Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 14.12.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Benennung von zwei stimmberechtigten Abgeordneten sowie von Gästen für die 33. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2005 (Verfasser : Christian Matzko)
2004/0765  
Ö 2  
Vertreter der Stadt Herne für den Beirat des Freundeskreises Bochumer Synagoge (Verfasser : Herr Matzko)
2004/0766  
Ö 3  
Kündigung der "öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den Betrieb der Gemeinsamen Kommunalen Datenverarbeitungszentrale Ruhr" (Verfasser : Herr Giersbach, Tel. 2483)
2004/0712  
Ö 4  
Schließung der städtischen Gärtnerei zum 31.12.2004 (Verfasser : Herr Latza)
2004/0680  
Ö 5  
Neuordnung der Dezernate III und IV - Antrag der SPD-Fraktion und Grüne Fraktion vom 26.11.2004 - (Verfasser : SPD-Fraktion Verfasser 2: Grüne Fraktion)
2004/0780  
Ö 6  
Ausschreibung einer Beigeordnetenstelle (Verfasser : Herr Schwesig)
Enthält Anlagen
2004/0714  
Ö 7  
Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Herne für das Haushaltsjahr 2003 durch den Rechnungsprüfungsausschuss gemäß § 59 Abs. 3 in Verbindung mit § 101 GO NRW Entlastungsvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses (Verfasser : Herr Hüttche, 2287)
2004/0694  
Ö 8  
Eigenbetrieb Bäder Herne - Jahresabschluss 2003 - Wirtschaftsplan 2005 (Verfasser : Herr Fischer - 24 02 -)
Enthält Anlagen
2004/0678  
Ö 9  
Eigenbetrieb Bäder Herne: Beschluss über eine vorab durchzuführende Gewinnausschüttung und Rücklagenauflösung an die Stadt Herne im Jahr 2004 (Verfasser : Herr Fischer - 24 02)
2004/0699  
Ö 10  
Stadtmarketing Herne GmbH (SMH) - Abtretung Geschäftsanteil Herner Sparkasse/Neuaufnahme Gesellschafter P. Möcklinghoff GmbH (Verfasser : Frau Hunke - 24 24)
2004/0795  
Ö 11  
Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE): Zuführung zur Kapitalrücklage der CTH Container Terminal Herne GmbH (Verfasser : Frau Erfurt - 28 49)
2004/0811  
Ö 12  
Verwaltungsstreitverfahren Stadt Herne ./. Bezirksregierung Arnsberg vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen wegen Neuerrichtung einer Maßregelvollzugseinrichtung auf dem ehemaligen Zechengelände Pluto-Wilhelm in Wanne-Eickel (Verfasser : Herr Dufhues)
2004/0778  
Ö 13  
Aufhebung von Diskothekentgelten (Verfasser : Leckscheid, Markus)
2004/0658  
Ö 14  
Siebzehnte Satzung zur Änderung der Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne (Verfasser : Marek, Sabine)
Enthält Anlagen
2004/0615  
Ö 15  
Entgeltordnung für die Teilnahme an der Cranger Kirmes in der Stadt Herne (Verfasser : Marek, Sabine)
Enthält Anlagen
2004/0616  
Ö 16  
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass im Stadtbezirk Wanne am 20.02.2005 (Verfasser : Friedhoff, Werner)
Enthält Anlagen
2004/0665  
Ö 17  
Beschluss zu den Anregungen zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 140 - Auf der Wilbe -, Stadtbezirk Eickel (Verfasser : Frau Dollfuß)
2004/0610  
Ö 18  
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 140 -Auf der Wilbe-, Stadtbezirk Eickel (Verfasser : Frau Dollfuß)
Enthält Anlagen
2004/0612  
Ö 19     Anregungen und Hinweise zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 - Katholisches Krankenhaus -, Stadtbezirk Herne-Mitte (Verfasser : Herr Lökenhoff)
2004/0622  
Ö 20  
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 - Katholisches Krankenhaus -, Stadtbezirk Herne-Mitte (Verfasser : Herr Lökenhoff)
Enthält Anlagen
2004/0621  
Ö 21  
Aufhebung der Satzungen über die Genehmigung von Grundstücksteilungen in Bebauungsplangebieten (Verfasser : Schmid, Volker (FB 52/2))
Enthält Anlagen
2004/0583  
Ö 22  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 173 -Dornstraße / Eschstraße-, Stadtbezirk Herne-Mitte (Verfasser : Herr Muhss)
Enthält Anlagen
2004/0813  
Ö 23  
Erlass der Siebzehnten Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne (Verfasser : Herr Heinrich)
