zwischen dem Regionalverband Ruhr (RVR) und der Stadt Herne über die Bergehalde der Zeche „Pluto Wilhelm“ abgeschlossen werden muss. Eine entsprechende Vorlage wird für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12. Juli 2011 vorbereitet.

Daran anschließend kann der RVR umgehend mit dem Geländeumbau beginnen.

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 29 Abs. 2 Landschaftsgesetz (vereinfachtes Verfahren) die Aufstellung der Änderung Nr. 23 des Landschaftsplanes für den Bergehalde Pluto-Wilhelm / Thyssenhalde  – Stadtbezirk Wanne.

Der Änderungsentwurf besteht aus der Festsetzungskarte (Anlagen 1 und 2) und den textlichen Darstellungen und Erläuterungen (Anlage 3).

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit Enthaltung

dafür:

18

dagegen:

0

Enthaltung:

1

 

   
    05.07.2011 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 5 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 29 Abs. 2 Landschaftsgesetz (vereinfachtes

Verfahren) die Aufstellung der Änderung Nr. 23 des Landschaftsplanes für den Bergehalde Pluto- Wilhelm / Thyssenhalde  – Stadtbezirk Wanne.

Der Änderungsentwurf besteht aus der Festsetzungskarte (Anlagen 1 und 2) und den textlichen Darstellungen und Erläuterungen (Anlage 3)

 

Anmerkung der Schriftführung:

Die im Beschluss aufgeführten Anlagen sind als Anlagen 3.1. bis 3.4. dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

15

dagegen:

-

Enthaltung:

1

 

   
    12.07.2011 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 14 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 29 Abs. 2 Landschaftsgesetz (vereinfachtes

Verfahren) die Aufstellung der Änderung Nr. 23 des Landschaftsplanes für den Bergehalde Pluto-Wilhelm / Thyssenhalde  – Stadtbezirk Wanne.

 

Der Änderungsentwurf besteht aus der Festsetzungskarte (Anlagen 1 und 2) und den textlichen Darstellungen und Erläuterungen (Anlage 3).

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

14

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Hinweis der Schriftführung:

Die im Beschluss genannten Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

   
    12.07.2011 - Landschaftsbeirat
    Ö 1 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 29 Abs. 2 Landschaftsgesetz (vereinfachtes

Verfahren) die Aufstellung der Änderung Nr. 23 des Landschaftsplanes für den Bergehalde Pluto-Wilhelm / Thyssenhalde  – Stadtbezirk Wanne.

Der Änderungsentwurf besteht aus der Festsetzungskarte (Anlagen 1 und 2) und den textlichen Darstellungen und Erläuterungen (Anlage 3).

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

9

dagegen:

1

Enthaltung:

0

 

   
    19.07.2011 - Rat der Stadt
    Ö 5 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 29 Abs. 2 Landschaftsgesetz (vereinfachtes

Verfahren) die Aufstellung der Änderung Nr. 23 des Landschaftsplanes für den Bergehalde Pluto-Wilhelm / Thyssenhalde  – Stadtbezirk Wanne.

Der Änderungsentwurf besteht aus der Festsetzungskarte (Anlagen 1 und 2) und den textlichen Darstellungen und Erläuterungen (Anlage 3).

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

61

dagegen:

3

Enthaltung:

--

 

Ö 4  
Instandsetzung der Kreisstraßen im Stadtbezirk Eickel hier: Straßeninstandsetzung Königstraße zwischen Holsterhauser Straße und Marienstraße
Enthält Anlagen
2011/0350  
Ö 5  
Instandsetzung der Gemeindestraßen in 2011 im Stadtbezirk Sodingen hier: Straßeninstandsetzung Kirchstraße
2011/0331  
Ö 6  
Instandsetzung der Gemeindestraßen in 2011 im Stadtbezirk Sodingen hier: Ringstraße
Enthält Anlagen
2011/0329  
Ö 7  
Instandsetzung der Gemeindestraßen in 2011 im Stadtbezirk Wanne hier: Straßeninstandsetzung Emscherstraße
Enthält Anlagen
2011/0330  
Ö 8  
Instandsetzung der Gemeindestraßen in 2011 im Stadtbezirk Wanne hier: 1. Straßenerneuerung Steinhausenstraße 2. Straßenerneuerung Am Mühlenbach
Enthält Anlagen
2011/0344  
Ö 9  
Wiederherstellung der Fußgängerzone im nördlichen Bereich der Hauptstraße zwischen Claudiusstraße / Parkstraße und der Kolpingstraße / Lortzingstraße hier: Einrichtung einer Querung für den Kfz-Verkehr im Bereich der Claudiusstraße / Parkstraße - mündlicher Sachstandsbericht -    
Ö 10  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 11  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
N 1     Vergabe eines Auftrages für die Errichtung einer Kolumbarienanlage auf dem Südfriedhof an der Wiescherstraße      
N 2     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 3     Anfragen der Ausschussmitglieder