Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 17.02.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bericht zum Frauenförderplan und Fortschreibung für die Jahre 2004 - 2006
Enthält Anlagen
2004/0029  
Ö 2  
Benennung von stimmberechtigten Abgeordneten sowie von Gästen für die Mitgliederversammlung 2004 des Städtetages Nordrhein-Westfalen
2004/0064  
Ö 3  
Informationstechnische Infrastruktur der Stadtverwaltung Herne
2004/0093  
Ö 4  
Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WfG) - Stammkapitalerhöhung der Institut für Logistik, Informationstechnologie und Verkehr in Ballungsräumen GmbH (LogiBall)
2003/0986  
Ö 5  
Offene Ganztagsschule Auswahl der Schulen für 2004/2005 und Planung für 2005/2006
2003/0984  
Ö 6  
Stahl-Skulptur "Herner Ronden" von Prof. Heinz-Günter Prager; hier: Schenkung an die Stadt Herne
2004/0043  
Ö 7  
Kündigung von Verträgen mit Freien Trägern von Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit
Enthält Anlagen
2003/0846  
Ö 8  
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in den Stadtbezirken Wanne, Herne-Mitte und Eickel am 07.03., 25.04., 04.07., 05.09., 12.09., 10.10. und 31.10.2004
Enthält Anlagen
2004/0058  
Ö 9  
Rechtsnachfolge gem. § 16 des städtebaulichen Vertrages vom 05. Juni 2003 zum Bebauungsplan Nr. 181 - Kanalbereich Unser Fritz -, Stadtbezirk Wanne
2003/0982  
Ö 10  
Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss zur Änderung Nr. 18 des Landschaftsplanes der Stadt Herne "Änderungen der textlichen Festsetzungen und Erläuterungen für besonders geschützte Teile von Natur und Landschaft" - Stadtbezirk Eickel, Wanne, Sodingen und Herne-Mitte -
2003/0840  
Ö 11  
Zweiter Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss zur Änderung Nr. 16 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für den Bereich "Bergehalde Pluto-Wilhelm / Thyssenhalde / Halde der ehemaligen Zeche Unser Fritz I / IV" - Stadtbezirk Wanne
2003/0980  
Ö 12  
Beitritt der Stadt Herne zum Förderverein des Lukas-Hospiz Herne e. V. - Antrag der SPD-Fraktion vom 19.12.2003 -
2004/0098  
Ö 13  
Eu-Plakette - Antrag der SPD-Fraktion vom 19.12.2003 -
2004/0099  
Ö 14     Auswirkungen des beabsichtigten Kaufs eines 10 %- Anteils an der Gelsenwasser AG durch die Stadtwerke Herne auf den städtischen Haushalt - Vorschlag der Grünen Fraktion vom 04. Februar 2004 -
2004/0108  
Ö 15  
Resolution "Keine zusätzlichen Belastungen der Kommunen durch Hartz 4"
2004/0109  
Ö 16  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 17  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Rechtsnachfolge gem. § 16 des städtebaulichen Vertrages vom 05. Juni 2003 zum Bebauungsplan Nr. 181 - Kanalbereich Unser Fritz -, Stadtbezirk Wanne      
N 2     Veräußerung städtischer Wohnhäuser      
N 3     Verkauf eines städt. Grundstücks am Lerchenweg      
N 4     Verkauf eines städt. Grundstücks am Lerchenweg, Grundstück Nr. 2      
N 5     Abgabe von Baulasterklärungen      
N 6     Hibernia-Gelände Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen der Anton Graf GmbH, der LEG und der Stadt Herne      
N 7     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 8     Anfragen der Stadtverordneten