Enthält Anlagen
2004/0607  
Ö 24  
Bereitstellung einer außerplanmäßigen und einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Rahmen der Beschleunigung der Straßenbahnlinie 306 (Verfasser : Herr Fahrenkamp)
2004/0689  
Ö 25  
Beibehaltung der Entwässerungsgebühren 2004 entsprechend der "9. Satzung zur Änderung der Entwässerungsgebührensatzung der Stadt Herne vom 21. Dezember 1993 zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Herne vom 05. August 1993" für die Erhebung der Entwässerungsgebühren 2005 (Verfasser : Frau Lenschen)
2004/0787  
Ö 26  
Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss zur Änderung Nr. 19 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für den Bereich "Castroper Straße / Gewerkenstraße" - Stadtbezirk Sodingen (Verfasser : Frau Schulz, 2627)
Enthält Anlagen
2004/0637  
Ö 27  
Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Herne (Verfasser : Herr Krieter, 2886)
Enthält Anlagen
2004/0655  
Ö 28  
Neuwahl des Beirates bei der Stadt Herne als untere Landschaftsbehörde (Landschaftsbeirat) (Verfasser : Herr Kemmsies, 2735)
2004/0674  
Ö 29  
Gebührenbedarfsberechnung über die Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Friedhöfe der Stadt Herne - Friedhofsgebührensatzung (Verfasser : Conrad, Maria)
2004/0606  
Ö 30  
Aufstellung des Wirtschaftsplanes des Gebäudemanagements Herne für das Wirtschaftsjahr 2005 (Verfasser : Herr Brings)
2004/0738  
Ö 31  
Wahl eines ehrenamtlichen Bürgerbeauftragten durch den Rat der Stadt Herne - Antrag der CDU-Fraktion vom 15.11.2004 - (Verfasser : CDU-Fraktion)
2004/0759  
Ö 32  
Einrichtung einer "Mittelstandsagentur" - Antrag der SPD-Fraktion vom 26.11.2004 - (Verfasser : SPD-Fraktion)
2004/0791  
Ö 33  
Ombut-Stelle für Probleme im Zusammenhang mit "Hartz IV - Antrag der AL-Fraktion vom 30.11.2004 - (Verfasser : AL-Fraktion)
2004/0789  
Ö 34  
Keine Einrichtung von "Ein-Euro-Jobs" in städtischen Einrichtungen - Antrag der AL-Fraktion vom 29.11.2004 - (Verfasser : AL-Fraktion)
2004/0790  
Ö 35  
Verzicht auf die Berufung in einem Prozess gegen eine Mitarbeiterin - Antrag der AL-Fraktion vom 02. Dezember 2004 - (Verfasser : AL-Fraktion)
2004/0792  
Ö 36  
Umsetzung Zuwanderungsgesetz in Herne - Anfrage der Grünen-Fraktion vom 30. November 2004 - (Verfasser : Grüne-Fraktion)
2004/0793  
Ö 37  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 38     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 38.1     Umsetzung von Hartz IV in Herne hier: "Angemessenheit der Wohnung" -Anfrage des Stadtverordneten Ixert vom 29. November 2004 - (Verfasser : SVO Ixert, Andreas)
2004/0794  
N 1     Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH/Planungs- und Entwicklungsgesellschaft Güterverkehrszentrum (GVZ) Emscher mbH (PEG): Umwandlung eines Gesellschafterdarlehns (Verfasser : Frau Erfurt - 28 49)      
N 2     Verkauf eines Grundstücks "An der Linde" (Verfasser : Herr Richardt - 26 58)      
N 3     Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses für den Erwerb von Grundstücken zur Realisierung des Landschaftsparks Pluto V (Verfasser : Herr Richardt - 26 58)      
N 4     Genehmigung eines Dringlickeitsbeschlusses über die Übertragung einer Grundstücksteilfläche an der Bulmker-/Heinrich-Imbusch-Straße (Verfasser : Herr Richardt - 26 58)      
N 5     Aufhebung eines Erbbaurechtsvertrages an der Bulmker-/Heinrich-Imbusch-Straße (Verfasser : Herr Richardt - 26 58)      
N 6     Erwerb der Keingartenanlagen Erholung, Teutoburgia und Unverzagt (Verfasser : Herr Richardt - 26 58)      
N 7     Veräußerung städtischer Wohnhäuser (Verfasser : Frau Fack, 22 70)      
N 8     Stellenübersicht 2005 des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Herne (Verfasser : Herr Baumgart)      
N 9     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 10     Anfragen der Stadtverordneten